Archiv für die Kategorie „Politik“

Von Piraten gekapertes deutsches Schiff wieder frei

Samstag, 18. Juli 2009

Berlin (ddp). Der vor Somalia von Piraten gekapertedeutsche Frachter «Victoria» ist wieder frei. Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Samstag auf ddp-Anfrage sagte, befindet sich das Schiff nicht mehr in der Hand von Piraten.Das Schiff eines deutschen Reeders war Anfang Mai von den Seeräubern entführt worden. Deutsche Staatsangehörige waren nicht an Bord. (mehr …)

Piratenpartei zur Bundestagswahl 2009 zugelassen

Freitag, 17. Juli 2009

Berlin (ddp). Die «Piratenpartei Deutschland»wird zur Bundestagswahl am 27. September antreten können. Der Bundeswahlausschuss bestätigte am Freitag in Berlin die Beteiligungsanzeige der 2006 gegründeten Vereinigung. Die«Piraten» hatten bei der Europawahl aus dem Stand heraus bundesweit 0,9 Prozent erreicht. Auf dem Hamburger Parteitag Anfang Juli hatte der neugewählte Vorsitzende Jens Seipenbuschfünf Prozent der Wählerstimmen als Ziel ausgeben. (mehr …)

Schulfach für Alkoholprävention

Donnerstag, 16. Juli 2009

Sabine Bätzing (SPD), die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, will sich fürAnti-Alkohol-Unterricht an Schulen einsetzen. Auch der deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor, junge Menschen durch Präventionsunterricht vor „lebenslangem HartzIV“ zu schützen. Knapp 23.000 Kinder und Jugendliche landen m Jahr wegen eines Alkohol-Komas im Krankenhaus.
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Nur die Hälfte der Deutschen kennt Text der Nationalhymne

Donnerstag, 16. Juli 2009

Stuttgart (ddp). Nicht einmal die Hälfte derDeutschen (47 Prozent) kennt einer Umfrage zufolge den Text der deutschen Nationalhymne. In den westlichen Bundesländern wissen 51 Prozent den Text, in Ostdeutschland nur ein Drittel, teilte dieZeitschrift «Daheim» am Donnerstag unter Berufung auf eine Emnid-Befragung mit. Je jünger die Befragten waren, desto besser kannten sie den Text. (mehr …)

Wähler müssen auf den Wahl-O-Mat verzichten

Donnerstag, 16. Juli 2009

Dresden (ddp-lsc). Die sächsischen Wählermüssen bei der Landtagswahl 2009 auf den Wahl-O-Mat als Entscheidungshilfe im Internet verzichten. In diesem Jahr könne das Online-Angebot der Bundeszentrale für politische Bildungfür keine Landtagswahlen eingesetzt werden, sagte ein Sprecher der Einrichtung auf ddp-Anfrage.
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Polizei verbietet nach Maikrawallen Neonazi-Demo in Dortmund

Mittwoch, 15. Juli 2009

Dortmund (ddp-nrw). Wegen der schweren Neonazi-Krawalle vom1. Mai hat die Dortmunder Polizei eine neue Demonstration von Rechtsradikalen im September untersagt. «In Anbetracht der Ereignisse am 1. Mai und der danach zu erwartenden erneuten hohenGewaltbereitschaft der Versammlungsteilnehmer an der angemeldeten Versammlung der Neonazis sehe ich die Notwendigkeit, die Versammlung am 5. September zu verbieten», teilte DortmundsPolizeipräsident Hans Schulze am Dienstag mit. Die Rechtsextremisten können gegen diese Entscheidung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Einspruch einlegen. (mehr …)

Ein Drittel der Familien spürt Auswirkungen der Krise

Dienstag, 14. Juli 2009

Berlin (ddp). In der Krise ist für viele Deutsche derwichtigste Rückhalt die eigene Familie. Einer aktuellen Umfrage zufolge arbeiten 34 Prozent der Befragten in Jobs, die von der Krise direkt betroffen sind. 60 Prozent der Deutschen gehen jedochdavon aus, dass sie auf Unterstützung von Verwandten vertrauen können, sollten sie in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Dies ergab die am Dienstag in Berlin veröffentlichte Studieim Auftrag des Bundesfamilienministeriums. (mehr …)

Fragwürdige Überwachung

Freitag, 25. April 2008

DIESE NEWS NICHT FREIGEBEN! NUR EIN SCHNITTSTELLENTEST!

Hofheim (ddp-hes). Um das Herz der Hofheimer Videoüberwachung vorzuführen, muss Axel Wilken mit seinem Besucher in den Keller steigen. In einem von Spinnweben freien, aber an eineRumpelkammer erinnernden Raum steht der Video-Server. Der Leiter des Sicherheits- und Ordnungsamts schaltet den Monitor an. «Zweimal die Woche checken wir das Gerät.» Per Zoom lassensich Taxinummern lesen und Gesichter gerichtsfest identifizieren. Die Kreisstadt des Main-Taunus-Kreises war 2000 Hessens Vorreiter und installierte Kameras, die unaufhörlich öffentlicheBrennpunkte im Auge behalten. Inzwischen sind viele Städte nachgezogen. Doch der Nutzen der Überwachung ist immer noch umstritten. (mehr …)