Artikel-Schlagworte: „Urteil“

Hungerstreik: Papagei wieder mit Partner vereint

Dienstag, 8. Januar 2013

Nach fünf Jahren „Liebe“ wurde ein Papageien-Paar in einem Zoo in Bangladesch getrennt – doch die verliebte  Papageien-Dame erzwang mit einem tagelangen Hungerstreik eine Familienzusammenführung. (mehr …)

Chinese verklagt Ehefrau wegen zu hässlichem Nachwuchs

Samstag, 27. Oktober 2012

Viele Menschen tauschen neu angeschaffte Ware wieder um, wenn sie nicht gefällt. Ein Chinese allerdings wollte jetzt wohl seine neugeborene Tochter „umtauschen“, weil er sie zu hässlich findet – er verklagte deshalb seine Frau und gewann! (mehr …)

Rechtsstreit wegen „Keine Eier in der Hose“

Mittwoch, 1. August 2012

Die Aussage „Keine Eier in der Hose“ stellt bekanntlich Mut und Männlichkeit in Frage. In Italien wurde jetzt nach einem jahrelangen Rechtsstreit entschieden, dass dies eine strafbare Äußerung ist. (mehr …)

Unkonventionelle Strafe eines US-Gerichts

Dienstag, 26. Juni 2012

Ungewöhnlicher Ausgang einer Gerichtsverhandlung in den USA. Der Jugendrichter bot der Mutter einer 13-jährigen Angeklagten einen unüblichen Vergleich an – sie sollte ihrer Tochter die Haare abschneiden. In ihrer Aufregung stimmte sie zu. (mehr …)

Rewind 2010 – Das war der März

Montag, 20. Dezember 2010

Weiter geht es mit unserem kleinen Rückblick. Wir begeben uns langsam aber sicher auf Stufe drei – der März ist angesagt. Allerdings bringt der Tertius nicht nur ausschließlich Positives mit sich, doch die Gerechtigkeit wird siegen.

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Das neue Konzept der Sicherungsverwahrung

Sonntag, 29. August 2010

Kommentar – ein Urteil und seine Folgen: Ist die Sicherheit der Bürger noch gewahrt? Wieso werden fehlende Menschenrechte als Argument für die Freiheit derer verwendet, deren Fehlverhalten bereits das Leben eines anderen gekostet haben?

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Vorratsdatenspeicherung ist gesetzeswidrig

Dienstag, 2. März 2010

Heute wurde ein Urteil in der umstrittenen Frage gefällt, ob die Vorratsdatenspeicherung wirklich legitim ist: Das Bundesverfassungsgericht erklärte, dass die Speicherung der Daten gegen Artikel 10, Absatz 1 im Grundgesetz verstößt.
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U-Bahn-Gewalttäter zu Haftstrafen verurteilt

Dienstag, 5. Januar 2010

Das Urteil des Münchner Landgerichts gegen die beiden U-Bahn-Gewalttäter Enver und Rexhep K. fällt mehr als 13 Jahre nach ihrer Tat: Die beiden Cousins aus dem Kosovo müssen für sieben beziehungsweisefünf Jahre in Haft. (mehr …)

Europaministerin kritisiert Urteil gegen Kreuze in Klassenzimmern

Dienstag, 3. November 2009

München (ddp). Bayerns Europaministerin EmiliaMüller (CSU) kritisiert das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg, wonach ein christliches Kreuz in einem Klassenzimmer die Religionsfreiheit derSchüler verletzt. «Die Straßburger Richter erweisen dem Menschenrechtsgedanken mit ihrem Spruch einen Bärendienst«, sagte Müller am Dienstagabend. Das Kreuz stehe alsSymbol für Nächstenliebe und für die gemeinsamen europäischen Werte, die in einer langen Tradition gewachsen seien. Nach den Worten Müllers steht das in Bayern geltende Rechtnicht in Widerspruch zu dem Straßburger Urteil. (mehr …)

Gericht lehnt Klage der Fußball-Liga gegen Bundeskartellamt ab

Mittwoch, 16. September 2009

Düsseldorf (ddp). Im Streit um die TV-Rechte fürdie Bundesliga ist die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit der Klage gegen das Bundeskartellamt gescheitert. Die Beschwerden der DFL und des Ligaverbands gegen das Vorgehen derWettbewerbshüter bei der Ausschreibung für die vier Spielzeiten ab 2009/2010 wurden als unzulässig zurückgewiesen, wie eine Sprecherin des Oberlandesgerichts Düsseldorf amMittwoch mitteilte. Die Kläger hätten der Behörde künftige Verfügungen untersagen lassen wollen. Ein derartiger vorbeugender Rechtsschutz sei nach Ansicht des Kartellsenatsin diesem Fall aber nicht erforderlich gewesen. Laut den Richtern ist für die nächste Vergabe der Rechte ein effektiver Rechtsschutz möglich. (mehr …)