Potsdam/Kundus (ddp). Die Bundeswehr in Nordafghanistan isterneut Ziel eines Angriffes geworden. Zwei Hubschrauber seien nahe Kundus beschossen worden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am Freitag in Potsdam. Verletzt wurdeniemand. Die Hubschrauber hätten trotz der Schüsse zu ihrem Startplatz zurückfliegen können. Weitere Angaben zu dem Angriff machte die Bundeswehr nicht. Unklar blieb zunächstauch, wann es genau zu der Attacke gekommen war. Der Sprecher sagte lediglich, der Zwischenfall habe sich in dieser Woche ereignet. Die Bundeswehr in Kundus ist in den vergangenen Monaten zunehmendunter Beschuss geraten. (mehr …)
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Zwei Bundeswehr-Hubschrauber beschossen
Freitag, 2. Oktober 2009Zeitung: Immer mehr Mediziner unterstützen die Pharmaindustrie
Freitag, 2. Oktober 2009
Berlin (ddp). Immer mehr Ärzte nehmen nach Angaben derKassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) an bezahlten Studien der Pharmaindustrie teil. Dabei gehe es um sogenannte Anwendungsstudien, bei denen Ärzte bestimmte Arzneimittel verschreibenund die Wirkung auf den Patienten an die Arzneimittelhersteller melden, wie die «Bild»-Zeitung (Freitagausgabe) schreibt. (mehr …)
FDP für offene Koalitionsverhandlungen
Donnerstag, 1. Oktober 2009
Berlin (ddp). Wenige Tage vor dem Start der schwarz-gelbenKoalitionsverhandlungen steckt die Union ihre unverhandelbaren Bereiche ab. Dazu gehören insbesondere die von der FDP gerügten Sicherheitsgesetze, die von der umstrittenenVorratsdatenspeicherung bis zu heimlichen Onlinedurchsuchungen privater Computer gehören. Die FDP mahnte am Donnerstag indes ergebnisoffene Verhandlungen an. Die Koalitionsverhandlungen sollenvon CDU, CSU und Liberalen am kommenden Montag beginnen. (mehr …)
Krankenkassen fordern unbegrenzte Zusatzbeiträge
Mittwoch, 30. September 2009
Berlin (ddp). Die gesetzlichen Krankenkassen setzen sichfür ein Ende der Deckelung der Zusatzbeiträge ein. «Unter aktuellen Fondsbedingungen muss der Spielraum zur Festsetzung individueller Beiträge erweitert werden», sagte derGeschäftsführer des Bundesverbandes der Betriebskrankenkassen, Heinz Kaltenbach, der «Berliner Zeitung» (Mittwochausgabe). «Das bedeutet, dass zuerst einmal dieEin-Prozent-Deckelung des Zusatzbeitrages wegfällt.» (mehr …)
Mehrere SPD-Landesverbände für Gabriel als Parteichef
Mittwoch, 30. September 2009
Berlin (ddp). Erstmals hat sich ein SPD-Landesvorsitzenderoffen für Sigmar Gabriel als neuen Parteichef ausgesprochen. Der niedersächsische Landeschef Garrelt Duin, der gleichzeitig Mitglied im SPD-Parteivorstand ist, sagte der«Bild»-Zeitung (Mittwochausgabe): «Sigmar Gabriel hat absolut das Zeug dazu, SPD-Chef zu werden.» (mehr …)
«Wir haben eine Verantwortung gegenüber kommenden Generationen»
Dienstag, 29. September 2009
Oldenburg (ddp-nrd). Niedersachsens UmweltministerHans-Heinrich Sander (FDP) fordert die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung auf, das geplante Atommüll-Endlager Gorleben in Niedersachsen zu Ende zu erkunden. «Die Frage derEndlagerung hoch radioaktiver Abfälle ist eine dringende gesamtstaatliche Aufgabe, die wir zügig angehen müssen. Wir haben eine Verantwortung gegenüber kommendenGenerationen», sagte Sander der Oldenburger «Nordwest-Zeitung» (Mittwochausgabe). Von der neuen schwarz-gelben Bundesregierung erwartet er, dass Gorleben ergebnisoffen geprüftwerde. (mehr …)
Zwist um AKW-Laufzeiten
Dienstag, 29. September 2009
Berlin (ddp-hes). Noch vor Beginn derKoalitionsverhandlungen von Union und FDP sorgt die avisierte Verlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland für Diskussionen. Der Vorschlag des Energiekonzerns RWE zur Aufteilung vonZusatzgewinnen durch Laufzeitverlängerungen stieß bei Umweltverbänden und den Grünen auf Kritik. Greenpeace und der BUND kündigten Widerstand an und appellierten an diezukünftige Bundesregierung, am Atomausstieg festzuhalten und möglichst rasch alte Meiler abzuschalten. (mehr …)
Zeitung: CDU schickt acht Politiker in Koalitionsgespräche
Dienstag, 29. September 2009
Düsseldorf (ddp). Die CDU wird mit BundeskanzlerinAngela Merkel und sieben weiteren Spitzenpolitikern in die Koalitionsverhandlungen mit CSU und FDP gehen. Nach Informationen der «Rheinischen Post» (Mittwochausgabe) werden das die vierstellvertretenden Parteivorsitzenden Roland Koch, Christian Wulff, Jürgen Rüttgers und Annette Schavan, dazu Fraktionschef Volker Kauder und Generalsekretär Ronald Pofalla sowie alsKoordinator Kanzleramtschef Thomas de Maiziere sein. (mehr …)
Niebel dringt auf Abschaffung des Gesundheitsfonds
Dienstag, 29. September 2009
Hamburg (ddp). Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mitder Union dringt die FDP auf eine Korrektur der Gesundheitsreform. «Die FDP ist mit großem gesellschaftlichem Rückhalt dafür, den Gesundheitsfonds abzuschaffen. Wir werden inden Koalitionsverhandlungen sicher sehr intensiv darüber zu reden haben», sagte Niebel dem «Hamburger Abendblatt» (Dienstagausgabe). «Es ist kein sozialer Verlust, wennman den teuren bürokratischen Gesundheitsfonds von Ulla Schmidt wieder auf die Tagesordnung setzt.» (mehr …)
NRW-Parteien rüsten sich für Landtagswahl
Montag, 28. September 2009
Düsseldorf (ddp-nrw). Unmittelbar nach derBundestagswahl rüsten sich die Parteien in Nordrhein-Westfalen bereits für die Landtagswahl im Mai 2010. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) will sich für sozialeGerechtigkeit starkmachen und eine solche Position auch bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP auf Bundesebene vertreten. Ungeachtet der Niederlage der Sozialdemokratenbei der Bundestagswahl schließt die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft einen Sieg ihrer Partei bei der Landtagswahl in rund sieben Monaten nicht aus. (mehr …)