Berlin (ddp). Die Dienstwagennutzung vonBundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Urlaub sorgt erneut für Wirbel. Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage von FDP-Haushälter Otto Fricke antwortete, nutzte Schmidt ihrenDienstwagen nicht nur in diesem Sommer, sondern auch in vorangegangenen Jahren im Spanien-Urlaub. Der Haushaltsausschuss will nun mögliche Verstöße gegen geltende Richtlinienüberprüfen. (mehr …)
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Ulla Schmidt erneut unter Druck
Dienstag, 18. August 2009Ulla Schmidt im «Team Steinmeier»
Samstag, 8. August 2009
Berlin (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt(SPD) ist nach einer Überprüfung des Bundesrechnungshofs in der Dienstwagenaffäre vollständig rehabilitiert. Die nachträgliche Überprüfung ihrer Fahrten imSpanien-Urlaub habe ergeben: «Es ist kein Schaden für die Bundesrepublik Deutschland entstanden», teilte die Ministerin am Samstag mit. Die dienstlichen und privaten Fahrten seienkorrekt getrennt worden. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier nahm Schmidt daraufhin in sein Wahlkampfteam auf. (mehr …)
Vier weitere SPD-Minister nutzen Dienstwagen für Urlaubsfahrten
Mittwoch, 5. August 2009
Osnabrück/Berlin (ddp). Neben GesundheitsministerinUlla Schmidt (SPD) haben in den vergangenen eineinhalb Jahren vier weitere Bundesminister der SPD ihre Dienstwagen auch im Urlaub genutzt. Wie die «Neue Osnabrücker Zeitung»(Mittwochausgabe) unter Berufung auf Informationen aus der Bundesregierung berichtete, griffen auch Arbeitsminister Olaf Scholz, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee, Umweltminister Sigmar Gabriel undEntwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul auf ihre Dienstfahrzeuge zurück. (mehr …)
Ulla Schmidts Dienstwagen ist wieder da
Mittwoch, 29. Juli 2009
Düsseldorf (ddp). Der in Spanien gestohleneDienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist einem Zeitungsbericht zufolge wieder aufgetaucht. Wie die «Rheinische Post» (Donnerstagausgabe) unter Berufung aufspanische Behörden berichtete, wurde das Auto am Dienstagabend in der Nähe von Schmidts Urlaubsort bei Alicante wiedergefunden. Die Diebe der Mercedes-S-Klasse-Limousine hättenoffenbar wegen der erhöhten medialen Aufmerksamkeit das Interesse an dem Wagen verloren. (mehr …)
Ulla Schmidt weist Kritik wegen Privatnutzung von Dienstwagen zurück
Montag, 27. Juli 2009
Berlin (ddp). Das Bundesgesundheitsministerium hat dieKritik an Ministerin Ulla Schmidt (SPD) wegen der privaten Nutzung ihres Dienstwagens samt Chauffeur im Urlaub in Spanien zurückgewiesen. Eine Sprecherin betonte am Montag in Berlin, dasVerhalten von Schmidt sei rechtlich nicht zu beanstanden. «Es ist alles korrekt, es ist alles von Richtlinien gedeckt, es steht ihr einfach zu», sagte die Sprecherin. Schmidt nehme beiihrem Aufenthalt in Spanien sowohl dienstliche wie auch private Termine wahr und rechne diese getrennt ab. (mehr …)
Kritik in Union und FDP an Schmidt wegen Dienstwagen-Affäre
Montag, 27. Juli 2009
Berlin (ddp). Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD)gerät in der Dienstwagenaffäre nach Kritik von Opposition und Verbänden nun auch in der großen Koalition massiv unter Druck. In der «Neuen Osnabrücker Zeitung»(Montagausgabe) nannte es der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck eine «skandalöse Verschwendung von Steuergeldern, dass die SPD-Politikerin ihre Dienstlimousine plus Chauffeur querdurch Europa bis zu ihrem spanischen Urlaubsort geschickt hat». (mehr …)