Wer kennt es nicht? Man hat es eilig, will schnell von A nach B und zack, passiert es – der Blitzer schlägt zu. Ertappte Verkehrssünder entpuppen sich als fantasievoll und geistreich, wenn es um die Verteidigung ihrer Straftaten geht – ja, sie schreiben sogar Gedichte. (mehr …)
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Kreative Temposünder
Montag, 22. November 2010Magazin: Richter akzeptieren Blitzer-Fotos nicht mehr als Beweis
Freitag, 20. November 2009
Düsseldorf (ddp). Temposündermüssen derzeit oft kein Bußgeld zahlen, weil Richter Fotos nicht mehr als Beweis akzeptieren. Wie die «WirtschaftsWoche» am Freitag vorab berichtete, ist die Ursache einUrteil, das das Bundesverfassungsgericht vor einigen Wochen gefällt hat (AZ: 2 BvR 941/08). Die Verfassungshüter hoben ein Bußgeld gegen einen Temposünder auf, den eineautomatische Videoaufnahme überführt hatte. Die verdachtsunabhängige Aufnahme verstoße gegen das «Recht auf informationelle Selbstbestimmung», laute dieBegründung. (mehr …)