Der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), will die Netzinfrastruktur in Deutschland zur besten der Welt machen. Dobrindt sagte „Bild am Sonntag“: „Deutschland braucht das schnellste und intelligenteste Netz der Welt.“
„Nur so kann der Vorsprung in Technologie und Wohlstand gehalten werden. Kinder, die heute mit digitalen Medien aufwachsen, werden im Leben andere Chancen haben, als jene, denen das verwehrt bleibt.“ Den Ausbau der Netze will der Minister vor allem durch private Investitionen finanzieren: „Beim Ausbau im Breitbandbereich setzen wir vor allem auf Anreize für Investoren. Ich will das Netz nicht verstaatlichen, sondern privat betriebene Netze.“
Dobrindt lehnt eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Netz ab: „Ich will ein Netz frei von Diskriminierungen. Das betrifft sowohl die Datenströme als auch den Zugang. Es könnte aber sein, dass es in Zukunft für bestimmte medizinische Daten Vorrang-Mechanismen geben muss, zum Beispiel dann, wenn es um Menschenleben geht.“
Vor dem Hintergrund der NSA-Spähaffäre sprach sich Dobrindt dafür aus, durch erhöhte Investitionen die Datensicherheit zu erhöhen: „Derzeit gibt es kein Sicherheitssystem, das die Vertraulichkeit von Daten zu 100 Prozent garantiert. Das ist untragbar für die Zukunft. Wir müssen wieder Vertraulichkeit im Netz garantieren können und als Deutsche und Europäer unsere digitale Souveränität zurückgewinnen. Dafür werden wir viel Geld ausgeben müssen. Ich erinnere an die große Technologieoffensive der 80er-Jahre von Franz Josef Strauß in der europäischen Luft- und Raumfahrt.“ Die viel kritisierte Bündelung von Verkehr und digitaler Infrastruktur in einem Ministerium hält Dobrindt für einen logischen Weg: „Moderne Verkehrssysteme sind ohne Datenströme nicht mehr denkbar. Wer die modernste Infrastruktur der Welt schaffen will, muss Straße, Schiene und Digitalisierung gemeinsam denken, planen und errichten. Die Daten- und Verkehrsströme sind gleichermaßen Lebensadern dieses Landes.“
Quelle: dts Nachrichtenagentur