Bamberg (ddp-bay). Die bayerischen Grünenhaben die Arbeit an einem neuen Programm mit dem Titel «Mein Bayern» begonnen. Auf dem Landesparteitag in Bamberg wurden am Samstag unter anderem die Themen Wirtschaft, Bildung,Mobilität und Energie erörtert. Neben einer Bestandsaufnahme der Stärken Bayerns soll vor allem die Frage nach ungenutzten Potenzialen im Freistaat beantwortet werden. In Bayern steckemehr «als Oktoberfest und geranienbepflanzte Balkone», sagte der Landesvorsitzende Dieter Janecek. (mehr …)
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Grüne beschäftigen sich mit neuem Programm
Samstag, 21. November 2009Anspruch als Volkspartei wird erneuert
Sonntag, 15. November 2009
Dresden (ddp). Mit einer umfassenden Überprüfungihrer politischen Positionen will die SPD ihren Anspruch als linke Volkspartei erneuern. Der Status einer Volkspartei hänge nicht von Prozentzahlen bei Wahlen ab, sondern von dem Anspruch,Politik für das gesamte Volk machen zu wollen und nicht nur für eine bestimmte Klientel, sagte der neue Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag in Dresden. Auch müsse eineVolkspartei in ihrer Mitgliedschaft «alle beruflichen und sozialen Erfahrungen» einer Gesellschaft widerspiegeln. (mehr …)
Westerwelle: Schwarz-Gelb ist Kampfansage an «linke Republik»
Sonntag, 25. Oktober 2009
Berlin (ddp). Die Liberalen sehen die Bildung derschwarz-gelben Koalition als Zeitenwende. Das Wahlergebnis sei eine «Kampfansage gegen den Linksrutsch in dieser Republik», sagte FDP-Chef Guido Westerwelle am Sonntag auf demaußerordentlichen Parteitag der Liberalen in Berlin. Er betonte: «Die Ränder in dieser Republik haben nichts zu sagen.» Das sei die Kernbotschaft der Bundestagswahl und desNeuanfangs mit der Koalition aus CDU, CSU und FDP. (mehr …)