Artikel-Schlagworte: „Wahlen“

Neue Show: Hardstyle Top 20

Freitag, 2. September 2011

Für alle „Hardstyler“ unter euch gibt es bald eine tolle Neuerung auf dem #Musik.HardeR-Stream. Ab dem 4. September wird es dort für euch jeden Sonntagabend eine neue Chartshow geben. Genau dort bekommt ihr auch von nun an am letzten Sonntag eines jeden Monats die meist gespielten Tracks aus den letzten vier Wochen auf die Ohren. (mehr …)

Gabriel für Volksabstimmungen auf Bundesebene

Sonntag, 22. November 2009

Berlin (ddp). SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sichfür Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen. «Ich plädiere für mehr Leistung, Mut und Risikobereitschaft der Politik, etwa für Volksabstimmungen», sagteGabriel der Zeitung «Die Welt». Solche Abstimmungen seien «gut für die moderne Demokratie – und ich jedenfalls habe keine Angst vor dem Volk». Wer dem Volk misstraue,zweifele in Wahrheit an den eigenen Argumenten. In Deutschland gibt es Volksabstimmungen zwar auf Landesebene, aber nicht im Bund. (mehr …)

Freie Union will Bundestagswahl anfechten

Sonntag, 18. Oktober 2009

Augsburg (ddp-bay). Die Freie Union der früherenCSU-Rebellin Gabriele Pauli will das Ergebnis der Bundestagswahl anfechten. Die Partei zweifelt an der Rechtmäßigkeit der Wahl. «Wir werden jetzt ein Wahlprüfungsverfahrenbeantragen», sagte Parteichefin Pauli der «Augsburger Allgemeinen» (Montagausgabe). Sollte die Prüfung nicht das gewünschte Ergebnis bringen, kündigt Pauli eine Klagebeim Bundesverfassungsgericht an. «Dann muss Karlsruhe über den Fall entscheiden», sagte sie. Die Freie Union war wegen formaler Mängel nicht zur Bundestagswahl zugelassenworden. (mehr …)

50 Stimmen für Horst Schlämmer

Freitag, 9. Oktober 2009

Magdeburg (ddp). Die Kunstfigur Horst Schlämmer hatbei der Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt 50 Stimmen erhalten. Dabei stand der von Komiker Hape Kerkeling verkörperte Schlämmer gar nicht auf dem Wahlzettel. Kreative Wähler setzten denNamen einfach mit auf die Liste und machten ihr Kreuzchen bei der HSP – der Horst Schlämmer Partei. Pech für Schlämmer: Alle 50 Stimmen gelten als ungültig und flossen deshalbnicht in das Wahlergebnis ein. (mehr …)

NRW-Parteien rüsten sich für Landtagswahl

Montag, 28. September 2009

Düsseldorf (ddp-nrw). Unmittelbar nach derBundestagswahl rüsten sich die Parteien in Nordrhein-Westfalen bereits für die Landtagswahl im Mai 2010. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) will sich für sozialeGerechtigkeit starkmachen und eine solche Position auch bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP auf Bundesebene vertreten. Ungeachtet der Niederlage der Sozialdemokratenbei der Bundestagswahl schließt die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft einen Sieg ihrer Partei bei der Landtagswahl in rund sieben Monaten nicht aus. (mehr …)

FDP will erst über Inhalte und dann über Posten sprechen

Montag, 28. September 2009

Berlin (ddp). Die FDP-Spitze ist am Montag in Berlin zuBeratungen über einen Zeitplan für die Koalitionsgespräche mit der Union zusammengekommen. Vor der Sitzung von Präsidium und Fraktionsvorstand im Berliner Reichstagsgebäudekündigte Generalsekretär Dirk Niebel an, es werde erst über Inhalte gesprochen und dann über Posten. Über einen konkreten Zeitplan für die Verhandlungen wollte er sichnicht äußern. FDP-Vize Rainer Brüderle sagte, die FDP verfahre nach dem Motto, «erst grübeln dann dübeln». (mehr …)

Linke-Parteivize Ernst: SPD braucht neue Führung

Montag, 28. September 2009

Berlin (ddp). Vor einer möglichen Annäherungzwischen der Linken und den Sozialdemokraten hat Linke-Parteivize Klaus Ernst von der SPD einen personellen Wechsel an der Parteispitze gefordert. «Jetzt muss die Sozialdemokratie erst wiedersozialdemokratisch werden, das ist die Grundvoraussetzung. Dazu braucht sie meines Erachtens eine andere Führung», sagte Ernst am Montag dem Radiosender Bayern 2. In etwa ein bis zweiJahren sehe er in einem solchen Fall Perspektiven für eine engere Zusammenarbeit beider Parteien. (mehr …)

2. ARD-Hochrechnung: Mehrheit für Schwarz-Gelb

Sonntag, 27. September 2009

Berlin (ddp). Bei der Bundestagswahl vom Sonntag habenUnion und FDP laut der zweiten ARD-Hochrechnung (18.42 Uhr) eine klare Mehrheit erreicht. CDU und CSU kommen demnach mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf 33,4 Prozent der Stimmen (2005: 35,2Prozent). Die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) an der Spitze verlieren deutlich und erreichen nur noch 23,0 Prozent (2005: 34,2 Prozent). Die FDP schafft eineSteigerung auf 14,7 Prozent (2005: 9,8 Prozent). Die Linkspartei legt der Prognose zufolge auf 12,6 Prozent der Stimmen (2005: 8,7 Prozent) zu. Die Grünen liegen bei 10,4 Prozent (2005: 8,1Prozent). (mehr …)

Wahlbeteiligung in vielen Bundesländern bislang niedriger als 2005

Sonntag, 27. September 2009

Berlin (ddp). Die Beteiligung an der Bundestagswahl isttrotz strahlenden Sonnenscheins in vielen Ländern bislang schwächer als vor vier Jahren. In Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Berlin, Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalzund dem Saarland lag die Wahlbeteiligung bis zum frühen Nachmittag deutlich niedriger als bei der Bundestagswahl 2005. Damals wurde mit 77,7 Prozent die geringste Wahlbeteiligung in derGeschichte der Bundesrepublik registriert. Laut Umfragen droht in diesem Jahr eine weitere Verschlechterung. (mehr …)

Köhler ruft zu Teilnahme an Wahl auf

Samstag, 26. September 2009

Berlin (ddp). Bundespräsident Horst Köhler hatdie Bundesbürger dazu aufgerufen, am Sonntag an der Neuwahl des Deutschen Bundestages teilzunehmen. In einem Wahlaufruf in der «Bild am Sonntag» schreibt Köhler: «Zur Wahlgehen, das heißt mit dafür sorgen, dass die Wahl im Ergebnis wirklich den Willen des Volkes ausdrückt.» (mehr …)