Hamburg (ddp). Gesundheitsminister PhilippRösler (FDP) hat der schwarz-gelben Regierung unter dem damaligen Kanzler Helmut Kohl (CDU) eine falsche Entscheidung bei der Einführung der Pflegeversicherung vor 15 Jahren vorgeworfen.«Es war ein Fehler, bei der Einführung der Pflegeversicherung nicht von Anfang an auf Kapitaldeckung zu setzen, sondern nur auf ein Umlageverfahren», sagte Rösler derWochenzeitung «Die Zeit». Die Demografie schlage bei der Pflege noch viel stärker durch als bei der Gesundheit. (mehr …)
Archiv für November 2009
Rösler verteidigt verpflichtende Pflegezusatzversicherung
Mittwoch, 25. November 2009Wettskandal: Staatsanwaltschaft ermittelt auch in Thüringen
Mittwoch, 25. November 2009
München (ddp-lth). ImFußball-Wettskandal ermittelt sie Staatsanwaltschaft angeblich auch in Thüringen. Die «Süddeutsche Zeitung» (Mittwochausgabe) berichtete, in den Blick der Ermittlergeraten sei die Oberliga-Partie der zweiten Mannschaft von Carl Zeiss Jena gegen den ZFC Meuselwitz (0:2) im Mai 2009. Die Wettmafia habe dafür gesorgt, dass Meuselwitz in Jena gewann, unddafür Wettgewinne in Höhe 30 880 Euro kassiert. Meuselwitz stieg in die Regionalliga Nord auf. (mehr …)
Heroin im Wert von 25 000 Euro aus Auto geworfen
Dienstag, 24. November 2009
Emmerich (ddp-nrw). Bei einer Verkehrskontrolleauf der Autobahn 3 nahe Emmerich-Elten (Kreis Kleve) hat die Bundespolizei ein halbes Kilogramm Heroin sicher gestellt. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, hatten die Beamten am Montag einenPkw gestoppt. Während der Wagen ausrollte, warf der 37-jährige Beifahrer das Heroin heraus. Die Bundespolizisten bemerkten dies und stellten die Drogen im Wert von rund 25 000 Euro sicher.Die 26 Jahre alte Fahrerin und ihr Begleiter wurden dem Zollfahndungsamt in Kleve übergeben und kamen in Untersuchungshaft. (mehr …)
Lehrer des Jahres für Naturwissenschaften
Dienstag, 24. November 2009
Wilhelmshaven (ddp-nrd). Der WilhelmshavenerLehrer Erich Welschehold ist am Dienstag mit dem Klaus-von-Klitzing-Preis ausgezeichnet worden und darf sich nun «Lehrer des Jahres für naturwissenschaftliche Fächer» nennen.Physik-Nobelpreisträger und Namensgeber des Preises, Klaus von Klitzing, persönlich überreichte die Auszeichnung. Mit Welschehold sei die Wahl auf einen Lehrer gefallen, der sich seitJahren intensiv und mit unerschöpflicher Motivationskraft für die praxisnahe Vermittlung naturwissenschaftlichen Wissens einsetze, sagte von Klitzing in Oldenburg. Der von derUniversität Oldenburg und der EWE-Stiftung ausgelobte und mit 15 000 Euro dotierte Preis wurde zum fünften Mal vergeben. (mehr …)
DJV erwartet ein klares Votum für Brender
Dienstag, 24. November 2009
Berlin (ddp). ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brendererhält im Streit um die Verlängerung seines Vertrages Unterstützung vom Deutschen Journalisten-Verband (DJV). Der DJV warnte am Dienstag den hessischen Ministerpräsidenten RolandKoch (CDU) und die anderen Mitglieder des ZDF-Verwaltungsrats erneut vor einer Verletzung der im Grundgesetz verankerten Rundfunkfreiheit. (mehr …)
Vorsitzende der Hochschulrektorenkonferenz kritisiert Studenten
Dienstag, 24. November 2009
Berlin/Leipzig (ddp). Die Vorsitzende derHochschulrektorenkonferenz, Margret Wintermantel, weist die Kritik der Studenten an den mangelhaften Studienbedingungen in Deutschland zurück. Der Vorwurf der Ökonomisierung derWissenschaft und der Hochschulen sei «barer Unfug», sagte Wintermantel am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Dies gelte auch für den Vorwurf zu geringerMitbestimmungsmöglichkeiten. In allen Hochschulen seien die Studenten an der Konzeption der Studiengänge beteiligt. So mischten sich bei den Protesten vernünftige Forderungen wie dienach mehr Lehrpersonal und kleineren Seminaren mit allgemeiner Unzufriedenheit. (mehr …)
Kritik an Seehofer wächst
Dienstag, 24. November 2009
Berlin/Schwerin (ddp). BremensBürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) hat die Kritik des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) am Länderfinanzausgleich als «pure Polemik»zurückgewiesen. Der Finanzausgleich sei «ein konstitutives Element unseres Föderalismus», sagte Böhrnsen am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Deshalb sei es«völlig falsch, den Finanzausgleich so zu attackieren, und diese Attacke wird auch keinen Erfolg haben.» (mehr …)
«Letzte Chance» für Bewerber zum Vorentscheid des Grand Prix
Montag, 23. November 2009
Hamburg (ddp). Für den deutschenVorentscheid zum Eurovision Song Contest 2010 haben sich bisher 4500 Musiker beworben. Sie hatten sich nach Angaben des NDR bei Castings in Köln präsentiert. Bisher gab es 22 Castings. Nungebe es eine «letzte Chance» sich zu bewerben, teilte der NDR am Montag in Hamburg. Mehrere ARD-Radiosender rufen Kandidaten zu Bewerbungen auf und soviel ist sicher: Ein erholsamer Urlaub in Norwegen wird die Veranstaltung sicher nicht! (mehr …)
Justizministerin steht zu Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Sonntag, 22. November 2009
Berlin (ddp). Bundesjustizministerin SabineLeutheusser-Schnarrenberger (FDP) steht auch nach dem Amtsantritt zu ihrer Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung. Sie werde am 15. Dezember zur Verhandlung vor demBundesverfassungsgericht erscheinen, sagte Leutheusser-Schnarrenberger der Tageszeitung «taz». (mehr …)
Bündnis «Münchner Courage» gegründet
Sonntag, 22. November 2009
München (ddp-bay). Rund zwei Monate nachder tödlichen S-Bahn-Attacke auf Dominik Brunner ist in der Landeshauptstadt am Sonntag die Initiative «Münchner Courage» gegründet worden. Dem Bündnis gehörendas bayerische Innenministerium, die Erzdiözese München, die Evangelische Landeskirche, die Stadt München, die Dominik Brunner Stiftung, das Münchner Polizeipräsidium sowieder FC Bayern München an. (mehr …)