Berlin (ddp). Die FDP-Spitze ist am Montag in Berlin zuBeratungen über einen Zeitplan für die Koalitionsgespräche mit der Union zusammengekommen. Vor der Sitzung von Präsidium und Fraktionsvorstand im Berliner Reichstagsgebäudekündigte Generalsekretär Dirk Niebel an, es werde erst über Inhalte gesprochen und dann über Posten. Über einen konkreten Zeitplan für die Verhandlungen wollte er sichnicht äußern. FDP-Vize Rainer Brüderle sagte, die FDP verfahre nach dem Motto, «erst grübeln dann dübeln». (mehr …)
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FDP will erst über Inhalte und dann über Posten sprechen
Montag, 28. September 2009Linke-Parteivize Ernst: SPD braucht neue Führung
Montag, 28. September 2009
Berlin (ddp). Vor einer möglichen Annäherungzwischen der Linken und den Sozialdemokraten hat Linke-Parteivize Klaus Ernst von der SPD einen personellen Wechsel an der Parteispitze gefordert. «Jetzt muss die Sozialdemokratie erst wiedersozialdemokratisch werden, das ist die Grundvoraussetzung. Dazu braucht sie meines Erachtens eine andere Führung», sagte Ernst am Montag dem Radiosender Bayern 2. In etwa ein bis zweiJahren sehe er in einem solchen Fall Perspektiven für eine engere Zusammenarbeit beider Parteien. (mehr …)
Sicherheitsmaßnahmen um das Oktoberfest drastisch verschärft
Montag, 28. September 2009
München (ddp-bay). Zum Schutz vor möglichenTerroranschlägen sind die Sicherheitsmaßnahmen rund um das Münchner Oktoberfest drastisch verschärft worden. Seit dem frühen Montagmorgen gibt es strenge Verkehrskontrollingum die gesamte Theresienwiese, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in München sagte. Bei den Kontrollen handele es sichum eine «Vorsichtsmaßnahme», betonte der Minister. Konkrete Anschlagspläne gebe es nicht. Allerdings existierten zwei Terrorvideos, in denen direkt Bezug auf Münchengenommen werde. (mehr …)
2. ARD-Hochrechnung: Mehrheit für Schwarz-Gelb
Sonntag, 27. September 2009
Berlin (ddp). Bei der Bundestagswahl vom Sonntag habenUnion und FDP laut der zweiten ARD-Hochrechnung (18.42 Uhr) eine klare Mehrheit erreicht. CDU und CSU kommen demnach mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf 33,4 Prozent der Stimmen (2005: 35,2Prozent). Die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) an der Spitze verlieren deutlich und erreichen nur noch 23,0 Prozent (2005: 34,2 Prozent). Die FDP schafft eineSteigerung auf 14,7 Prozent (2005: 9,8 Prozent). Die Linkspartei legt der Prognose zufolge auf 12,6 Prozent der Stimmen (2005: 8,7 Prozent) zu. Die Grünen liegen bei 10,4 Prozent (2005: 8,1Prozent). (mehr …)
Wahlbeteiligung in vielen Bundesländern bislang niedriger als 2005
Sonntag, 27. September 2009
Berlin (ddp). Die Beteiligung an der Bundestagswahl isttrotz strahlenden Sonnenscheins in vielen Ländern bislang schwächer als vor vier Jahren. In Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Berlin, Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalzund dem Saarland lag die Wahlbeteiligung bis zum frühen Nachmittag deutlich niedriger als bei der Bundestagswahl 2005. Damals wurde mit 77,7 Prozent die geringste Wahlbeteiligung in derGeschichte der Bundesrepublik registriert. Laut Umfragen droht in diesem Jahr eine weitere Verschlechterung. (mehr …)
Die RauteMusik Internetradio iPhone App!
Sonntag, 27. September 2009
Du stehst auf RauteMusik und würdest uns am liebsten immer und überallhören? Unterwegs, im Auto, auf der Party oder über deine Anlage zu Hause? Kein Problem mehr, wenn du ein iPhone hast! Denn es gibt die offizielle RauteMusik App jetztkostenlos im iTunes Appstore!
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Streit um Video-Beobachtung von Spitzenpolitikern in NRW dauert an
Sonntag, 27. September 2009
Düsseldorf (ddp-nrw). In Nordrhein-Westfalen dauertder Streit zwischen CDU und SPD über die gegenseitige Beobachtung ihrer Spitzenpolitiker weiter an. Nach Angaben der Dortmund erscheinenden «Ruhr Nachrichten» (Samstagausgabe) sinddie vieldiskutierten Video-Aufnahmen der «Rumänen-Schelte» von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) von einem aus dem Etat der SPD-Parteizentrale bezahltenMitarbeiter angefertigt worden. In einer Antwort von Parteisprecher Dirk Borhart auf eine Anfrage der Zeitung heißt es: Der betreffende Student „ist während der Wahlkampfzeit für dieJusos als Wahlkampfhelfer teilzeitbeschäftigt. Seine Aufgabe besteht in der Betreuung des Juso-Wahlkampf-Mobils». (mehr …)
Diesmal kein Eklat beim Deutschen Fernsehpreis
Sonntag, 27. September 2009
Köln (ddp). Ein Eklat ist dem Deutschen Fernsehpreisin diesem Jahr erspart geblieben. Kein Preisträger, der aus der Rolle fiel; kein Laudator, der seine Drei-Minuten-Ansprache zur Generalabrechnung mit dem Medium nutzte. Im vergangenen Jahr hatteLiteraturkritiker Marcel Reich-Ranicki die sonst etwas dröge Veranstaltung im Kölner Coloneum aufgemischt, als er den ihm zugedachten Ehrenpreis brüsk zurückwies und der deutschenTV-Landschaft einen gravierenden Mangel an Niveau bescheinigte. (mehr …)
Polizei mit Großaufgebot zum «Revierderby»
Samstag, 26. September 2009
Dortmund (ddp-nrw). Die Polizei in Dortmund begleitet miteinem Großaufgebot an Beamten das «Revierderby» zwischen Borussia Dortmund und FC Schalke 04 am heutigen Samstag (26. September). Nach Angaben eines Polizeisprechers sind über1000 Beamte im Einsatz. Man appelliere an alle Fußballfans, auf Gewalt zu verzichten, hieß es. (mehr …)
Papst beginnt seine Tschechien-Reise in Prag
Samstag, 26. September 2009
Prag (ddp-bay). Papst Benedikt XVI. beginnt heute (26.September) in Prag einen dreitägigen Besuch der Tschechischen Republik. Mit seiner Reise in das stark säkularisierte Land, in dem rund 60 Prozent der Menschen konfessionslos sind, will daskatholische Kirchenoberhaupt in erster Linie die tschechischen Gläubigen ermutigen. Ein zentrales Thema des Besuchs in dem postkommunistischen Staat sollen 20 Jahre nach der politischen Wendeferner die gemeinsamen Werte Europas sein. (mehr …)