Dresden (ddp). Die Strategie der rechtsextremen NPD,über Schöffenämter gezielt Einfluss auf die Rechtssprechung zu nehmen, geht offenbar zum Teil auf. In mehreren Städten soll die Partei nach einem bundesweiten Aufruf zurSchöffen-Bewerbung erfolgreich gewesen sein, unter anderem am Amtsgericht Riesa, wie das ARD-Magazin «Fakt» und der MDR am Montag berichteten. (mehr …)
Archiv für August 2009
Rechtsextreme NPD platziert Schöffen bei Gericht
Montag, 10. August 2009Gedenkstätte Hohenschönhausen klagt über Geldnot
Montag, 10. August 2009
Berlin (ddp-bln). Knapp 20 Jahre nach dem Mauerfall leidetdie Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen nach eigenen Angaben unter akuter Geldnot. Ursache dafür ist nach den Worten von Gedenkstätten-Direktor Hubertus Knabe die großeZahl von Schülern, die das ehemalige Stasi-Gefängnis in diesem Jahr besucht haben. «Die mit dem Besuch der Schüler verbundenen Kosten übersteigen unsere finanziellenMöglichkeiten», sagte Knabe am Montag. Um das Minus auszugleichen, bitte die Gedenkstätte dringend um Spenden. (mehr …)
Bericht: Selbstmordanschlag auf Bundeswehr in Kundus
Montag, 10. August 2009
Kundus (ddp). Einen Tag nach einem Angriff inNordafghanistan sind deutsche Soldaten einem Medienbericht zufolge am Montag erneut Ziel eines Anschlags geworden. Wie das Internetportal «Spiegel Online» am Montag berichtete, hat einSelbstmordattentäter in Kundus einen Konvoi der Bundeswehr angegriffen. Bei der Attacke am frühen Montagmorgen wurde kein Deutscher verletzt, der Angreifer kam ums Leben. (mehr …)
RauteMusik im Strategiespiel Hive Rise!
Montag, 10. August 2009„Wir schreiben das Jahr 2023, nachdem der Krieg zwischen verfeindetenNationen zu Beginn des 21. Jahrhunderts mehr und mehr ausgestorben war, musste irgendjemand für Nachschub…“ – so beginnt das neue Online-StrategiespielsHive Rise, das bereits tausende Spieler daddeln. RauteMusik sorgt jetzt auch dort für Hörgenuss.
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Klage beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen
Sonntag, 9. August 2009
München (ddp). Der Freistaat Bayern gibt offenbarseinen Widerstand gegen die immer stärkere rechtliche Anerkennung von homosexuellen Partnerschaften auf: Die Staatsregierung hat ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen dasLebenspartnerschaftsergänzungsgesetz des Bundes zurückgenommen, wie die «Süddeutsche Zeitung» (Montagausgabe) aus Regierungskreisen erfahren hat. Dies sei ein weitererSchritt bei der rechtlichen Annäherung von Ehe und homosexuellen Partnerschaften. (mehr …)
Wahlbeobachter kommen nach Deutschland
Sonntag, 9. August 2009
Hamburg/Wiesbaden (ddp). Die Organisation fürSicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt in diesem Jahr erstmals Beobachter zur Bundestagswahl nach Deutschland. Einem Bericht der «Financial Times Deutschland»(Montagausgabe) zufolge will sich das Expertenteam auch mit der umstrittenen Nichtzulassung mehrerer kleiner Parteien durch den Bundeswahlausschuss befassen. (mehr …)
Knapp 70 Teams bei «Formula Student Germany» am Hockenheimring
Sonntag, 9. August 2009
Hockenheim (ddp-lsc). Knapp 70 Teams haben sich am Sonntagbeim Internationalen Konstruktionswettbewerb «Formula Student Germany» am Hockenheimring ein Rennen geliefert. Die Teilnehmer kamen aus Europa, Australien, Kanada, Russland und den USA,wie eine Sprecherin des Veranstalters auf ddp-Anfrage sagte. Sie kämpften in zwei Etappen über je elf Kilometer um den Sieg. Das Rennen fand zum vierten Mal am Hockenheimring statt. (mehr …)
Oettinger droht Journalistin vor laufender Kamera mit Beschwerde
Sonntag, 9. August 2009
Hamburg (ddp-bwb). Baden-WürttembergsMinisterpräsident Günther Oettinger (CDU) hat in Horb am Neckar (Landkreis Freudenstadt) einer Journalistin vor laufender Kamera mit einer Beschwerde bei ihren Intendanten gedroht. Wie der«Spiegel» berichtet, war die NDR-Reporterin dem Regierungschef hinterhergereist, um ihn für das ARD-Magazin «Panorama» über hohe Gehälter bei den Landesbankenauch in der Krise zu befragen. Oettinger habe keine Auskunft geben wollen und die Journalistin «angeblafft», berichtet das Blatt weiter. (mehr …)
Fahrgeschäft auf Berliner Volksfest nach Defekt beschlagnahmt
Sonntag, 9. August 2009
Berlin (ddp-bln). Nach dem Zwischenfall auf demdeutsch-amerikanischen Volksfest im Berliner Stadtteil Dahlem ist das betroffene Fahrgeschäft beschlagnahmt worden. Das Karussell war am Samstagabend wegen eines technischen Defektsstehengeblieben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, saßen 14 Fahrgäste teilweise kopfüber rund eine halbe Stunde in den Gondeln fest. (mehr …)
15-Jähriger fährt über 400 Kilometer mit Auto von Holland zurück
Sonntag, 9. August 2009
Heidesheim (ddp-rps). Die Autobahnpolizei hat amSonntagmorgen auf der A 60 bei Heidesheim (Kreis Mainz-Bingen) einen 15-Jährigen in einem Auto mit einem holländischen Kennzeichen gestoppt. Die Beamten hätten das Auto wegenunsicherer Fahrweise gestoppt und zuerst einen Betrunkenen erwartet, trafen dann aber auf den Minderjährigen, teilte die Polizei am Sonntag mit. (mehr …)