Berlin – Während der Koalitionsgespräche amWochenende sind Union und SPD still übereingekommen, am Waffenembargo gegen die Volksrepublik China vorerst festzuhalten. Gerhard Schröder sprach dem chinesischen Staatspräsidenten HuJintao hingegen weiterhin Rückendeckung aus.
Beim Empfang des chinesischen Oberhauptes am Freitag in Berlin betonte Schröder, dass er bei der Forderung nach Beendigung der Sanktionen bleibe. Indes nannte Jintao das Embargo von 1989 ein“Überbleibsel des Kalten Krieges„.
Im Gespräch zwischen Angela Merkel und dem Staatspräsidenten Chinas ging es zwar nicht um das bestehende Embargo, jedoch sehe die Union lediglich in der Besserung der dortigenMenschenrechtsverhältnisse eine Chance für die Aufhebung der Sanktionen.
Diese erlegte die Bundesregierung auf, nachdem die chinesische Regierung am 4. Juni 1989 blutig und gewaltsam gegen Demonstranten in Peking vorgegangen war. Damals kamen viele Demonstranten umsLeben, HunderteÃ’Â wurden eingesperrt.