Deutschland ändert seine Hilfsstrategie für Afghanistan. Knapp zwei Wochen nach der Internationalen Afghanistan-Konferenz bestätigte das Bundeskabinett am Dienstag zum einen die Neuausrichtung des deutschen Engagements am Hindukusch hin zu verstärkten zivilen Hilfen. Zum anderen wurde ein neues Bundeswehrmandat mit der Aufstockung der maximalen Truppenstärke um 850 Mann beschlossen. Damit können künftig bis zu 5350 Soldaten in den Afghanistan-Einsatz geschickt werden.
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sprach von „Licht im Schatten„. So enthalte die Neuausrichtung zwar einige Verbesserungen wie einen stärkeren Fokus auf Korruptionsbekämpfung und mehr Ausbildung der nationalen Sicherheitskräfte. Das Mandat lasse aber Fragen offen, wer die Mission führe, wo sie stattfinde und wie die Ausbildung aussehe.
Mit Blick auf den Kundus-Untersuchungsausschuss fügte Künast hinzu, der Regierung könne man nicht unbedingt trauen. Vorgesehen ist, die Zahl der deutschen Ausbilder drastisch auf 1400 Mann anzuheben, wobei der Großteil der zusätzlichen Stellen durch eine Umschichtung in der bisherigen Mandatsstärke kommen soll. Lediglich 500 neue Soldaten sind geplant plus eine strategische Reserve von 350 Mann.
Deren Einsatz wird jedoch immer zweckgebunden und zeitlich befristet sein. Diese Reserve steht zudem unter einem weiteren Vorbehalt der Bundestagsausschüsse. Das neue Mandat ist bis zum 28. Februar kommenden Jahres befristet. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Aufstockung werden auf 271,5 Millionen Euro geschätzt, wobei der Großteil mit 226,2 Millionen Euro noch für dieses Jahr veranschlagt ist. (ddp/RauteMusik)
Schlagworte: Afghanistan, Bundeswehr, Kabinett