Erfurt (ddp-lth). Vier Tage nach der schwerenLandtags-Wahlschlappe der thüringischen CDU hat Ministerpräsident Dieter Althaus alle Ämter aufgegeben. «Mit sofortiger Wirkung trete ich als Ministerpräsident desFreistaats Thüringen und als Landesvorsitzender der CDU Thüringen zurück», betonte er in einer am Donnerstag von der Staatskanzlei verbreiteten Erklärung. Er zog damitoffenbar die Konsequenzen aus dem dramatischen Stimmenverlust der CDU bei der Landtagswahl am 30. August. Die CDU büßte dabei knapp zwölf Prozentpunkte ein und erreichte nur noch 31,2Prozent. Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow bezeichnete Althaus´ Rücktritt als unausweichliche Entscheidung. (mehr …)
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Thüringens Ministerpräsident Althaus nach Wahlschlappe zurückgetreten
Donnerstag, 3. September 2009Umfrage: Schwarz-Gelb hat weiter eine Mehrheit
Mittwoch, 2. September 2009
Hamburg (ddp). Dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahlliegen Union und FDP laut einer Umfrage in der Wählergunst weiter klar vorn. Laut der am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins«Stern» und des privaten Fernsehsenders RTL verlieren CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche zwar einen Prozentpunkt und liegen nun bei 36 Prozent. Die FDP habe sich jedoch um einen Punktauf 14 Prozent verbessert, so dass sich für Schwarz-Gelb eine Mehrheit von 50 Prozent ergebe. (mehr …)
Thüringer CDU-Politiker stellt Althaus´ Zukunft in Frage
Dienstag, 1. September 2009
Erfurt (ddp). Zwei Tage nach dem Landtagswahl-Debakel haterstmals ein Thüringer CDU-Politiker eine weitere Amtszeit von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) offen in Frage gestellt. Falls sich Althaus und SPD-Chef Christoph Matschie nicht aufeine schwarz-rote Koalition einigen könnten, «sollte Althaus im Sinne der Partei die Konsequenzen ziehen und zurücktreten», sagte der scheidende Landtagsabgeordnete GünterGrüner der «Thüringer Allgemeinen» (Mittwochausgabe). (mehr …)
Jüttner: Ergebnisse der Landtagswahlen Aufbruchsignal für SPD
Montag, 31. August 2009
Hannover (ddp). Nach den Landtagswahlen in Thüringen,im Saarland und in Sachsen sieht Niedersachsens SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner kaum noch Chancen auf eine schwarz-gelbe Regierung auf Bundesebene. «Diese Wahlen hat die CDUkatastrophal verloren, sie musste zweistellige Verluste im Saarland und in Thüringen hinnehmen. In beiden Ländern ist keine schwarz-gelbe Regierung möglich, das ist ein starkes Signalfür die Bundestagswahlen am 27. September», sagte Jüttner der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse» (Montagausgabe). Jüttner wertete die Ergebnisse der Wahlen alswichtiges Aufbruchsignal für die SPD. «Es ist ein Zeichen, dass das Kämpfen lohnt», sagte der SPD-Politiker. (mehr …)
Studie: Internet gewinnt für Wahlkampf an Bedeutung
Donnerstag, 27. August 2009
Köln/Berlin (ddp). Das Internet hat als Wahlkampfortoffenbar an Bedeutung gewonnen. Während bei der vergangenen Bundestagswahl vor vier Jahren kaum ein führender Politiker mit einer eigenen Domain im Internet vertreten war, so verfügenSpitzenkandidaten und Parteien bei dieser Wahl häufig über mehrere Domains, wie eine am Donnerstag in Köln veröffentlichte Studie der Domainhandelsbörse Sedo ergab. (mehr …)
Forsa-Chef Güllner warnt SPD vor rot-roten Bündnissen
Dienstag, 25. August 2009
Hannover (ddp). Vor den Landtagswahlen am Sonntag imSaarland, Sachsen und Thüringen hat der Geschäftsführer des Forsa-Instituts, Manfred Güllner, die SPD vor Debatten über rot-rote Bündnisse gewarnt. «Wenn es imSaarland oder in Thüringen nur gemeinsam mit der Linkspartei gelänge, SPD-Ministerpräsidenten zu installieren, wäre das ein Problem. Debatten über Rot-Rot auf Landesebeneschaden der SPD bundesweit», sagte Güllner der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse» (Dienstagausgabe). Rot-rote Bündnisse auf Länderebene würden erneutpolarisieren, «auch unter den potenziellen SPD-Anhängern. Das gäbe keinen Aufbruch, sondern Irritationen», sagte der Forsa-Chef. (mehr …)
Gysi würde einem Kanzler Schlämmer viel durchgehen lassen
Samstag, 22. August 2009
Frankfurt/Main (ddp). Der Linksfraktionschef im Bundestag,Gregor Gysi, vermisst bei den meisten deutschen Politikern die Fähigkeit zur Selbstironie. Wer in die Politik gehe und nicht aushalte, auch einmal auf den Arm genommen zu werden, «dersollte es gleich bleiben lassen», sagte Gysi dem Frankfurter Radiosender Main FM. Daher finde er auch die Kunstfigur Horst Schlämmer des Komikers Hape Kerkeling toll. Wer Schlämmernicht aushalte, der sei «fehlbesetzt in der Politik». Mit Blick auf Kerkelings Film «Isch kandidiere» sagte der Linke-Politiker: «Wenn Schlämmer je Kanzler wird,also, den greife ich viel weniger an als die gegenwärtige. Das ist gesichert.» (mehr …)
Grüne und Piratenpartei in Thüringen kooperieren
Donnerstag, 20. August 2009
Erfurt (ddp-lth). Grüne und Piratenpartei inThüringen arbeiten künftig bei den Themen Freiheit und Bürgerrechten zusammen. Wie Politiker der Landesverbände am Donnerstag in Erfurt mitteilten, wurde dazu ein gemeinsamesPapier mit Zielen entwickelt, die im Landtag umgesetzt werden sollen. Die Konkurrenz auf Bundesebene bleibe aber bestehen, hieß es. (mehr …)
Steinmeier hofft auf Trendwende nach Landtagswahlen
Mittwoch, 19. August 2009
Essen (ddp). SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeiererwartet bei den Landtagswahlen am 30. August eine Trendwende für seine Partei. «Gelingt es uns, im Saarland oder Thüringen einen Ministerpräsidenten der Union abzulösen,wäre es ein Signal für den Bund», sagte Steinmeier der in Essen erscheinenden «Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Donnerstagausgabe). Er sei sicher, dass es in beiden Ländern dannkeine schwarz-gelbe Mehrheit geben werde. Am 30. August finden in Thüringen, Sachsen und im Saarland Landtagswahlen statt. (mehr …)
SPD-Politiker wollen mehr Mitsprache des Bundes in Bildungspolitik
Sonntag, 16. August 2009
Die SPD will dem Bund mehr Mitspracherechte in derBildungspolitik geben. Das Kooperationsverbot, das dem Bund derzeit Eingriffe und Finanzierung im Bildungsbereich untersagt, sei ein Bremsklotz für die Zukunft unseres Landes, so dersaarländische SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas dem Berliner Tagesspiegel. „Das törichte Verbot muss weg“, forderte er. (mehr …)