Hamburg/Wiesbaden (ddp). Die Organisation fürSicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt in diesem Jahr erstmals Beobachter zur Bundestagswahl nach Deutschland. Einem Bericht der «Financial Times Deutschland»(Montagausgabe) zufolge will sich das Expertenteam auch mit der umstrittenen Nichtzulassung mehrerer kleiner Parteien durch den Bundeswahlausschuss befassen. (mehr …)
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Wahlbeobachter kommen nach Deutschland
Sonntag, 9. August 2009SPD will im Bundestagswahlkampf mit dem Thema Arbeit punkten
Montag, 3. August 2009
Stuttgart (ddp-bwb). Die baden-württembergische SPDwill bei der Bundestagswahl mit dem Thema Arbeit punkten. Die Frage, «was nach der Kurzarbeit kommt» sei derzeit das Hauptthema bei den Bürgern, sagte die SDP-Landesvorsitzende undSpitzenkandidatin Ute Vogt am Montag in Stuttgart. Die SPD setze sich als «Einzige» dafür ein, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und zusätzlich neue zu schaffen. (mehr …)
Steinmeier will Arbeitslosigkeit bis 2020 besiegen
Samstag, 1. August 2009
Hamburg (ddp). Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-WalterSteinmeier will laut einem Medienbericht in den kommenden Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und bis 2020 Vollbeschäftigung erreichen. Diese ehrgeizigen Ziele seien Teilseines «Deutschland-Plans», der dem Hamburger Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» laut Vorabbericht vom Samstag vorliegt. (mehr …)
Müntefering: SPD wird Bundestagswahl gewinnen
Dienstag, 28. Juli 2009
Hannover (ddp). Die SPD wird nach Überzeugung vonParteichef Müntefering trotz schlechter Umfragewerte die Bundestagswahl gewinnen. «Wir sind heute hier noch mal vor dem Spiel in der Kabine zusammengekommen. Jetzt werden die Ärmelhochgekrempelt. In den nächsten Tagen geht es aufs Spielfeld. Das wird man hören, das wird man sehen«, sagte Müntefering nach Angaben aus Teilnehmerkreisen bei einernicht-öffentlichen SPD-Wahlkampfkonferenz. (mehr …)
SPD und Linke schließen Bündnis nach der Bundestagswahl aus
Samstag, 25. Juli 2009
Berlin (ddp). SPD und Linke schließen ein rot-rotesBündnis nach der Bundestagwahl im Herbst aus. «Im Bund übt die Linke Totalverweigerung», kritisierte SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel im«Tagesspiegel am Sonntag». Als größte Hürde für eine Zusammenarbeit bezeichnete er «die Inhalte, die Personen, aber auch die Haltung zur Politik».Wasserhövel verneinte, dass es nach der Bundestagswahl Ende September darum gehen werde, die Hindernisse zwischen SPD und Linker abzubauen. Er gehe zudem nicht davon aus, dass die Linke dienächsten 20 Jahre überleben werde, sagte der SPD-Politiker der Zeitung. (mehr …)
Umfrage: Schwarz-Grün und Schwarz-Gelb fast gleichauf
Dienstag, 21. Juli 2009
Berlin (ddp). Einem Viertel der Unions-Wählerwäre laut Umfrage eine Koalition mit den Grünen lieber als mit der FDP. Wie eine repräsentative Emnid-Umfrage für das Politikmagazin «Cicero» (Augustausgabe) ergab,würden unter den Anhängern der Grünen 87 Prozent lieber mit der Union regieren als gegen Schwarz-Gelb opponieren. Insgesamt liegen beide Koalitionsmöglichkeiten danach bei denBundesbürgern inzwischen nahezu gleichauf. 48 Prozent der 1003 Befragten war ein Bündnis von Union und FDP lieber, 42 Prozent sprachen sich für Schwarz-Grün aus. (mehr …)
Deutsche rechnen mit Wahlsieg Merkels
Sonntag, 19. Juli 2009
Berlin (ddp). Zehn Wochen vor der Bundestagswahl rechnetdie Mehrheit der Deutschen fest mit dem Wahlsieg von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Einer Emnid-Umfrage für die «Bild am Sonntag» zufolge erwarten 80 Prozent der Bundesbürger,dass die CDU-Vorsitzende wieder ins Kanzleramt einzieht. Nur 13 Prozent glauben, dass SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundeskanzler wird. (mehr …)
Piratenpartei zur Bundestagswahl 2009 zugelassen
Freitag, 17. Juli 2009
Berlin (ddp). Die «Piratenpartei Deutschland»wird zur Bundestagswahl am 27. September antreten können. Der Bundeswahlausschuss bestätigte am Freitag in Berlin die Beteiligungsanzeige der 2006 gegründeten Vereinigung. Die«Piraten» hatten bei der Europawahl aus dem Stand heraus bundesweit 0,9 Prozent erreicht. Auf dem Hamburger Parteitag Anfang Juli hatte der neugewählte Vorsitzende Jens Seipenbuschfünf Prozent der Wählerstimmen als Ziel ausgeben. (mehr …)