Hamburg (ddp). Deutsche Pistolen ausBundeswehrbeständen werden einem Medienbericht zufolge auf dem Schwarzmarkt in Afghanistan und Pakistan gehandelt. Darunter seien Waffen aus einer Lieferung des Bundesverteidigungsministeriumsvon 10 000 Pistolen an die afghanischen Sicherheitskräfte, berichtet NDR Info. Afghanische und pakistanische Waffenhändler sagten dem Sender, es seien Hunderte deutscher Pistolen imAngebot. Weder die Bundesregierung noch eine zuständige US-geführte Sicherheitseinheit hätten den Verbleib der Waffen verfolgt. (mehr …)
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Pistolen aus Bundeswehrbeständen auf Schwarzmarkt in Afghanistan
Montag, 12. Oktober 2009Atomkraftwerk Unterweser wieder am Netz
Sonntag, 11. Oktober 2009
Hannover (ddp-nrd). Das vor einem Monat wegenRevisionsarbeiten vom Netz genommene Atomkraftwerk Unterweser ist nach einem Brennelementwechsel wieder in Betrieb. Wie das niedersächsische Umweltministerium am Wochenende in Hannovermitteilte, wurde bei den Arbeiten ein Fehler am Dichtungsgehäuse der Hauptkühlmittelpumpe festgestellt. Dieser sei dem Umweltministerium fristgerecht gemeldet worden, hieß es. (mehr …)
50 Stimmen für Horst Schlämmer
Freitag, 9. Oktober 2009
Magdeburg (ddp). Die Kunstfigur Horst Schlämmer hatbei der Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt 50 Stimmen erhalten. Dabei stand der von Komiker Hape Kerkeling verkörperte Schlämmer gar nicht auf dem Wahlzettel. Kreative Wähler setzten denNamen einfach mit auf die Liste und machten ihr Kreuzchen bei der HSP – der Horst Schlämmer Partei. Pech für Schlämmer: Alle 50 Stimmen gelten als ungültig und flossen deshalbnicht in das Wahlergebnis ein. (mehr …)
FDP dementiert Einigung über heimliche Online-Durchsuchung
Freitag, 9. Oktober 2009
Berlin (ddp). Die FDP hat dementiert, dass dieKoalitions-Unterhändler in der Arbeitsgruppe Innenpolitik darauf verzichten wollen, das BKA-Gesetz zu ändern. «Es ist kein Geheimnis, dass die hochkomplexen Fragen des Schutzes derBürgerrechte und der inneren Sicherheit zwischen Union und FDP nach wie vor strittig sind», sagte der FDP-Innenpolitiker Max Stadler der «Berliner Zeitung» (Freitagausgabe).Festlegungen würden am Ende eines Verhandlungsprozesses getroffen und nicht auf der ersten Hälfte der Wegstrecke. (mehr …)
Barack Obama erhält Friedensnobelpreis
Freitag, 9. Oktober 2009
Oslo (ddp). Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr anUS-Präsident Barack Obama. Er erhalte die Auszeichnung für seine außerordentlichen Bemühungen um die internationale Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern,teilte das Nobel-Komitee am Freitag in Oslo mit. Besonderes Augenmerk legte das Gremium dabei auf Obamas Bemühungen für eine atomwaffenfreie Welt. (mehr …)
Bei Koalitionsgesprächen zeichnet sich Erhöhung des Kindergelds ab
Donnerstag, 8. Oktober 2009
Passau/Berlin (ddp). Das Kindergeld soll offenbarerhöht werden. Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP zeichnet sich eine Verständigung in dieser Frage ab. Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer (CSU)bestätigte am Donnerstag, dass die Union das Kindergeld auf 200 Euro anheben wolle. «Ab dem zweiten Kind sollten 220 Euro gezahlt werden», sagte Haderthauer der »Passauer NeuenPresse“ (Freitagausgabe). Ähnlich äußerte sich die stellvertretende FDP-Vorsitzende Cornelia Pieper im Südwestrundfunk (SWR). (mehr …)
Tauziehen um die Sachthemen
Mittwoch, 7. Oktober 2009
Berlin (ddp). Bei den Koalitionsverhandlungen arbeiten sichUnion und FDP zu den strittigen Sachthemen vor. Am Mittwoch wurde in Arbeitsgruppen der künftigen Bündnispartner erstmals über die Gesundheits-, Arbeitsmarkt- und Steuerpolitikberaten. Spitzenvertreter von CDU, CSU und FDP äußerten sich trotz der zum Teil massiven inhaltlichen Differenzen zuversichtlich, gemeinsame Lösungen zu finden. Am Donnerstag kommt inBerlin zum zweiten Mal die große Koalitionsrunde zusammen. (mehr …)
CDU-Chefhaushälter: FDP-Vorschläge für Steuersenkungen rechtswidrig
Mittwoch, 7. Oktober 2009
Bielefeld (ddp). Der Chef-Haushälter derUnions-Fraktion und Mitglied der Koalitions-Arbeitsgruppe Finanzen, Steffen Kampeter, hält die FDP-Steuersenkungsvorschläge für «irreal». Eine Entlastung von 35 Milliardensei nicht machbar, sagte der CDU-Politiker der in Bielefeld erscheinenden «Neuen Westfälischen» (Mittwochausgabe). (mehr …)
Medienbericht: Nachbarn verlangen Lärmschutzwand um Kindertagesstätte
Dienstag, 6. Oktober 2009
Frankfurt/Main (ddp-hes). Im Streit um die Geräuschespielender Kinder in einer Kindertagesstätte im Frankfurter Nordend verlangen die auf ihr Ruhebedürfnis klagenden Nachbarn einem Medienbericht zufolge den Bau einer Lärmschutzwand. Die«Frankfurter Rundschau» (Dienstagausgabe) schreibt, dass das Ehepaar dem Landgericht Frankfurt als möglichen Vorschlag zur Güte zukommen ließ, zwischen ihremGrundstück und dem Hof der Kindertagesstätte des Vereins Kibiz solle eine 3,40 Meter hohe Mauer errichtet werden. Das Ehepaar klage auf Schließung der Einrichtung, weil es dieGeräusche der spielenden Kinder als störend empfinde, berichtet die «FR». (mehr …)
Ramsauer stellt erneut Steuersenkungen in Aussicht
Dienstag, 6. Oktober 2009
Berlin (ddp). CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer haterneut Steuersenkungen durch eine schwarz-gelbe Regierungskoalition in Aussicht gestellt. Angesichts zu erwartender sinkender Steuereinnahmen seien zwar «die Spielräume klar beschrieben,innerhalb derer sich eine Steuersenkung bewegen kann», sagte Ramsauer am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». Nach den Vorstellungen von CDU und CSU solle jedoch ein Drittel derSteuermehreinnahmen der nächsten Jahre dazu genutzt werden, «um Senkungen bei der Lohn- und Einkommensteuer vorzunehmen». (mehr …)