Drei Monate nach dem umstrittenen Luftschlag inNordafghanistan hat der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) heute sein Handtuch geworfen. Nachfolgerin wird die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (auch CDU).
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Jung tritt ab – von der Leyen kommt
Freitag, 27. November 2009Grüne beschäftigen sich mit neuem Programm
Samstag, 21. November 2009
Bamberg (ddp-bay). Die bayerischen Grünenhaben die Arbeit an einem neuen Programm mit dem Titel «Mein Bayern» begonnen. Auf dem Landesparteitag in Bamberg wurden am Samstag unter anderem die Themen Wirtschaft, Bildung,Mobilität und Energie erörtert. Neben einer Bestandsaufnahme der Stärken Bayerns soll vor allem die Frage nach ungenutzten Potenzialen im Freistaat beantwortet werden. In Bayern steckemehr «als Oktoberfest und geranienbepflanzte Balkone», sagte der Landesvorsitzende Dieter Janecek. (mehr …)
Betrug auf breiter Front
Samstag, 21. November 2009
Berlin/Bochum (ddp-nrw). Im größtenWettskandal der europäischen Fußballgeschichte werden weitere Details des Ausmaßes in Deutschland bekannt. Angeblich haben die Wettbetrüger auch einen Schiedsrichter desDeutschen Fußball-Bundes (DFB) bestochen. Zudem sollen drei Spieler des Drittligisten VfL Osnabrück in die Affäre verstrickt sein. Zwei Tage nach Bekanntwerden des Skandals fordertenExperten verstärkte Anstrengungen gegen Korruption und Betrug im Profifußball. (mehr …)
Kritik von Polizisten an Gewalt-Studie
Freitag, 20. November 2009
Berlin/Hannover (ddp-nrd). Nach Medienberichtenüber Kritik von Polizeibeamten an der geplanten bundesweiten Studie «Gewalt gegen die Polizei» wollen Fachleute den Fragebogen der Studie verändern. Der Direktor desKriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), Christian Pfeiffer, sagte am Freitag in Hannover auf ddp-Anfrage, die beteiligten Fachleute würden zusammen mit Vertretern der Polizeinach einem Kompromiss suchen, der es «allen Bundesländern mit Bauchgrimmen ermöglicht, diese Forschung mitzumachen.» Die Teilnehmer der Innenministerkonferenz, die vom 2. bis 4.Dezember in Bremen tagen, sollen die Änderungen beschließen. (mehr …)
Gemischtes Doppel für Europa
Freitag, 20. November 2009
Berlin/Brüssel (ddp). BundeskanzlerinAngela Merkel (CDU) verteidigt die Besetzung der neuen Doppelspitze für Europa mit weitgehend unbekannten Politikern. «Geben sie den Leuten einfach die Chance», forderte Merkel amFreitag in Berlin und erhielt dafür fraktionsübergreifend Rückendeckung von vielen EU-Parlamentariern. Kritische Töne kamen derweil von der Bundestagsopposition. Grüne undLinke werteten die Benennung als verpasstes Aufbruchssignal der Europäischen Union. (mehr …)
Raumstreit im Landtag landet vor Verfassungsgericht
Freitag, 13. November 2009
Dresden (ddp-lsc). Der Streit um die Raumordnung im Landtagwird ein Fall für den Sächsischen Verfassungsgerichtshof. Die Linke-Fraktion kündigte am Freitag eine Organstreitklage gegen das Landtagspräsidium wegen «Verletzung vonFraktionsrechten» an. Bis zur Entscheidung in der Hauptsache will sie zudem der Aufforderung nicht nachkommen, vier ihrer Räume auf der vierten Etage für die rechtsextreme NPDfreizumachen. Zugleich kamen die Grünen anstelle der NPD als Etagen-Partner ins Gespräch. (mehr …)
Bayerns Studenten fordern Politiker zu Gesprächen auf
Freitag, 13. November 2009
München (ddp-bay). Im laufenden Bildungsstreik habenBayerns Studenten Politiker zu Gesprächen aufgefordert. «Es ist nicht mehr möglich, diesen Protest totzuschweigen», sagte Sebastian Urchs von der Studierendenvertretung derMünchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) am Freitag. Er forderte Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) dazu auf, sich dem zu stellen. «Wir geben uns mit leeremWortgeklingel, das wohl eher für die Presse gedacht ist, nicht zufrieden», sagte Urchs. (mehr …)
Freedom Award für Deutschland
Sonntag, 8. November 2009
Berlin (ddp-bln). Einen Tag vor dem Jubiläum desMauerfalls hat das Atlantic Council of the United States Deutschland für sein Streben nach Freiheit und Demokratie mit dem Freedom Award ausgezeichnet. Außenminister Guido Westerwelle(FDP) betonte bei der Preisverleihung am Sonntagabend im Hotel Adlon in Berlin, «die Mauer sei nicht gefallen, sondern wurde eingedrückt und umgestürzt von Menschen und zwar von Ostennach Westen.» Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD), sowie die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton erinnerten zugleich an die Anstrengungen alleralliierten Kräfte, die mit zum Mauerfall beigetragen hätten. Neben Deutschland erhielten auch die USA, Polen, Tschechien und die Slowakei, die NATO sowie Berlin die Auszeichnung. (mehr …)
Erste Woche Schweinegrippe-Impfung
Freitag, 30. Oktober 2009
Hannover (ddp-nrd). Die erste Woche derSchweinegrippe-Impfung ist in den nördlichen Bundesländern unterschiedlich angelaufen. Während seit Montag in Hamburg und Bremen zunächst gefährdete Berufsgruppen geimpftwurden, können sich in Schleswig-Holstein bereits alle Menschen gegen die Schweinegrippe impfen lassen. In Niedersachsen wird erst am kommenden Montag mit der Schutzaktion begonnen. (mehr …)
Wundkompresse in Bauch vergessen
Montag, 26. Oktober 2009
Würzburg (ddp-bay). Bereits zum dritten Mal in diesemJahr muss sich ein 76 Jahre alter Schönheitschirurg aus Düsseldorf vor Gericht verantworten. Die Würzburger Staatsanwaltschaft legt dem Mediziner vorsätzlicheKörperverletzung und Betrug zur Last. Unter anderem soll der Arzt laut Anklage bei einer Bauchdecken-Korrektur und Leistenoperation an einem 30-Jährigen im Sommer 2004 eine Wundkompresse imBauch vergessen haben. Beim Prozessauftakt am Montag vor dem Würzburger Amtsgericht legte der 76-Jährige über seinen Verteidiger ein Teilgeständnis ab. (mehr …)