Wunsiedel war jahrelang Pilgerort zahlreicher Neonazis. Auf dem evangelischen Friedhof des Ortes befand sich das Grab des ehemaligen Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß. Das könnte nun ein Ende haben, denn in der Nacht zum Mittwoch ist es aufgelöst worden. (mehr …)
Berlin (ddp). Im Fall der fremdenfeindlichen Briefe anPolitiker aus Zuwandererfamilien haben Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstagabend die Berliner Parteizentrale der rechtsextremen NPD nach Beweismaterial durchsucht. Das bestätigte einSprecher der Berliner Staatsanwaltschaft am Abend auf ddp-Anfrage. Die Behörde ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung. (mehr …)
Dresden (ddp-lsc). Der rechtsextremen NPD und ihrenAbgeordneten stehen nach einer Berechnung der Grünen innerhalb der nächsten fünf Jahre mehr als zwölf Millionen Euro an Steuergeldern zu. Der Wiedereinzug in den sächsischenLandtag bei der Wahl vor zwei Wochen verhelfe den «Neonazis» damit über Jahre zur Finanzierung ihrer «braunen Infrastruktur in Sachsen», teilten der DresdnerGrünen-Chef Stephan Kühn und Landesgeschäftsführer Hubertus Grass am Sonntag in Dresden mit. (mehr …)
Wildenfels (ddp-lsc). Fünf Monate nach denVerwüstungen und Hakenkreuz-Schmierereien an einem Kindergarten in Wildenfels (Landkreis Zwickauer Land) hat die Polizei zwei Tatverdächtige überführt. Wie ein Polizeisprecher amFreitag in Zwickau sagte, führten die Ermittlungen und die ausgewerteten Spuren am Tatort zu zwei 19 und 21 Jahre alten Wildenfelsern. (mehr …)
Dresden (ddp). Die Strategie der rechtsextremen NPD,über Schöffenämter gezielt Einfluss auf die Rechtssprechung zu nehmen, geht offenbar zum Teil auf. In mehreren Städten soll die Partei nach einem bundesweiten Aufruf zurSchöffen-Bewerbung erfolgreich gewesen sein, unter anderem am Amtsgericht Riesa, wie das ARD-Magazin «Fakt» und der MDR am Montag berichteten. (mehr …)
Dortmund (ddp-nrw). Wegen der schweren Neonazi-Krawalle vom1. Mai hat die Dortmunder Polizei eine neue Demonstration von Rechtsradikalen im September untersagt. «In Anbetracht der Ereignisse am 1. Mai und der danach zu erwartenden erneuten hohenGewaltbereitschaft der Versammlungsteilnehmer an der angemeldeten Versammlung der Neonazis sehe ich die Notwendigkeit, die Versammlung am 5. September zu verbieten», teilte DortmundsPolizeipräsident Hans Schulze am Dienstag mit. Die Rechtsextremisten können gegen diese Entscheidung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Einspruch einlegen. (mehr …)