Berlin (ddp). Nach neuesten Enthüllungenzum umstrittenen Luftschlag von Kundus kämpft der frühere Verteidigungsminister und heutige Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) um seine politische Zukunft. Während dieOpposition am Donnerstag im Bundestag ihre Lügen-Vorwürfe bestätigt sahen, wies Jung alle Vorhaltungen zurück. Er habe «die Öffentlichkeit und das Parlament korrektüber meinen Kenntnisstand dieser Vorgänge informiert», sagte der Minister in einer kurzfristig anberaumten Parlamentsdebatte und lehnte Rücktrittsforderungen ab. Am Freitag sollim Verteidigungsausschuss über den Fall sowie mögliche Konsequenzen beraten werden. (mehr …)
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Jung bleibt im Amt
Donnerstag, 26. November 2009Geheimdienste sehen Entwicklung in Afghanistan skeptisch
Freitag, 20. November 2009
Washington/Kabul (ddp). Westliche Geheimdienstebefürchten trotz aller Versprechungen des wieder inthronisierten afghanischen Präsidenten Hamid Karsai kaum Veränderungen zu einer «guten Entwicklung» am Hindukusch.Vertreter der CIA, des Bundesnachrichtendienstes (BND) und anderer Dienste stellten am Freitag in Kabul übereinstimmend die Frage, ob die Rechnung für einen tatsächlichen Wandel inAfghanistan aufgeht. (mehr …)
Westerwelle in Afghanistan
Donnerstag, 19. November 2009
Berlin/Kabul (ddp). Außenminister GuidoWesterwelle (FDP) ist am Donnerstag zu einem Überraschungsbesuch nach Afghanistan gereist. Er traf am Morgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtesin Berlin sagte. Die Reise war aus Sicherheitsgründen bis zu Westerwelles Ankunft geheim gehalten worden. Der Außenminister nahm am Morgen an der Zeremonie zur Vereidigung des afghanischenPräsidenten Hamid Karsai teil. (mehr …)
Guttenberg fordert klare Ziele für Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Donnerstag, 12. November 2009
Hamburg (ddp). Verteidigungsminister Karl Theodor zuGuttenberg (CSU) fordert eindeutige Ziele für den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Diese Ziele müssten «erreichbar formuliert» und an Konsequenzen gebundenwerden, sagte Guttenberg am Donnerstag in den ARD-«Tagesthemen». Er habe dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai gesagt, was Deutschland von seiner Regierung erwarte. (mehr …)
Pistolen aus Bundeswehrbeständen auf Schwarzmarkt in Afghanistan
Montag, 12. Oktober 2009
Hamburg (ddp). Deutsche Pistolen ausBundeswehrbeständen werden einem Medienbericht zufolge auf dem Schwarzmarkt in Afghanistan und Pakistan gehandelt. Darunter seien Waffen aus einer Lieferung des Bundesverteidigungsministeriumsvon 10 000 Pistolen an die afghanischen Sicherheitskräfte, berichtet NDR Info. Afghanische und pakistanische Waffenhändler sagten dem Sender, es seien Hunderte deutscher Pistolen imAngebot. Weder die Bundesregierung noch eine zuständige US-geführte Sicherheitseinheit hätten den Verbleib der Waffen verfolgt. (mehr …)
Zwei Bundeswehr-Hubschrauber beschossen
Freitag, 2. Oktober 2009
Potsdam/Kundus (ddp). Die Bundeswehr in Nordafghanistan isterneut Ziel eines Angriffes geworden. Zwei Hubschrauber seien nahe Kundus beschossen worden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am Freitag in Potsdam. Verletzt wurdeniemand. Die Hubschrauber hätten trotz der Schüsse zu ihrem Startplatz zurückfliegen können. Weitere Angaben zu dem Angriff machte die Bundeswehr nicht. Unklar blieb zunächstauch, wann es genau zu der Attacke gekommen war. Der Sprecher sagte lediglich, der Zwischenfall habe sich in dieser Woche ereignet. Die Bundeswehr in Kundus ist in den vergangenen Monaten zunehmendunter Beschuss geraten. (mehr …)
Abzug mit Anstand
Sonntag, 13. September 2009
Berlin (ddp). Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistanrückt nach dem umstrittenen NATO-Luftschlag von Kundus stärker in den Fokus des Bundestagswahlkampfes. So legte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Wochenende erstmals einenAbzugsplan beginnend ab 2011 vor. Die Linke sprach von einem «Wahlkampfgerede». Derweil stellte sich Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hinter den deutschen Oberst, derden Angriffsbefehl erteilt hatte. (mehr …)
Brok fordert Ende des Afghanistan-Einsatzes
Dienstag, 8. September 2009
Hannover (ddp). Nach dem von der Bundeswehr befohlenenumstrittenen NATO-Luftschlag in Nordafghanistan mehren sich die Stimmen, die einen konkreten Abzugszeitraum fordern.
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Jung schließt zivile Opfer bei Angriff in Afghanistan nicht mehr aus
Montag, 7. September 2009
Mainz (ddp). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU)schließt zivile Opfer bei dem NATO-Luftschlag in Afghanistan auf zwei von den Taliban gekaperten Tankwagen nun nicht mehr aus. Einen vorläufigen NATO-Bericht, der von mehreren zivilenOpfern spricht, dementiert er am Montagabend im ZDF-«heute-journal» nicht. (mehr …)
Deutscher Feuerbefehl für NATO-Luftangriff
Freitag, 4. September 2009
Kundus/Berlin (ddp). Erstmals hat ein deutscher Offiziereinen Luftangriff der NATO-Truppen in Afghanistan befohlen, bei dem am Freitag Dutzende Personen getötet wurden. Das bestätigte das Verteidigungsministerium in Berlin und wies zugleichafghanische Berichte zurück, wonach dabei unbeteiligte Zivilisten ums Leben kamen. «Nach bisherigen Erkenntnissen sind Unbeteiligte nicht zu Schaden gekommen», sagte einMinisteriumssprecher. Nach seinen Angaben wurden bei dem nächtlichen Luftschlag bei Kundus über 50 «feindliche Kämpfer» getötet. (mehr …)