Das beste Wahlergebnis der Nachkriegszeit wurde heute für Olaf Scholz Realität: Seine SPD holt, der Hochrechnung der ARD von 20 Uhr zufolge, insgesamt 49,8 Prozent der Stimmen, während die CDU mit 20,8 Prozent abgestraft wird. Außerdem sind die Grünen mit 11, die FDP mit 6,2 und die Linken mit 6,6 Prozent im Landtag vertreten.
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Hamburger SPD fährt fulminanten Sieg ein
Sonntag, 20. Februar 2011Anspruch als Volkspartei wird erneuert
Sonntag, 15. November 2009
Dresden (ddp). Mit einer umfassenden Überprüfungihrer politischen Positionen will die SPD ihren Anspruch als linke Volkspartei erneuern. Der Status einer Volkspartei hänge nicht von Prozentzahlen bei Wahlen ab, sondern von dem Anspruch,Politik für das gesamte Volk machen zu wollen und nicht nur für eine bestimmte Klientel, sagte der neue Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag in Dresden. Auch müsse eineVolkspartei in ihrer Mitgliedschaft «alle beruflichen und sozialen Erfahrungen» einer Gesellschaft widerspiegeln. (mehr …)
Tiefensee warnt vor Annäherung an Linkspartei
Sonntag, 4. Oktober 2009
Berlin (ddp). Der scheidende BundesverkehrsministerWolfgang Tiefensee (SPD) hat die Sozialdemokraten vor einer Annäherung an die Linkspartei gewarnt. Über ein Ende der scharfen Abgrenzung auf Bundesebene solle die SPD erst dann neunachdenken, «wenn die Linke sich in grundsätzlichen Fragen bewegt», sagte Tiefensee der Zeitschrift «Super Illu» laut Vorabbericht. (mehr …)
Mehrere SPD-Landesverbände für Gabriel als Parteichef
Mittwoch, 30. September 2009
Berlin (ddp). Erstmals hat sich ein SPD-Landesvorsitzenderoffen für Sigmar Gabriel als neuen Parteichef ausgesprochen. Der niedersächsische Landeschef Garrelt Duin, der gleichzeitig Mitglied im SPD-Parteivorstand ist, sagte der«Bild»-Zeitung (Mittwochausgabe): «Sigmar Gabriel hat absolut das Zeug dazu, SPD-Chef zu werden.» (mehr …)
Streit um Video-Beobachtung von Spitzenpolitikern in NRW dauert an
Sonntag, 27. September 2009
Düsseldorf (ddp-nrw). In Nordrhein-Westfalen dauertder Streit zwischen CDU und SPD über die gegenseitige Beobachtung ihrer Spitzenpolitiker weiter an. Nach Angaben der Dortmund erscheinenden «Ruhr Nachrichten» (Samstagausgabe) sinddie vieldiskutierten Video-Aufnahmen der «Rumänen-Schelte» von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) von einem aus dem Etat der SPD-Parteizentrale bezahltenMitarbeiter angefertigt worden. In einer Antwort von Parteisprecher Dirk Borhart auf eine Anfrage der Zeitung heißt es: Der betreffende Student „ist während der Wahlkampfzeit für dieJusos als Wahlkampfhelfer teilzeitbeschäftigt. Seine Aufgabe besteht in der Betreuung des Juso-Wahlkampf-Mobils». (mehr …)
Schröder kritisiert Verhalten von Merkel in der Krise
Montag, 21. September 2009
Mettmann (ddp). Der ehemalige Bundeskanzler GerhardSchröder (SPD) hat seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) Zögerlichkeit bei der Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise vorgeworfen. Die Kanzlerin sei zu Beginn der Krise«nicht sichtbar» gewesen, sagte Schröder am Montag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Mettmann. Die SPD habe in der großen Koalition dagegen «entschlossen die Linievorgegeben». Als Beispiel nannte Schröder die von der SPD angestoßenen Pakete zur Ankurbelung der Konjunktur. (mehr …)
Heil: SPD wird in Thüringen und Saarland regieren
Montag, 31. August 2009
Köln (ddp-lth). SPD-Generalsekretär Hubertus Heilhat den Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland als Erfolg für seine Partei gewertet. «Die SPD wird in Thüringen und im Saarland regieren», sagte Heil amMontag im Deutschlandfunk. Zudem sei eine schwarz-gelbe Koalition in beiden Ländern nicht möglich, und Union und FDP hätten ihre Mehrheit im Bundesrat verloren. Über möglicheKoalitionen müssten die jeweiligen SPD-Landesverbände entscheiden. (mehr …)
Jüttner: Ergebnisse der Landtagswahlen Aufbruchsignal für SPD
Montag, 31. August 2009
Hannover (ddp). Nach den Landtagswahlen in Thüringen,im Saarland und in Sachsen sieht Niedersachsens SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner kaum noch Chancen auf eine schwarz-gelbe Regierung auf Bundesebene. «Diese Wahlen hat die CDUkatastrophal verloren, sie musste zweistellige Verluste im Saarland und in Thüringen hinnehmen. In beiden Ländern ist keine schwarz-gelbe Regierung möglich, das ist ein starkes Signalfür die Bundestagswahlen am 27. September», sagte Jüttner der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse» (Montagausgabe). Jüttner wertete die Ergebnisse der Wahlen alswichtiges Aufbruchsignal für die SPD. «Es ist ein Zeichen, dass das Kämpfen lohnt», sagte der SPD-Politiker. (mehr …)
Steinmeier hofft auf Trendwende nach Landtagswahlen
Mittwoch, 19. August 2009
Essen (ddp). SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeiererwartet bei den Landtagswahlen am 30. August eine Trendwende für seine Partei. «Gelingt es uns, im Saarland oder Thüringen einen Ministerpräsidenten der Union abzulösen,wäre es ein Signal für den Bund», sagte Steinmeier der in Essen erscheinenden «Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Donnerstagausgabe). Er sei sicher, dass es in beiden Ländern dannkeine schwarz-gelbe Mehrheit geben werde. Am 30. August finden in Thüringen, Sachsen und im Saarland Landtagswahlen statt. (mehr …)
SPD-Politiker wollen mehr Mitsprache des Bundes in Bildungspolitik
Sonntag, 16. August 2009
Die SPD will dem Bund mehr Mitspracherechte in derBildungspolitik geben. Das Kooperationsverbot, das dem Bund derzeit Eingriffe und Finanzierung im Bildungsbereich untersagt, sei ein Bremsklotz für die Zukunft unseres Landes, so dersaarländische SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas dem Berliner Tagesspiegel. „Das törichte Verbot muss weg“, forderte er. (mehr …)