Dresden (ddp). Die Strategie der rechtsextremen NPD,über Schöffenämter gezielt Einfluss auf die Rechtssprechung zu nehmen, geht offenbar zum Teil auf. In mehreren Städten soll die Partei nach einem bundesweiten Aufruf zurSchöffen-Bewerbung erfolgreich gewesen sein, unter anderem am Amtsgericht Riesa, wie das ARD-Magazin «Fakt» und der MDR am Montag berichteten. (mehr …)
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Rechtsextreme NPD platziert Schöffen bei Gericht
Montag, 10. August 2009Ulla Schmidt im «Team Steinmeier»
Samstag, 8. August 2009
Berlin (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt(SPD) ist nach einer Überprüfung des Bundesrechnungshofs in der Dienstwagenaffäre vollständig rehabilitiert. Die nachträgliche Überprüfung ihrer Fahrten imSpanien-Urlaub habe ergeben: «Es ist kein Schaden für die Bundesrepublik Deutschland entstanden», teilte die Ministerin am Samstag mit. Die dienstlichen und privaten Fahrten seienkorrekt getrennt worden. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier nahm Schmidt daraufhin in sein Wahlkampfteam auf. (mehr …)
Alkoholvergiftung schreckt Jugendliche nicht ab
Dienstag, 4. August 2009
Berlin (ddp). Jugendliche Komasäufer lassen sich auchnach einem Klinikaufenthalt wegen einer Vergiftung nicht so leicht von ihrem Verhalten abbringen. Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung im Auftrag der Gmünder Ersatzkasse(GEK) hervorgeht, trinken 17 Prozent genauso viel oder sogar mehr als vorher. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), setzt bei der Bekämpfung desAlkeholmissbrauchs vor allem auf präventive Angebote in den Kommunen. Die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) fordert schärfere Kontrollen gegen Komasaufen. (mehr …)
Supermarktdach in Falkensee eingestürzt
Mittwoch, 22. Juli 2009
Falkensee (ddp-lbg). Das Dach eines Supermarkts inFalkensee ist am Dienstagabend eingestürzt. Zu der Zeit befand sich nach Angaben der Polizei noch der Leiter des Geschäfts in dem Gebäude. Er konnte von der Feuerwehr in seinemBüro befreit werden. Der Mann erlitt einen Schock, blieb aber unverletzt. Weitere Menschen waren von dem Einsturz nicht betroffen. Der Supermarkt hatte um 22.00 Uhr geschlossen, rund 20 Minutenspäter stürzte das Dach ein. Bürgermeister Heiko Müller (SPD) sagte: «Wir hatten großes Glück im Unglück.» Wäre das Dach während derÖffnungszeit eingestürzt, hätten Dutzende Kunden verletzt werden können. (mehr …)
Stefan Raab soll Eurovision Song Contest retten!
Montag, 20. Juli 2009
Hamburg (ddp). ProSieben-Entertainer Stefan Raab wird dieARD nun doch beim Eurovision Song Contest unterstützen. Nachdem der 43-Jährige dem federführenden NDR im Mai zunächst eine Absage erteilt hatte, verkündeten der Sender sowieProSieben am Montag eine Kooperation beim Grand Prix-Vorentscheid, der auf mehrere Sendungen ausgedehnt wird. «Na also, geht doch…», kommentierte Raab die Zusammenarbeit. (mehr …)
Zehntausende Homosexuelle feiern bei Frankfurter CSD
Sonntag, 19. Juli 2009
Frankfurt/Main (ddp-hes). Die dreitägigen Feiern zumFrankfurter Christopher Street Day (CSD) sind am Sonntag mit einem gemeinsamen Gedenken an den langjährigen Organisator des traditionellen Fests, Rainer Gütlich, zu Ende gegangen.Gütlich hatte sich Ende Juni im Alter von 49 Jahren das Leben genommen. Auch der hessische Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit, Jürgen Banzer (CDU), erinnerte am Samstag beider offiziellen Eröffnung des CSD an den Frankfurter Vorkämpfer für die Gleichberechtigung von Homosexuellen in der Gesellschaft. Gütlich habe viel bewegt, sagte Banzer. (mehr …)
Ein Drittel der Familien spürt Auswirkungen der Krise
Dienstag, 14. Juli 2009
Berlin (ddp). In der Krise ist für viele Deutsche derwichtigste Rückhalt die eigene Familie. Einer aktuellen Umfrage zufolge arbeiten 34 Prozent der Befragten in Jobs, die von der Krise direkt betroffen sind. 60 Prozent der Deutschen gehen jedochdavon aus, dass sie auf Unterstützung von Verwandten vertrauen können, sollten sie in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Dies ergab die am Dienstag in Berlin veröffentlichte Studieim Auftrag des Bundesfamilienministeriums. (mehr …)