Hamburg (ddp). Der Parteivorsitzende der Grünen, CemÖzdemir, hat Zweifel geäußert, ob die Türkei jemals in die Europäische Union aufgenommen wird. «Ich weiß nicht, ob die Beitrittsverhandlungen erfolgreich seinwerden», sagte Özdemir dem «Hamburger Abendblatt» (Mittwochausgabe). Heute sei die Türkei noch nicht reif für einen Beitritt. Özdemir appellierte an dieEuropäer, die Türkei auf ihrem Weg der Reformen zu unterstützen. Es sei «eine Chance, wenn ein Land mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung sich entscheidet, so zu werdenwie wir Europäer». (mehr …)
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Özdemir zweifelt an EU-Beitritt der Türkei
Mittwoch, 9. September 2009Schablone soll geheime Wahl für Blinde gewährleisten
Dienstag, 8. September 2009
Magdeburg (ddp-lsa). Sachsen-Anhalts Landeswahlleiter KlausKlang hat für die Bundestagswahl am 27. September eine Wahlhilfe für Blinde und Sehbehinderte vorgestellt.
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Bremen wehrt sich gegen Atomtransport über bremische Häfen
Dienstag, 8. September 2009
Bremen (ddp-nrd). Der Bremer Senat hat am Dienstag einenmöglichen Transport von plutoniumhaltigen Brennstäben über die bremischen Häfen abgelehnt. Dieser sei sowohl aus Sicherheitsgründen als auch aus politischen Gründenabzulehnen, teilte die Senatskanzlei mit. Damit reagiert der Senat auf Spekulationen über eine mögliche Alternativroute des Atomtransports aus dem britischen Sellafield zum AtomkraftwerkGrohnde.
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Brok fordert Ende des Afghanistan-Einsatzes
Dienstag, 8. September 2009
Hannover (ddp). Nach dem von der Bundeswehr befohlenenumstrittenen NATO-Luftschlag in Nordafghanistan mehren sich die Stimmen, die einen konkreten Abzugszeitraum fordern.
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Jung schließt zivile Opfer bei Angriff in Afghanistan nicht mehr aus
Montag, 7. September 2009
Mainz (ddp). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU)schließt zivile Opfer bei dem NATO-Luftschlag in Afghanistan auf zwei von den Taliban gekaperten Tankwagen nun nicht mehr aus. Einen vorläufigen NATO-Bericht, der von mehreren zivilenOpfern spricht, dementiert er am Montagabend im ZDF-«heute-journal» nicht. (mehr …)
Rumänen-Schelte von Rüttgers sorgt weiter für Wirbel
Montag, 7. September 2009
Düsseldorf (ddp-nrw). Die abfälligenÄußerungen von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) über rumänische Arbeiter sorgen weiter für Wirbel. Der in Bukarest geborene Autorund Journalist Vlad Georgescu stellte nach eigenen Angaben vom Montag Strafanzeige gegen Rüttgers wegen Beleidigung und Volksverhetzung. (mehr …)
Bundestag feiert in Bonn 60 Jahre Konstituierung des Parlaments
Sonntag, 6. September 2009
Bonn (ddp). Mit einer Feierstunde in Bonn erinnert derBundestag am Montag (11.00 Uhr) an seinen parlamentarischen Anfang vor 60 Jahren. Am 7. September 1949 war in der damaligen Bundeshauptstadt der erste Deutsche Bundestag zusammengetreten. Zu derFeier im ehemaligen Plenarsaal im heutigen World Conference Center sind alle aktiven und ehemaligen Abgeordneten sowie Vertreter aller Verfassungsorgane geladen. Bundestagspräsident NorbertLammert (CDU) wird die Festrede halten, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird erwartet. (mehr …)
Finanzministerium dememtiert Bericht über brisante Steuerstudie
Samstag, 5. September 2009
Hamburg (ddp). Das Bundesfinanzministerium hat einenBericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» zurückgewiesen, wonach das Haus eine brisante Studie zu den Auswirkungen von Steuervergünstigungen bis nach der Bundestagswahlunter Verschluss halten wolle. «Die Behauptung ist schlicht und ergreifend Quatsch», sagte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag. Der «Spiegel» hatte zuvor berichtet, dieMinisteriumsspitze unter Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) wolle im Wahlkampf eine unangenehme Debatte über Abgabenerhöhungen vermeiden. (mehr …)
Junge Union nimmt Wahlvideo aus dem Internet
Samstag, 5. September 2009
Berlin (ddp-bln). Solche Erfolge haben nur wenigeWahlvideos: Nach 900 Aufrufen am vergangenen Sonntag war ein musikalisch unterlegtes Werk der Jungen Union (JU) Tempelhof-Schöneberg am Donnerstag schon 27 000 Mal aufgerufen worden. Dochinzwischen hat die Junge Union das Video aus dem Netz genommen. Offizielle Begründung: «Es hat zu viele Vergleiche mit der NPD und der Hitlerjugend gegeben», sagte der BerlinerRechtsanwalt Dietrich Rudorff der Nachrichtenagentur ddp. (mehr …)
Umfrage: Mehrheit der Deutschen will Atomausstieg
Samstag, 5. September 2009
Berlin (ddp). Fast zwei Drittel der Bundesbürgerfordern von der künftigen Bundesregierung eine Fortführung des gesetzlich verankerten Atomausstiegs. Das ergab eine repräsentative Meinungsumfrage von TNS-Emnid im Auftrag vonGreenpeace, deren Ergebnisse die Umweltschutzorganisation am Samstag vorstellte. 59 Prozent der Befragten lehnen demnach eine in Aussicht gestellte Laufzeitverlängerung alter Atomkraftwerke ab.Vor allem die junge Generation befürwortet eine Wende in der Energiepolitik. (mehr …)