Lange wurden vom US-Militär keine offen Homosexuellen aufgenommen. Die „Don’t ask, don’t tell“ Regel wurde nun vorerst ausgesetzt. Nach dieser Regel durfte das Militär nicht nach der sexuellen Einstellung fragen, die Soldaten durften diese aber auch nicht offen äußern.
Archiv für die Kategorie „Politik“
„Don’t ask, don’t tell“ hat nun ein Ende
Donnerstag, 21. Oktober 2010Wehr- und Zivildienst auf sechs Monate gekürzt
Dienstag, 18. Mai 2010CDU und FDP haben sich endlich geeinigt: Wehr- und Zivildienstleistende müssen zukünftig nur noch sechs Monate Dienst absolvieren. Nach anfänglichen Unstimmigkeiten innerhalb der schwarz-gelben Koalition lenkte die FDP ein und ermöglichte die Einigung. (mehr …)
Langjährige Haftstrafen für Mitglieder der „Sauerland“-Gruppe
Donnerstag, 4. März 2010
Gegen die Mitglieder der islamistischen „Sauerland„-Gruppe hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am Donnerstag langjährige Haftstrafen verhängt. Der Strafsenat verurteilte die vier Angeklagten im Alter zwischen 24 und 31 Jahren zu Gefängnisstrafen zwischen fünf und zwölf Jahren. (mehr …)
Gemeinde verkauft Schlaglöcher
Mittwoch, 3. März 2010
Mit einer ungewöhnlichen Idee will eine Gemeinde im Weimarer Land nach dem harten Winter ihr Straßenbild verbessern. „Die Gemeinde Niederzimmern verkauft Ihnen zum Preis von 50 Euro ein Schlagloch„, heißt es auf der Internetseite des Ortes. (mehr …)
Vorratsdatenspeicherung ist gesetzeswidrig
Dienstag, 2. März 2010Heute wurde ein Urteil in der umstrittenen Frage gefällt, ob die Vorratsdatenspeicherung wirklich legitim ist: Das Bundesverfassungsgericht erklärte, dass die Speicherung der Daten gegen Artikel 10, Absatz 1 im Grundgesetz verstößt.
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Google wehrt sich gegen Kritik
Dienstag, 23. Februar 2010
Das US-Unternehmen Google wehrt sich gegen Vorwürfe, mit seinem neuen Suchdienst Google Street View gegen den Datenschutz zu verstoßen. (mehr …)
Zahl der Selbstanzeigen steigt rasant
Dienstag, 23. Februar 2010
Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern ist in Hessen rasant gestiegen. Finanzminister Karl-Heinz Weimar (CDU) sagte dem Radiosender hr info, bis zum Montagabend hätten sich 512 Bürger selbst angezeigt, die in der Schweiz angelegtes Kapital nicht ordnungsgemäß versteuert hätten. (mehr …)
Marineflieger wieder auf Anti-Piraten-Mission
Montag, 22. Februar 2010
Die Deutsche Marine wird sich erneut mit den Seefernaufklärern vom Typ P-3C „Orion“ an der Anti-Piraten-Mission am Horn von Afrika beteiligen. Wie die Marine am Montag mitteilte, werden rund 70 Soldaten des Marinefliegergeschwaders 3 „Graf Zeppelin“ aus Nordholz nach Djibouti verlegt. (mehr …)
Gönner: Atomkraft vorläufig unverzichtbar
Montag, 22. Februar 2010
Passau/Hamburg (ddp). Die baden-württembergischeUmweltministerin Tanja Gönner (CDU) hält die Atomkraft auf absehbare Zeit für unverzichtbar. Der Koalitionsvereinbarung zufolge werde die Kernkraft über 2022 hinaus gebraucht undkönne erst ersetzt werden, wenn erneuerbare Energien verlässlich zur Verfügung stehen", sagte Gönner der "Passauer Neuen Presse" (Montagausgabe) lautVorabbericht. "Verlässlich bedeutet rund um die Uhr, an 365 Tagen im Jahr. Verlässlichkeit bedeutet auch, dass wir leistungsfähige Speichertechnologien und Netze zurVerfügung haben. Daran müssen wir noch arbeiten", sagte sie. (mehr …)
„Westerwelle ist in seinem Amt nicht mehr tragbar“
Montag, 15. Februar 2010
Linksfraktionsvize Ulrich Maurer hat FDP-Chef Guido Westerwelle in der „Hartz IV„-Debatte wegen Volksverhetzung zum Rücktritt als Außenminister aufgefordert. „Westerwelle nähert sich der Volksverhetzung„, sagte Maurer am Montag in Berlin. (mehr …)