RauteMusik.FM Redaktion

Brüssel/Berlin – Sogenannte „Armutszuwanderer“ müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Dies geht aus einer Stellungnahme der Kommission zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hervor, die der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt.

Darin stellt die Kommission eine zentrale Vorschrift im Sozialgesetzbuch über den Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen infrage.

Diese sei mit europäischem Recht nicht vereinbar, rügen die Brüsseler Juristen. Sollten die europäischen Richter der Kommission folgen, so hätten Zuwanderer künftig deutlich bessere Chancen auf Sozialleistungen, selbst dann, wenn sie keine Arbeitsstelle suchen. In dem Verfahren geht es um eine 24-jährige Rumänin und ihren kleinen Sohn, die seit 2010 dauerhaft in Deutschland leben.

Jahrelang wohnte die Frau bei ihrer Schwester in Leipzig und erhielt Kindergeld sowie einen Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt. Die Mutter, die lediglich drei Jahre die Schule besucht hatte, nahm keine Arbeit auf und beantragte Hartz-IV-Leistungen, was das Jobcenter ablehnte. Dagegen klagte die Rumänin.

Das Sozialgericht Leipzig hatte den Fall im Juni vergangenen Jahres dem EuGH zur Klärung vorgelegt. Die Kommission bemängelt insbesondere den generellen Ausschluss vieler EU-Ausländer von Hilfen im deutschen Sozialrecht. Nach den geltenden Regeln erhalten nur Arbeitnehmer und Selbständige Hartz-IV-Leistungen, nicht aber Migranten, die aus anderen Gründen ins Land kommen, schreibt die Sz weiter.

dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Bundesregierung warnt in einem offiziellen Bericht für den Bundestag vor der Gefahr einer Epidemie mit einem neuen gefährlichen Virus. Wie die „Bild-Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet, handelt es sich bei dem Erreger um ein sogenanntes „Coronavirus“ mit der Bezeichnung „MERS-CoV“.

Demnach warnt die Regierung in ihrem Bericht „zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2013“ vor dem Erreger, der im Sommer 2012 entdeckt worden ist.

Er führe zu Fieber, Atemnot, schweren Lungen-Infektionen, Nierenversagen oder Multiorganversagen. Weltweit haben sich bis Ende September 130 Menschen angesteckt, 58 starben. Dazu kommen weitere 17 Verdachtsfälle, heißt es nach Angaben der „Bild-Zeitung“ in dem Bericht.

In Deutschland habe es zwei Fälle gegeben, einer endete tödlich. „Bei ca. der Hälfte der Patienten, bei denen MERS-CoV nachgewiesen wurde, nahm die Krankheit einen tödlichen Verlauf“, zitiert die Zeitung aus dem Bericht. Die Herkunft ist des Erregers ist noch nicht ganz geklärt.

Er soll aus dem Tierreich stammen und wahrscheinlich aus Arabien kommen. Bei Fledermäusen in Südafrika und Saudi-Arabien sowie bei Kamelen sollen fast identische Viren entdeckt worden sein. Es sei aber nicht auszuschließen, dass weitere Tierarten als „Überträger der Erreger auf den Menschen fungieren“, schreibt die Regierung.

Zu direkten Übertragungen von Tieren auf den Menschen sei es bisher nur im arabischen Raum gekommen.

dts Nachrichtenagentur

Berlin – Laut einer Umfrage hat jeder zweite Deutsche Fernweh. 56 Prozent der Bundesbürger sind an einer Fernreise interessiert oder haben schon eine gebucht, wie die Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von TUI Deutschland ergeben hat.

Demnach ist der Wunsch nach einer Fernreise mit 74 Prozent vor allem bei jungen Menschen unter 29 Jahren ausgeprägt. Mit höherem Alter nimmt das Fernweh hingegen ab: Bei den über 60-Jährigen zieht es noch 34 Prozent in ferne Länder.

55 Prozent der Deutschen haben laut der Umfrage schon mindestens eine Fernreise angetreten, während 45 Prozent bislang noch ohne interkontinentale Erfahrung sind. Für die Umfrage hatte das Meinungsforschungsinstitut 1.000 Bundesbürger befragt.

dts Nachrichtenagentur

Berlin – Das Risiko, im Alter an Demenz zu erkranken, wird maßgeblich durch die Lebensumstände in der frühen Kindheit bestimmt: So erhöht eine Geburt in Zeiten der Rezession das Demenzrisiko.

Das geht aus einer Untersuchung des Rostocker Zentrums zur Erforschung des demographischen Wandels hervor, die der „Welt“ vorliegt. Wer zu Zeiten einer boomenden Wirtschaft geboren wurde, habe dagegen bessere Chancen, um im Alter lange geistig fit zu bleiben, so die Studie für die Wissenschaftler die Daten von mehr als 17.000 Menschen aus zehn europäischen Ländern auswerteten, die zwischen 1900 und 1945 geboren wurden.

Um die Ergebnisse der Analyse nicht zu verfälschen, seien all jene Teilnehmer ausgeschlossen worden, die während eines Krieges geboren wurden.

Es zeigte sich demnach, dass eine boomende Wirtschaft im Geburtsjahr die Chance, im Alter geistig fit zu bleiben, im Vergleich zum Probanden, die während einer Rezession geboren wurden, um ein Viertel erhöht, so die Wissenschaftler in der „Welt“. „Insbesondere die Rechenfähigkeiten, die sprachliche Gewandtheit und das Gedächtnis seien durch eine schlechte Wirtschaftslage am Beginn des Lebens beeinträchtigt“, so die Autoren der Studie.

Wie stark sich der Einfluss der Wirtschaftslage im Geburtsjahr auf das Denkvermögen im Alter bemerkbar machte, war von Land zu Land unterschiedlich. Die deutlichsten Effekte verzeichnete das Team in Deutschland und Italien. Kein Zusammenhang fand sich für Österreich und die Schweiz.

Darüber, auf welche Weise die wirtschaftliche Situation zu Lebensbeginn das Gehirn so nachhaltig beeinflusse, könne man bislang nur spekulieren, so die Wissenschaftler. Vermutlich seien Babys und deren Mütter in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts während wirtschaftlich schwacher Zeiten schlechter ernährt gewesen. Auch der zu Hause erlebte Stress der Kinder aufgrund finanzieller Sorgen der Eltern sei vermutlich größer gewesen, als zu wirtschaftlichen Boomzeiten.

Darüber hinaus sei die gesundheitliche Versorgung in Rezessionen oft mangelhaft gewesen – weshalb die Babys dann womöglich häufiger und länger krank gewesen sein dürften. Die Wissenschaftler ziehen zum Vergleich frühere Studien heran, in denen sich gezeigt habe, dass sich eine schlechte Ernährung, Stress und häufige Infektionen im Geburtsjahr auf die Gesundheit im späteren Leben negativ auswirken.

dts Nachrichtenagentur

Berlin – Selbstfahrende Autos stoßen bei den Bundesbürgern laut einer Umfrage auf großes Interesse. Mit 37 Prozent kann sich mehr als jeder dritte Deutsche vorstellen, ein solches Fahrzeug künftig selbst zu nutzen, wie die repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom ergeben hat.

Insbesondere die Jüngeren sind den selbstfahrenden Autos gegenüber aufgeschlossen: 41 Prozent der unter 30-Jährigen können sich vorstellen, ein solches Fahrzeug künftig selbst zu nutzen.

Bei den über 65-Jährigen sind es immer noch 36 Prozent. Zudem zeigte die Umfrage, dass Männer den computergesteuerten Fahrzeugen stärker vertrauen als Frauen. 40 Prozent der Männer würden auch den Computer das Fahrzeug fahren lassen.

Bei den Frauen sind es dagegen 35 Prozent. „Schon heute sind viele Autos rollende Computer. Die zahlreichen elektronischen Hilfssysteme haben die Sicherheit deutlich erhöht und bei den Autofahrern Vertrauen in diese Systeme geschaffen“, sagte Bitkom-Verkehrsexperte Johannes Weicksel.

dts Nachrichtenagentur

Washington – Die US-Bürger sprechen sich laut einer Umfrage offenbar erstmals mehrheitlich für eine Legalisierung von Marihuana aus. Das berichtet der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf eine Erhebung des Instituts ORC. Demnach sind nun 55 Prozent der US-Bürger für eine Legalisierung, 44 Prozent dagegen. Als 1987 dieselbe Frage gestellt wurden, waren nur 16 Prozent der Bürger für eine Legalisierung.

1996 waren es bereits 26 Prozent, 2002 kletterte der Wert auf 34 Prozent, 2012 waren schon 43 Prozent für eine Freigabe. Zuletzt hatte der Bundesstaat New York angekündigt, das Marihuana-Verbot lockern zu wollen, ebenso wie es in 20 Bundesstaaten bereits der Fall ist, in denen das Rauschmittel zumindest für medizinische Zwecke legal ist.

Im Bundesstaat Colorado ist der Verkauf seit Beginn des Jahres komplett freigegeben, der Bundesstaat Washington will demnächst folgen.

In beiden Bundesstaaten hatten die Bürger per Referendum für eine Legalisierung gestimmt.

dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im Skiurlaub in der Schweiz beim Langlauf verletzt. Die Kanzlerin müsse in den nächsten drei Wochen deshalb mehrere Termine und Reisen absagen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Demnach sei Merkel bereits im alten Jahr beim Ski-Langlauf hingefallen.

„Wir gehen von niedriger Geschwindigkeit aus.“ Laut Seibert handele es sich um eine „schwere Prellung, verbunden mit einem unvollständigen Bruch im linken hinteren Beckenring“. Die Bundeskanzlerin müsse in den kommenden Wochen möglichst viel liegen, so der Regierungssprecher weiter.

Den Großteil ihrer Arbeit werde die Kanzlerin von zu Hause aus erledigen, sagte Seibert. Merkel war im Engadin im Schweizer Kanton Graubünden im Weihnachtsurlaub.

dts Nachrichtenagentur

Berlin – Deutsche Verbraucher könnten in den Regalen ihrer Supermärkte bald Fleisch und Milch von Tieren finden, die mit Wachstumshormonen behandelt worden sind. Wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtet, warnt davor der Fleischatlas 2014, der diese Woche von der Umweltorganisation BUND und der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht wird.

In der Diskussion über das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bemühten sich „sowohl global agierende Pharmafirmen als auch amerikanische Fleischexportfirmen“ darum, Handelshemmnisse der EU für hormonbehandeltes Fleisch aufzuheben, heißt es demnach in dem Report.

„Die Verhandlungen sind nicht öffentlich, daher wissen Verbraucher in der EU aktuell nicht, was die EU-Kommission den USA verspricht.“ In Europa sind bislang nur Sexualhormone in der Tierzucht erlaubt, in den USA dagegen wird auch Wachstumshormon eingesetzt. Es steigert die Gewichtszunahme von Tieren oder die Milchleistung von Kühen.

„Wir befürchten, dass im Zuge des Freihandelsabkommens die hohen Standards, die wir in der EU bei Lebensmitteln haben, stillschweigend aufgelöst werden sollen“, sagt Reinhild Benning vom BUND.

Der US-Agrarindustrie solle so der Eintritt zum europäischen Markt ermöglicht werden. „Als Gegenleistung erwartet die EU-Chemieindustrie weniger Reglements für Medikamente beim Zugang zum amerikanischen Markt – das Freihandelsabkommen geht also auf Kosten der Verbraucher beiderseits des Atlantiks.“

dts Nachrichtenagentur

Meteorologen sagen für den Nordosten und den Mittleren Westen der Vereinigten Staaten eine Rekordkältewelle voraus. Es könne sich um die tiefsten Temperaturen seit zwei Jahrzehnten handeln, berichtet die „Washington Times“. Diesen Beitrag weiterlesen »

Händler und Hersteller spüren eine stärkere Nachfrage nach Skihelmen, seit Ex-Rennfahrerprofi Michael Schumacher am Sonntag in Frankreich schwer gestürzt ist. „Im Vergleich zur Vorjahr sind die Verkaufszahlen von Skihelmen in der Woche rund um Silvester fast doppelt so hoch“, sagte ein Sprecher des Sporthandelverbunds Intersport zu „Handelsblatt-Online“. Diesen Beitrag weiterlesen »