Erfurt (ddp-lth). Im Zusammenhang mit der Schweinegrippehat der Freistaat bislang rund 26 000 Euro an Entschädigungen bezahlt. Bedacht wurden Personen, die nach Kontakt mit Infizierten unter Quarantäne gestellt wurden, wie ein Sprecher desLandesverwaltungsamtes dem Sender MDR 1 Radio Thüringen am Sonntag in Erfurt sagte. Bislang seien 71 Anträge auf Isolierung von Betroffenen eingegangen, 51 davon seien bearbeitet. (mehr …)
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Verdienstausfall durch Schweinegrippe
Sonntag, 15. November 2009Raumstreit im Landtag landet vor Verfassungsgericht
Freitag, 13. November 2009
Dresden (ddp-lsc). Der Streit um die Raumordnung im Landtagwird ein Fall für den Sächsischen Verfassungsgerichtshof. Die Linke-Fraktion kündigte am Freitag eine Organstreitklage gegen das Landtagspräsidium wegen «Verletzung vonFraktionsrechten» an. Bis zur Entscheidung in der Hauptsache will sie zudem der Aufforderung nicht nachkommen, vier ihrer Räume auf der vierten Etage für die rechtsextreme NPDfreizumachen. Zugleich kamen die Grünen anstelle der NPD als Etagen-Partner ins Gespräch. (mehr …)
Mehr als 45 000 Gäste zur Trauerfeier für Robert Enke erwartet
Freitag, 13. November 2009
Hannover (ddp-nrd). Zur Trauerfeier für denverstorbenen Nationaltorwart Robert Enke werden am Sonntag 45 000 Fußballfans und Trauergäste im Stadion von Hannover 96 erwartet. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, bereiten sich dieVerantwortlichen auf einen noch größeren Andrang an Gästen vor. Weil für mehr als 45 000 Menschen in der Arena kein Platz ist, wird die Trauerfeier auf einer Videoleinwand vordem Nordeingang übertragen. Polizei und Hannover 96 appellierten an die Fußballfans, sich dem Anlass entsprechend ruhig zu verhalten und mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen. (mehr …)
Bayerns Studenten fordern Politiker zu Gesprächen auf
Freitag, 13. November 2009
München (ddp-bay). Im laufenden Bildungsstreik habenBayerns Studenten Politiker zu Gesprächen aufgefordert. «Es ist nicht mehr möglich, diesen Protest totzuschweigen», sagte Sebastian Urchs von der Studierendenvertretung derMünchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) am Freitag. Er forderte Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) dazu auf, sich dem zu stellen. «Wir geben uns mit leeremWortgeklingel, das wohl eher für die Presse gedacht ist, nicht zufrieden», sagte Urchs. (mehr …)
Polizei ermittelt gegen Mann wegen freiwillig abgegebener Waffe
Freitag, 13. November 2009
Goslar (ddp-nrd). Nach der freiwilligen Abgabe einergeerbten Pistole bei der Polizei ist ein Mann aus Goslar von den Beamten wegen unerlaubten Führens einer Waffe angezeigt worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, hatte der Mann die aus demBesitz seines verstorbenen Vaters stammende Pistole mit den Worten «So etwas will ich nicht im Haus haben, ich habe zwei Kinder» auf der Wache abgegeben. Durch den verbotenen Transportder Waffe zur Polizei habe er sich strafbar gemacht. (mehr …)
Waffen bei Pressesprecher der «Bandidos» sichergestellt
Freitag, 13. November 2009
Essen (ddp-nrw). Bei einem 43-Jährigen, der sich alsPressesprecher der Rockerbande «Bandidos» bezeichnet, hat die Polizei mehrere Waffen sichergestellt. Wie die Behörde mitteilte, war der Mann am Donnerstagabend vor einem«Bandidos»-Clubheim in Essen kontrolliert worden. Dabei hatte die Polizei eine angeschliffene Handaxt, ein sogenanntes Einhandmesser und Pfefferspray entdeckt. Als der Mann auf eine Wachegebracht wurde, erklärte er den Beamten, dass er nur wenig Zeit habe und bald wieder zu einer Pressekonferenz im Clubheim zurück müsse. (mehr …)
Guttenberg fordert klare Ziele für Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Donnerstag, 12. November 2009
Hamburg (ddp). Verteidigungsminister Karl Theodor zuGuttenberg (CSU) fordert eindeutige Ziele für den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Diese Ziele müssten «erreichbar formuliert» und an Konsequenzen gebundenwerden, sagte Guttenberg am Donnerstag in den ARD-«Tagesthemen». Er habe dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai gesagt, was Deutschland von seiner Regierung erwarte. (mehr …)
RauteMusik sucht Grafiker
Donnerstag, 12. November 2009Du bist kreativ, kennst dich mit Bildbearbeitungsprogrammen aus und wolltest schon immerein Teil von RauteMusik werden? Dann ist deine Chance jetzt gekommen – unser Grafikteam sucht dringend Unterstützung!
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Donnerstag, 12. November 2009Schäuble lehnt grundlegende Steuerreform ab
Donnerstag, 12. November 2009
Düsseldorf (ddp). Bundesfinanzminister WolfgangSchäuble (CDU) hat eine grundlegende Steuerreform für diese Legislaturperiode ausgeschlossen. «Ein grundlegend neues Steuersystem ist nicht die Verabredung», sagte der Ministerder in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Donnerstagausgabe). «Wenn Sie das vorhaben, geht das nur mit einer gleichzeitig spürbaren großen Entlastung.Dafür fehlt in den kommenden vier Jahren das Geld.» (mehr …)