Berlin (ddp). SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sichfür Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen. «Ich plädiere für mehr Leistung, Mut und Risikobereitschaft der Politik, etwa für Volksabstimmungen», sagteGabriel der Zeitung «Die Welt». Solche Abstimmungen seien «gut für die moderne Demokratie – und ich jedenfalls habe keine Angst vor dem Volk». Wer dem Volk misstraue,zweifele in Wahrheit an den eigenen Argumenten. In Deutschland gibt es Volksabstimmungen zwar auf Landesebene, aber nicht im Bund. (mehr …)
Archiv für November 2009
Gabriel für Volksabstimmungen auf Bundesebene
Sonntag, 22. November 2009Streit um Auswirkungen der Klimapolitik
Sonntag, 22. November 2009
Berlin (ddp). Zwei Wochen vor Beginn desWeltklimagipfels in Kopenhagen streiten Politiker und Umweltexperten über die wirtschaftlichen Chancen und Risiken der Klimapolitik. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) warnteam Wochenende davor, die deutschen Unternehmen in der Wirtschaftskrise noch zusätzlich zu belasten. Klimaforscher und die Grünen warfen der Koalition ein gefährliches Zaudern vor undforderten einen Durchbruch in Kopenhagen. (mehr …)
Campino will nicht betrunken gesehen werden
Sonntag, 22. November 2009
Berlin (ddp). Rocksänger Campinogenießt Alkohol nur noch mit Vorsicht. «Jetzt bin ich in einem Alter, wo ich nicht mehr besoffen auf der Straße gesehen werden möchte», sagte der 47 Jahre alte Frontmannder Toten Hosen der «Bild am Sonntag». Jung und betrunken zu sein, habe etwas Romantisches. «Alt und besoffen ist eher traurig», sagte Campino. (mehr …)
Polizei stoppt illegale Autorennen am Hockenheimring
Sonntag, 22. November 2009
Hockenheim (ddp-bwb). Mit einemGroßeinsatz ist die Polizei in der Nacht zu Sonntag gegen illegale Autorennen am Hockenheimring vorgegangen. Rund 100 Personen hielten sich mit 43 Fahrzeugen im Bereich der ehemaligen Ostkurveder Strecke auf. Die Rennen waren schon im Gange, als etwa fünfzig Ermittler einschritten und die Veranstaltung auflösten, wie die Polizei mitteilte. (mehr …)
München bereitet sich auf Demjanjuk-Prozess vor
Sonntag, 22. November 2009
München (ddp-bay). Richter,Staatsanwaltschaft und Verteidigung bereiten sich in München auf einen der größten Prozesse der vergangenen Jahre vor. Der Ukrainer John Demjanjuk soll am 30. November der Beihilfezum Mord in 27 900 Fällen angeklagt werden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 89-Jährigen vor, im Sommer 1943 im polnischen Lager Sobibór Tausende Juden aus den Deportationszügenin die Gaskammern getrieben zu haben. (mehr …)
Innenminister erwägt Schocktherapie für «Gaffer»
Samstag, 21. November 2009
Lübeck (ddp). Schleswig-HolsteinsInnenminister Klaus Schlie (CDU) erwägt eine Art Schocktherapie für «Gaffer», die nach Unfällen keine Hilfe leisten. Wie die «Lübecker Nachrichten»(Sonntagsausgabe) berichten, müssen sich solche Schaulustige möglicherweise künftig bei Feuerwehr und Polizei Fotos von Unfällen und Opfern anschauen. «Vielleicht kapierensie dann, dass es kein Film, sondern die hässliche, brutale Wahrheit ist, bei der es häufig um das Leben von Menschen geht», sagte der Minister der Zeitung. (mehr …)
Grüne beschäftigen sich mit neuem Programm
Samstag, 21. November 2009
Bamberg (ddp-bay). Die bayerischen Grünenhaben die Arbeit an einem neuen Programm mit dem Titel «Mein Bayern» begonnen. Auf dem Landesparteitag in Bamberg wurden am Samstag unter anderem die Themen Wirtschaft, Bildung,Mobilität und Energie erörtert. Neben einer Bestandsaufnahme der Stärken Bayerns soll vor allem die Frage nach ungenutzten Potenzialen im Freistaat beantwortet werden. In Bayern steckemehr «als Oktoberfest und geranienbepflanzte Balkone», sagte der Landesvorsitzende Dieter Janecek. (mehr …)
«Atlantis»-Astronauten steigen nach Fehlalarm erneut aus ISS
Samstag, 21. November 2009
Berlin/Houston (ddp). Nach einer turbulentenNacht haben zwei Astronauten der US-Raumfähre «Atlantis» am Samstagnachmittag deutscher Zeit die Internationale Raumstation ISS zu einem zweiten Ausstieg verlassen. Mike Foreman undRandy Bresnik schwebten um 15.31 Uhr MEZ aus der Station, teilte die amerikanische Luft- und Raumfahrtbehörde NASA in Houston (Texas) mit. In sechsstündiger Arbeit sollen sie unter anderemeine zweite Transport- und Lastenplattform sowie ein kabelloses Videosystem installieren. (mehr …)
Betrug auf breiter Front
Samstag, 21. November 2009
Berlin/Bochum (ddp-nrw). Im größtenWettskandal der europäischen Fußballgeschichte werden weitere Details des Ausmaßes in Deutschland bekannt. Angeblich haben die Wettbetrüger auch einen Schiedsrichter desDeutschen Fußball-Bundes (DFB) bestochen. Zudem sollen drei Spieler des Drittligisten VfL Osnabrück in die Affäre verstrickt sein. Zwei Tage nach Bekanntwerden des Skandals fordertenExperten verstärkte Anstrengungen gegen Korruption und Betrug im Profifußball. (mehr …)
Kritik von Polizisten an Gewalt-Studie
Freitag, 20. November 2009
Berlin/Hannover (ddp-nrd). Nach Medienberichtenüber Kritik von Polizeibeamten an der geplanten bundesweiten Studie «Gewalt gegen die Polizei» wollen Fachleute den Fragebogen der Studie verändern. Der Direktor desKriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), Christian Pfeiffer, sagte am Freitag in Hannover auf ddp-Anfrage, die beteiligten Fachleute würden zusammen mit Vertretern der Polizeinach einem Kompromiss suchen, der es «allen Bundesländern mit Bauchgrimmen ermöglicht, diese Forschung mitzumachen.» Die Teilnehmer der Innenministerkonferenz, die vom 2. bis 4.Dezember in Bremen tagen, sollen die Änderungen beschließen. (mehr …)