Berlin (ddp-hes). Noch vor Beginn derKoalitionsverhandlungen von Union und FDP sorgt die avisierte Verlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland für Diskussionen. Der Vorschlag des Energiekonzerns RWE zur Aufteilung vonZusatzgewinnen durch Laufzeitverlängerungen stieß bei Umweltverbänden und den Grünen auf Kritik. Greenpeace und der BUND kündigten Widerstand an und appellierten an diezukünftige Bundesregierung, am Atomausstieg festzuhalten und möglichst rasch alte Meiler abzuschalten. Diesen Beitrag weiterlesen »
Zwist um AKW-Laufzeiten
29. September 2009Zeitung: CDU schickt acht Politiker in Koalitionsgespräche
29. September 2009
Düsseldorf (ddp). Die CDU wird mit BundeskanzlerinAngela Merkel und sieben weiteren Spitzenpolitikern in die Koalitionsverhandlungen mit CSU und FDP gehen. Nach Informationen der «Rheinischen Post» (Mittwochausgabe) werden das die vierstellvertretenden Parteivorsitzenden Roland Koch, Christian Wulff, Jürgen Rüttgers und Annette Schavan, dazu Fraktionschef Volker Kauder und Generalsekretär Ronald Pofalla sowie alsKoordinator Kanzleramtschef Thomas de Maiziere sein. Diesen Beitrag weiterlesen »
Niebel dringt auf Abschaffung des Gesundheitsfonds
29. September 2009
Hamburg (ddp). Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mitder Union dringt die FDP auf eine Korrektur der Gesundheitsreform. «Die FDP ist mit großem gesellschaftlichem Rückhalt dafür, den Gesundheitsfonds abzuschaffen. Wir werden inden Koalitionsverhandlungen sicher sehr intensiv darüber zu reden haben», sagte Niebel dem «Hamburger Abendblatt» (Dienstagausgabe). «Es ist kein sozialer Verlust, wennman den teuren bürokratischen Gesundheitsfonds von Ulla Schmidt wieder auf die Tagesordnung setzt.» Diesen Beitrag weiterlesen »
Autobahn 7 wegen Elch-Jagd gesperrt
28. September 2009
Hann. Münden (ddp). Zum Einfangen eines imhessisch-niedersächsischen Grenzgebiet umherziehenden Elchbullen hat die Polizei am Montagabend die Autobahn 7 in beiden Richtungen vorübergehend voll gesperrt. An den AusfahrtenKassel-Nord und Lutterberg bildeten sich kilometerlange Staus. Der Elch wurde schließlich von einem Tierarzt mit einer Betäubungsspritze getroffen, wie eine Polizeisprecherin sagte. Dasnarkotisierte Tier sollte noch am Abend in ein Waldgebiet westlich der Weser gebracht und dort wieder freigelassen werden. Diesen Beitrag weiterlesen »
NRW-Parteien rüsten sich für Landtagswahl
28. September 2009
Düsseldorf (ddp-nrw). Unmittelbar nach derBundestagswahl rüsten sich die Parteien in Nordrhein-Westfalen bereits für die Landtagswahl im Mai 2010. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) will sich für sozialeGerechtigkeit starkmachen und eine solche Position auch bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP auf Bundesebene vertreten. Ungeachtet der Niederlage der Sozialdemokratenbei der Bundestagswahl schließt die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft einen Sieg ihrer Partei bei der Landtagswahl in rund sieben Monaten nicht aus. Diesen Beitrag weiterlesen »
Verbot für quecksilberhaltige Barometer greift ab Donnerstag
28. September 2009
Recklinghausen (ddp-nrw). Ab Donnerstag dürfen keinequecksilberhaltigen Barometer mehr verkauft werden. Anlass ist eine EU-Richtlinie, die in deutsches Recht umgesetzt wurde, wie das Landesamt für Natur, Umwelt und VerbraucherschutzNordrhein-Westfalen (LANUV) am Montag in Recklinghausen mitteilte. Grund für das Verbot sei unter anderem, dass beim Zerbrechen des Glases das gesundheitsschädigende flüssigeQuecksilber austreten kann. Diesen Beitrag weiterlesen »
Polizei erwischt Schülerin mit Joint auf Klassenfahrt
28. September 2009
Münster (ddp-nrw). Die Klassenfahrt einer16-jährigen Schülerin aus Hamburg hat am Montag auf einem Autobahnrastplatz im Münsterland ein abruptes Ende gefunden. Eine Streifenwagenbesatzung sah zufällig, wie sich dieJugendliche einen Joint anzündete, als ihre Reisegruppe eine Pause machte. Nach Angaben eines Polizeisprechers verständigten die Beamten den Klassenlehrer, der die Jugendliche nachRücksprache mit ihren Eltern umgehend nach Hamburg zurück schickte. Neben der verpatzten Klassenfahrt muss die Schülerin nun noch mit einer Strafanzeige rechnen. Diesen Beitrag weiterlesen »
FDP will erst über Inhalte und dann über Posten sprechen
28. September 2009
Berlin (ddp). Die FDP-Spitze ist am Montag in Berlin zuBeratungen über einen Zeitplan für die Koalitionsgespräche mit der Union zusammengekommen. Vor der Sitzung von Präsidium und Fraktionsvorstand im Berliner Reichstagsgebäudekündigte Generalsekretär Dirk Niebel an, es werde erst über Inhalte gesprochen und dann über Posten. Über einen konkreten Zeitplan für die Verhandlungen wollte er sichnicht äußern. FDP-Vize Rainer Brüderle sagte, die FDP verfahre nach dem Motto, «erst grübeln dann dübeln». Diesen Beitrag weiterlesen »
Linke-Parteivize Ernst: SPD braucht neue Führung
28. September 2009
Berlin (ddp). Vor einer möglichen Annäherungzwischen der Linken und den Sozialdemokraten hat Linke-Parteivize Klaus Ernst von der SPD einen personellen Wechsel an der Parteispitze gefordert. «Jetzt muss die Sozialdemokratie erst wiedersozialdemokratisch werden, das ist die Grundvoraussetzung. Dazu braucht sie meines Erachtens eine andere Führung», sagte Ernst am Montag dem Radiosender Bayern 2. In etwa ein bis zweiJahren sehe er in einem solchen Fall Perspektiven für eine engere Zusammenarbeit beider Parteien. Diesen Beitrag weiterlesen »
Sicherheitsmaßnahmen um das Oktoberfest drastisch verschärft
28. September 2009
München (ddp-bay). Zum Schutz vor möglichenTerroranschlägen sind die Sicherheitsmaßnahmen rund um das Münchner Oktoberfest drastisch verschärft worden. Seit dem frühen Montagmorgen gibt es strenge Verkehrskontrollingum die gesamte Theresienwiese, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in München sagte. Bei den Kontrollen handele es sichum eine «Vorsichtsmaßnahme», betonte der Minister. Konkrete Anschlagspläne gebe es nicht. Allerdings existierten zwei Terrorvideos, in denen direkt Bezug auf Münchengenommen werde. Diesen Beitrag weiterlesen »