Artikel-Schlagworte: „Regierung“

Hamburger SPD fährt fulminanten Sieg ein

Sonntag, 20. Februar 2011

Das beste Wahlergebnis der Nachkriegszeit wurde heute für Olaf Scholz Realität: Seine SPD holt, der Hochrechnung der ARD von 20 Uhr zufolge, insgesamt 49,8 Prozent der Stimmen, während die CDU mit 20,8 Prozent abgestraft wird. Außerdem sind die Grünen mit 11, die FDP mit 6,2 und die Linken mit 6,6 Prozent im Landtag vertreten.

(mehr …)

Tunesien: Ausnahmezustand verhängt

Freitag, 14. Januar 2011

Die blutigen Massenproteste, die seit Tagen immer mehr Opfer fordern, haben Wirkung gezeigt: Der amtierende Präsident Ben Ali hat die Regierung aufgelöst und den Ausnahmezustand verhängt. (mehr …)

USA und Deutschland planen Spionagesatelliten

Dienstag, 4. Januar 2011

Und wieder gibt es interessante Enthüllungen von WikiLeaks: die norwegische Zeitung Aftenposten berichtet unter Berufung auf von WikiLeaks veröffentlichen Diplomaten-Depeschen von einem in Planung befindlichen Spionagesatelliten. HiROS (High Resolution Optical Satellite System) soll wohl schon 2013 auf Sendung gehen.

(mehr …)

Mächtiger Drogenboss tot

Freitag, 30. Juli 2010

Ein schwerer Schlag gegen das Sinaloa-Kartell. „Nacho“ Coronel – einer der mächtigsten Drogenbosse des Landes und Anführer des Kartells – wurde bei einem Gefecht mit Soldaten nahe Mexiko-Stadt erschossen. Ein wichtiger Erfolg für die Regierung, denn der Kampf gegen die Rauschgiftmafia gestaltet sich als schwierig.

(mehr …)

Bangkok hat Angst vor einem Blutbad

Montag, 17. Mai 2010

Montag Morgen und es herrscht gespenstische Stille in Bangkok. Wie eine Geisterstadt scheint die bei Touristen beliebte und sonst so belebte Metropole in einer Spirale gefangen. Der Premierminister hat den Einwohnern zwei Tage Urlaub verordnet, auch etwa 400 Schulen sollen eine Woche geschlossen bleiben. (mehr …)

Regierung in Umfragen weiter auf Talfahrt

Sonntag, 4. April 2010

Dass die schwarz-gelbe Regierung keinen besonders guten Start hingelegt hat, ist kein Geheimnis mehr. Die neuesten Umfragewerte sehen die Beliebtheit der amtierenden Regierung und auch die der Kanzlerin weiter auf Talfahrt.

(mehr …)

Streit um Video-Beobachtung von Spitzenpolitikern in NRW dauert an

Sonntag, 27. September 2009

Düsseldorf (ddp-nrw). In Nordrhein-Westfalen dauertder Streit zwischen CDU und SPD über die gegenseitige Beobachtung ihrer Spitzenpolitiker weiter an. Nach Angaben der Dortmund erscheinenden «Ruhr Nachrichten» (Samstagausgabe) sinddie vieldiskutierten Video-Aufnahmen der «Rumänen-Schelte» von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) von einem aus dem Etat der SPD-Parteizentrale bezahltenMitarbeiter angefertigt worden. In einer Antwort von Parteisprecher Dirk Borhart auf eine Anfrage der Zeitung heißt es: Der betreffende Student „ist während der Wahlkampfzeit für dieJusos als Wahlkampfhelfer teilzeitbeschäftigt. Seine Aufgabe besteht in der Betreuung des Juso-Wahlkampf-Mobils». (mehr …)