Berlin (ddp). Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistanrückt nach dem umstrittenen NATO-Luftschlag von Kundus stärker in den Fokus des Bundestagswahlkampfes. So legte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Wochenende erstmals einenAbzugsplan beginnend ab 2011 vor. Die Linke sprach von einem «Wahlkampfgerede». Derweil stellte sich Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hinter den deutschen Oberst, derden Angriffsbefehl erteilt hatte. (mehr …)
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Abzug mit Anstand
Sonntag, 13. September 2009Wahlbeobachter kommen nach Deutschland
Sonntag, 9. August 2009
Hamburg/Wiesbaden (ddp). Die Organisation fürSicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt in diesem Jahr erstmals Beobachter zur Bundestagswahl nach Deutschland. Einem Bericht der «Financial Times Deutschland»(Montagausgabe) zufolge will sich das Expertenteam auch mit der umstrittenen Nichtzulassung mehrerer kleiner Parteien durch den Bundeswahlausschuss befassen. (mehr …)