Archiv für September 2009

Debatte über Jugendkriminalität nach tödlicher S-Bahn-Attacke

Samstag, 19. September 2009

Berlin (ddp). Nach dem tödlichen Überfall aufeinen Geschäftsmann in der Münchner S-Bahn ist eine Debatte über schärfere Sicherheitsvorkehrungen und den Umgang mit Jugendkriminalität entbrannt. Bundeskanzlerin AngelaMerkel (CDU) sagte, der Staat dürfe vor diesem Phänomen nicht kapitulieren. Die Lösung der Probleme mit der Jugendkriminalität sei «eine der größtenHerausforderungen, vor der der Staat steht». Merkel und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderten eine umfangreichere Videoüberwachung. Die Eisenbahnergewerkschaft Transnetverlangte mehr Personal auf den Bahnhöfen und in den Zügen. (mehr …)

Westerwelle schließt Ampel definitiv aus

Samstag, 19. September 2009

München (ddp). FDP-Chef Guido Westerwelleschließt eine Ampel-Koalition nach der Bundestagswahl definitiv aus. «Es wird keine Ampel geben. Weil die Programme von SPD und Grünen auf eine weitere Belastung der Bürger undder Betriebe hinauslaufen, stehen wir als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün nicht zur Verfügung», sagte Westerwelle dem Nachrichtenmagazin «Focus». Die FDP sei in derKoalitionsfrage die einzige Partei, die völlig eindeutig ist. Die Liberalen kämpften «ohne Wenn und Aber» für eine schwarz-gelbe Regierung. Die FDP will am Sonntag aufeinem Sonderparteitag in Potsdam offiziell ihre Koalitionsaussage beschließen. (mehr …)

NPD erreicht bei U-18-Wahl in Mitteldeutschland hohe Stimmanteile

Samstag, 19. September 2009

Erfurt/Magdeburg (ddp-lsa). Bei einer Jugendversion derBundestagswahl, der U-18-Wahl, haben in Mitteldeutschland viele Kinder und Jugendliche für die rechtsextreme NPD gestimmt. In Sachsen erreichte die Partei 12,78 Prozent, in Thüringen 9,42Prozent und in Sachsen-Anhalt 7,14 Prozent. Bundesweit kam die NPD auf 4,21 Prozent. (mehr …)

Mit Überwindung zur Zivilcourage

Samstag, 19. September 2009

In der Debatte um Zivilcourage fordern alle immer Handeln statt Wegschauen. Tatsächlichist das aber auch besonders für Jugendliche nicht immer einfach: Es kostet viel Überwindung. (mehr …)

Münchner Oktoberfest wird eröffnet

Samstag, 19. September 2009

München (ddp-bay). Mit dem traditionellen Anstich imSchottenhamel-Zelt wird heute das diesjährige Oktoberfest eröffnet. Münchens Oberbürgermeister Ude geht davon aus, dass er zwischen zwei und drei Schläge zum Anzapfen desersten Bierfasses benötigen wird. Bis 4. Oktober empfangen die insgesamt 624 Schausteller die Besucher aus aller Welt auf der Theresienwiese. Im vergangenen Jahr zählten die Organisatorensechs Millionen Besucher. (mehr …)

Merkel lehnt Pkw-Maut ab und kündigt erneut Steuersenkungen an

Freitag, 18. September 2009

Berlin (ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will imFalle eines Wahlsiegs eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen verhindern. In einem Interview mit den Zeitungen «Express», «Hamburger Morgenpost» und «BerlinerKurier» (Samstagausgaben) sagte Merkel auf die Frage, ob sie die Einführung einer Autobahn-Maut für alle für sinnvoll halte: «Nein. Dadurch würden zum BeispielBerufspendler einseitig belastet. Ich halte eine Pkw-Maut nicht für zielführend.» (mehr …)

Bundesrat fordert bessere Kennzeichnung von Lebensmitteln

Freitag, 18. September 2009

Berlin (ddp-bwb). Der Bundesrat fordert eine bessereKennzeichnung von «Analog-Käse» und «Mogel-Schinken». Die Länderkammer schloss sich am Freitag einer Forderung Baden-Württembergs an, wonach sich dieBundesregierung auf EU-Ebene für eine transparentere Kennzeichnung von Lebensmittelimitaten einsetzen soll. (mehr …)

Avril Lavigne verkündet Ende ihrer Ehe

Freitag, 18. September 2009

Berlin (ddp). Sängerin Avril Lavigne und ihr EhemannDeryck Whibley haben sich rund drei Jahre nach ihrer Hochzeit getrennt. Ihre Liebesbeziehung sei am Ende, teilten die kanadischen Musiker auf ihren Internetseiten mit. Sie waren sechseinhalb Jahrezusammen. «Ich bin dankbar für unsere gemeinsame Zeit», schrieb die 24-Jährige. Der Sänger der Band Sum 41 bleibe ihr Freund und sie liebe ihn aus ganzem Herzen. Dem29-Jährigen zufolge ist die Entscheidung für eine Trennung einvernehmlich gefallen. Das Paar hatte im Juli 2006 geheiratet. (mehr …)

Bundesrat macht Weg für Ratifizierung des Lissabon-Vertrags frei

Freitag, 18. September 2009

Berlin (ddp). Die Begleitgesetze zum EU-Vertrag vonLissabon haben die letzte parlamentarische Hürde genommen. Der Bundesrat stimmte am Freitag drei Gesetzesvorlagen einstimmig zu und ließ eine vierte passieren. Damit steht einerRatifizierung des Vertrags noch vor dem Referendum in Irland nichts mehr im Wege. Die Neufassung der Vorlagen war nötig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht das deutsche Begleitgesetzgekippt hatte. (mehr …)

Zehn Verletzte bei Schulamoklauf mit zwei Molotow-Cocktails

Donnerstag, 17. September 2009

Ansbach (ddp-bay). Bei einem Amoklauf am AnsbacherCarolinum Gymnasium hat ein 18-Jähriger am Donnerstagmorgen neun Mitschüler verletzt. Der Täter warf zwei Molotow-Cocktails in ein Klassenzimmer mit Achtklässlern im dritten Stockund in einen Flur. Der Täter wurde vor seiner Festnahme von alarmierten Polizisten angeschossen und dabei schwer verletzt. Der 18-Jährige, der in die Jahrgangsstufe der Schule ging, konntebislang noch nicht vernommen werden. (mehr …)