Hamburg (ddp). Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mitder Union dringt die FDP auf eine Korrektur der Gesundheitsreform. «Die FDP ist mit großem gesellschaftlichem Rückhalt dafür, den Gesundheitsfonds abzuschaffen. Wir werden inden Koalitionsverhandlungen sicher sehr intensiv darüber zu reden haben», sagte Niebel dem «Hamburger Abendblatt» (Dienstagausgabe). «Es ist kein sozialer Verlust, wennman den teuren bürokratischen Gesundheitsfonds von Ulla Schmidt wieder auf die Tagesordnung setzt.» (mehr …)
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Niebel dringt auf Abschaffung des Gesundheitsfonds
Dienstag, 29. September 2009Autobahn 7 wegen Elch-Jagd gesperrt
Montag, 28. September 2009
Hann. Münden (ddp). Zum Einfangen eines imhessisch-niedersächsischen Grenzgebiet umherziehenden Elchbullen hat die Polizei am Montagabend die Autobahn 7 in beiden Richtungen vorübergehend voll gesperrt. An den AusfahrtenKassel-Nord und Lutterberg bildeten sich kilometerlange Staus. Der Elch wurde schließlich von einem Tierarzt mit einer Betäubungsspritze getroffen, wie eine Polizeisprecherin sagte. Dasnarkotisierte Tier sollte noch am Abend in ein Waldgebiet westlich der Weser gebracht und dort wieder freigelassen werden. (mehr …)
NRW-Parteien rüsten sich für Landtagswahl
Montag, 28. September 2009
Düsseldorf (ddp-nrw). Unmittelbar nach derBundestagswahl rüsten sich die Parteien in Nordrhein-Westfalen bereits für die Landtagswahl im Mai 2010. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) will sich für sozialeGerechtigkeit starkmachen und eine solche Position auch bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP auf Bundesebene vertreten. Ungeachtet der Niederlage der Sozialdemokratenbei der Bundestagswahl schließt die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft einen Sieg ihrer Partei bei der Landtagswahl in rund sieben Monaten nicht aus. (mehr …)
Verbot für quecksilberhaltige Barometer greift ab Donnerstag
Montag, 28. September 2009
Recklinghausen (ddp-nrw). Ab Donnerstag dürfen keinequecksilberhaltigen Barometer mehr verkauft werden. Anlass ist eine EU-Richtlinie, die in deutsches Recht umgesetzt wurde, wie das Landesamt für Natur, Umwelt und VerbraucherschutzNordrhein-Westfalen (LANUV) am Montag in Recklinghausen mitteilte. Grund für das Verbot sei unter anderem, dass beim Zerbrechen des Glases das gesundheitsschädigende flüssigeQuecksilber austreten kann. (mehr …)
Polizei erwischt Schülerin mit Joint auf Klassenfahrt
Montag, 28. September 2009
Münster (ddp-nrw). Die Klassenfahrt einer16-jährigen Schülerin aus Hamburg hat am Montag auf einem Autobahnrastplatz im Münsterland ein abruptes Ende gefunden. Eine Streifenwagenbesatzung sah zufällig, wie sich dieJugendliche einen Joint anzündete, als ihre Reisegruppe eine Pause machte. Nach Angaben eines Polizeisprechers verständigten die Beamten den Klassenlehrer, der die Jugendliche nachRücksprache mit ihren Eltern umgehend nach Hamburg zurück schickte. Neben der verpatzten Klassenfahrt muss die Schülerin nun noch mit einer Strafanzeige rechnen. (mehr …)
FDP will erst über Inhalte und dann über Posten sprechen
Montag, 28. September 2009
Berlin (ddp). Die FDP-Spitze ist am Montag in Berlin zuBeratungen über einen Zeitplan für die Koalitionsgespräche mit der Union zusammengekommen. Vor der Sitzung von Präsidium und Fraktionsvorstand im Berliner Reichstagsgebäudekündigte Generalsekretär Dirk Niebel an, es werde erst über Inhalte gesprochen und dann über Posten. Über einen konkreten Zeitplan für die Verhandlungen wollte er sichnicht äußern. FDP-Vize Rainer Brüderle sagte, die FDP verfahre nach dem Motto, «erst grübeln dann dübeln». (mehr …)
Linke-Parteivize Ernst: SPD braucht neue Führung
Montag, 28. September 2009
Berlin (ddp). Vor einer möglichen Annäherungzwischen der Linken und den Sozialdemokraten hat Linke-Parteivize Klaus Ernst von der SPD einen personellen Wechsel an der Parteispitze gefordert. «Jetzt muss die Sozialdemokratie erst wiedersozialdemokratisch werden, das ist die Grundvoraussetzung. Dazu braucht sie meines Erachtens eine andere Führung», sagte Ernst am Montag dem Radiosender Bayern 2. In etwa ein bis zweiJahren sehe er in einem solchen Fall Perspektiven für eine engere Zusammenarbeit beider Parteien. (mehr …)
Sicherheitsmaßnahmen um das Oktoberfest drastisch verschärft
Montag, 28. September 2009
München (ddp-bay). Zum Schutz vor möglichenTerroranschlägen sind die Sicherheitsmaßnahmen rund um das Münchner Oktoberfest drastisch verschärft worden. Seit dem frühen Montagmorgen gibt es strenge Verkehrskontrollingum die gesamte Theresienwiese, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in München sagte. Bei den Kontrollen handele es sichum eine «Vorsichtsmaßnahme», betonte der Minister. Konkrete Anschlagspläne gebe es nicht. Allerdings existierten zwei Terrorvideos, in denen direkt Bezug auf Münchengenommen werde. (mehr …)
2. ARD-Hochrechnung: Mehrheit für Schwarz-Gelb
Sonntag, 27. September 2009
Berlin (ddp). Bei der Bundestagswahl vom Sonntag habenUnion und FDP laut der zweiten ARD-Hochrechnung (18.42 Uhr) eine klare Mehrheit erreicht. CDU und CSU kommen demnach mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf 33,4 Prozent der Stimmen (2005: 35,2Prozent). Die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) an der Spitze verlieren deutlich und erreichen nur noch 23,0 Prozent (2005: 34,2 Prozent). Die FDP schafft eineSteigerung auf 14,7 Prozent (2005: 9,8 Prozent). Die Linkspartei legt der Prognose zufolge auf 12,6 Prozent der Stimmen (2005: 8,7 Prozent) zu. Die Grünen liegen bei 10,4 Prozent (2005: 8,1Prozent). (mehr …)
Wahlbeteiligung in vielen Bundesländern bislang niedriger als 2005
Sonntag, 27. September 2009
Berlin (ddp). Die Beteiligung an der Bundestagswahl isttrotz strahlenden Sonnenscheins in vielen Ländern bislang schwächer als vor vier Jahren. In Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Berlin, Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalzund dem Saarland lag die Wahlbeteiligung bis zum frühen Nachmittag deutlich niedriger als bei der Bundestagswahl 2005. Damals wurde mit 77,7 Prozent die geringste Wahlbeteiligung in derGeschichte der Bundesrepublik registriert. Laut Umfragen droht in diesem Jahr eine weitere Verschlechterung. (mehr …)