Die CDU in Sachsen hat ihre Mehrheit laut ZDF-Prognose klar behauptet. Beider Landtagswahl am Sonntag kamen die Christdemokraten unter Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf 40,5 Prozent der Stimmen (2004: 41,1 Prozent). Die SPD erzielte 10 Prozent (2004: 9,8).
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ZDF-Prognose: CDU in Sachsen klarer Wahlsieger
Sonntag, 30. August 2009ZDF-Prognose: CDU verliert absolute Mehrheit in Thüringen
Sonntag, 30. August 2009 Die CDU in Thüringen hat laut ZDF-Prognose ihre absolute Mehrheit imLand verloren. Bei den Landtagswahlen am Sonntag kommen die Christdemokraten unter Ministerpräsident Dieter Althaus demnach auf 31 Prozent der Stimmen (2004: 43,0 Prozent), die Linkspartei auf27 (26,1) und die SPD auf 19 Prozent (14,5).
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1. ZDF-Hochrechnung: CDU verliert absolute Mehrheit im Saarland
Sonntag, 30. August 2009Die CDU hat im Saarland deutliche Stimmeneinbußen hinnehmen müssenund verliert ihre absolute Mehrheit. Laut erster ZDF-Hochrechnung von 18.15 Uhr bleibt die CDU mit Ministerpräsident Peter Müller bei den Landtagswahlen vom Sonntag mit 34,9 Prozent (2004:47,5 Prozent) der Stimmen aber stärkste Kraft.
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Rechtsextreme NPD strebt Wiedereinzug in den sächsischen Landtag an
Donnerstag, 27. August 2009
Dresden (ddp-lsc). Der sächsische Landtagswahlkampfwird zumindest optisch in Teilen des Freistaats nur von einer Partei bestimmt – der rechtsextremen NPD. Vorwiegend in ländlich geprägten Regionen dominieren die Plakate mit Slogans wie«Polen-Invasion stoppen», «Höchststrafe für Kinderschänder» oder «Kriminelle Ausländer raus» das Straßenbild. Der Dresdner PolitologeWerner Patzelt hat den anderen Parteien deshalb bereits eine «sträfliche Nachlässigkeit» im Straßenwahlkampf vorgeworfen. Ihre Versäumnisse können aus seinerSicht ernsthafte Folgen haben – und der NPD zum angestrebten Wiedereinzug in den Landtag verhelfen. (mehr …)
Forsa-Chef Güllner warnt SPD vor rot-roten Bündnissen
Dienstag, 25. August 2009
Hannover (ddp). Vor den Landtagswahlen am Sonntag imSaarland, Sachsen und Thüringen hat der Geschäftsführer des Forsa-Instituts, Manfred Güllner, die SPD vor Debatten über rot-rote Bündnisse gewarnt. «Wenn es imSaarland oder in Thüringen nur gemeinsam mit der Linkspartei gelänge, SPD-Ministerpräsidenten zu installieren, wäre das ein Problem. Debatten über Rot-Rot auf Landesebeneschaden der SPD bundesweit», sagte Güllner der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse» (Dienstagausgabe). Rot-rote Bündnisse auf Länderebene würden erneutpolarisieren, «auch unter den potenziellen SPD-Anhängern. Das gäbe keinen Aufbruch, sondern Irritationen», sagte der Forsa-Chef. (mehr …)
Keine neuen Stimmzettel trotz heftiger Kritik
Montag, 24. August 2009
Saarbrücken (ddp-rps). Im Saarland werden trotzteilweise heftiger Kritik keine neuen Stimmzettel für die Landtagswahl am kommenden Sonntag (30.August) gedruckt. Die Stimmzettel entsprächen den gesetzlichen Vorgaben und seien rechtlichunbedenklich, teilte Landeswahlleiterin Karin Schmitz-Meßner am Montag in Saarbrücken mit. (mehr …)
Wahlbeobachter kommen nach Deutschland
Sonntag, 9. August 2009
Hamburg/Wiesbaden (ddp). Die Organisation fürSicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt in diesem Jahr erstmals Beobachter zur Bundestagswahl nach Deutschland. Einem Bericht der «Financial Times Deutschland»(Montagausgabe) zufolge will sich das Expertenteam auch mit der umstrittenen Nichtzulassung mehrerer kleiner Parteien durch den Bundeswahlausschuss befassen. (mehr …)
SPD will im Bundestagswahlkampf mit dem Thema Arbeit punkten
Montag, 3. August 2009
Stuttgart (ddp-bwb). Die baden-württembergische SPDwill bei der Bundestagswahl mit dem Thema Arbeit punkten. Die Frage, «was nach der Kurzarbeit kommt» sei derzeit das Hauptthema bei den Bürgern, sagte die SDP-Landesvorsitzende undSpitzenkandidatin Ute Vogt am Montag in Stuttgart. Die SPD setze sich als «Einzige» dafür ein, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und zusätzlich neue zu schaffen. (mehr …)
Ex-Porno-Star Dolly Buster kandidiert für Stadtrat von Wesel
Donnerstag, 23. Juli 2009
Wesel (ddp-nrw). Nora Baumberger, bekannt als Erotik-StarDolly Buster, kandidiert bei der Kommunalwahl am 30. August für den Stadtrat in ihrem Wohnort Wesel. Ebenso wie ihr Ehemann Dino Baumberger taucht Buster auf der im Internetveröffentlichten Kandidatenliste der Unabhängigen Weseler Wählergemeinschaft auf. Beide hätten von ihrer Nominierung nichts gewusst, wollten aber keinen Rückzieher machen,berichtete die «Rheinische Post» (Donnerstagausgabe). Buster hat bislang die FDP unterstützt. Mit den Positionen 21 und 23 steht das Ehepaar allerdings auf aussichtslosenListenplätzen. (mehr …)
Deutsche rechnen mit Wahlsieg Merkels
Sonntag, 19. Juli 2009
Berlin (ddp). Zehn Wochen vor der Bundestagswahl rechnetdie Mehrheit der Deutschen fest mit dem Wahlsieg von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Einer Emnid-Umfrage für die «Bild am Sonntag» zufolge erwarten 80 Prozent der Bundesbürger,dass die CDU-Vorsitzende wieder ins Kanzleramt einzieht. Nur 13 Prozent glauben, dass SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundeskanzler wird. (mehr …)