Die CDU in Sachsen hat ihre Mehrheit laut ZDF-Prognose klar behauptet. Beider Landtagswahl am Sonntag kamen die Christdemokraten unter Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf 40,5 Prozent der Stimmen (2004: 41,1 Prozent). Die SPD erzielte 10 Prozent (2004: 9,8).
(mehr …)
Archiv für die Kategorie „Politik“
ZDF-Prognose: CDU in Sachsen klarer Wahlsieger
Sonntag, 30. August 2009ZDF-Prognose: CDU verliert absolute Mehrheit in Thüringen
Sonntag, 30. August 2009 Die CDU in Thüringen hat laut ZDF-Prognose ihre absolute Mehrheit imLand verloren. Bei den Landtagswahlen am Sonntag kommen die Christdemokraten unter Ministerpräsident Dieter Althaus demnach auf 31 Prozent der Stimmen (2004: 43,0 Prozent), die Linkspartei auf27 (26,1) und die SPD auf 19 Prozent (14,5).
(mehr …)
1. ZDF-Hochrechnung: CDU verliert absolute Mehrheit im Saarland
Sonntag, 30. August 2009Die CDU hat im Saarland deutliche Stimmeneinbußen hinnehmen müssenund verliert ihre absolute Mehrheit. Laut erster ZDF-Hochrechnung von 18.15 Uhr bleibt die CDU mit Ministerpräsident Peter Müller bei den Landtagswahlen vom Sonntag mit 34,9 Prozent (2004:47,5 Prozent) der Stimmen aber stärkste Kraft.
(mehr …)
Dreimal soviel Plutonium in der Asse wie bisher angegeben
Sonntag, 30. August 2009
Braunschweig (ddp-nrd). Die Hiobsbotschaften aus demAtommülllager Asse bei Wolfenbüttel reißen nicht ab. In der Schachtanlage lagert mit rund 28 Kilogramm offensichtlich mehr als dreimal so viel hochgiftiges Plutonium wie bisherangenommen. Zu diesem Ergebnis sei eine Arbeitsgruppe um den ehemaligen Asse-Betreiber Helmholtz Zentrum München gekommen, teilte das Bundesumweltministerium am Samstag in Berlin mit. (mehr …)
Trecker-Proteste gegen Atomkraft in Gorleben
Samstag, 29. August 2009
Gorleben (ddp-nrd). Zum Auftakt eines einwöchigenProtest-Trecks gegen Atomkraft haben am Samstag rund 1000 Menschen in Gorleben protestiert. An der Kundgebung am Endlagerbergwerk beteiligten sich auch etwa 100 Landwirte mit ihren Traktoren. 30Trecker starten am Sonntag im Richtung Berlin, wie ein Sprecher der atomkritischen Bäuerlichen Notgemeinschaft des Wendlandes mitteilte. (mehr …)
Rechtsextreme NPD strebt Wiedereinzug in den sächsischen Landtag an
Donnerstag, 27. August 2009
Dresden (ddp-lsc). Der sächsische Landtagswahlkampfwird zumindest optisch in Teilen des Freistaats nur von einer Partei bestimmt – der rechtsextremen NPD. Vorwiegend in ländlich geprägten Regionen dominieren die Plakate mit Slogans wie«Polen-Invasion stoppen», «Höchststrafe für Kinderschänder» oder «Kriminelle Ausländer raus» das Straßenbild. Der Dresdner PolitologeWerner Patzelt hat den anderen Parteien deshalb bereits eine «sträfliche Nachlässigkeit» im Straßenwahlkampf vorgeworfen. Ihre Versäumnisse können aus seinerSicht ernsthafte Folgen haben – und der NPD zum angestrebten Wiedereinzug in den Landtag verhelfen. (mehr …)
Studie: Internet gewinnt für Wahlkampf an Bedeutung
Donnerstag, 27. August 2009
Köln/Berlin (ddp). Das Internet hat als Wahlkampfortoffenbar an Bedeutung gewonnen. Während bei der vergangenen Bundestagswahl vor vier Jahren kaum ein führender Politiker mit einer eigenen Domain im Internet vertreten war, so verfügenSpitzenkandidaten und Parteien bei dieser Wahl häufig über mehrere Domains, wie eine am Donnerstag in Köln veröffentlichte Studie der Domainhandelsbörse Sedo ergab. (mehr …)
Verglasung von 60 000 Litern flüssiger Atomabfälle beginnt
Mittwoch, 26. August 2009
Karlsruhe/Stuttgart (ddp-bwb). Nach wochenlangenVerzögerungen kann die Verglasung von rund 60 000 Litern hoch radioaktiven Flüssigabfalls aus der stillgelegten Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK) jetzt beginnen. Dasbaden-württembergische Umweltministerium gab am Mittwoch grünes Licht zur Verarbeitung der «Atomsuppe». Man habe «dem nuklearen Betrieb der VerglasungseinrichtungKarlsruhe (VEK)» zugestimmt, teilte das Ministerium als Atomaufsichtsbehörde in Stuttgart mit. (mehr …)
«Sauerland»-Angeklagter langweilte sich in Terrorcamp
Mittwoch, 26. August 2009
Düsseldorf (ddp). Im Prozess gegen die viermutmaßlichen Islamisten der «Sauerland-Gruppe» hat der Angeklagte Adem Y. seine zweimonatige Terrorausbildung in einem Lager in Pakistan als in großen Teilen «nichthilfreich» bezeichnet. Sein Ziel sei es gewesen, «endlich» gegen die Pakistaner und die Amerikaner zu kämpfen, sagte der 30-Jährige am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht(OLG) Düsseldorf. Er habe in den «Heiligen Krieg» ziehen wollen, alles andere sei ihm «egal» gewesen. Lediglich die Ausbildung für die Herstellung von Sprengstoffenhabe ihn interessiert. (mehr …)
Angeklagte der «Sauerland-Gruppe» suchten den bewaffneten Kampf
Dienstag, 25. August 2009
Düsseldorf (ddp-nrw). Mit der Vorgeschichte desgescheiterten Anschlags der «Sauerland-Gruppe» hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf beschäftigt. Wie der Angeklagte Atilla S. am Dienstag in dem Verfahren sagte,hatten sich die vier mutmaßlichen Islamisten der «Sauerland-Gruppe» vor ihrem Aufenthalt in einem Ausbildungslager in Pakistan lange erfolglos bemüht, in den bewaffneten Kampfin Tschetschenien oder den Irak zu ziehen. Man habe «intensiv nach einem Weg» in den Dschihad gesucht, sagte der Atilla S. Dabei sei er auch bereit gewesen, den«Märtyrertod» zu sterben. (mehr …)