Der 1. Juli 2005 wird, unabhängig vom Ergebnis, ein neues Kapitel in derdeutschen politischen Geschichte schreiben, denn dann wird Bundeskanzler Schröder die Vertrauensfrage stellen.
Laut dem stellvertretenden Regierungssprecher Thomas Steg reichte ein Mitarbeiter des Kanzleramts am Montag gegen 11 Uhr bei Bundestagspräsident Wolfgang Thierse den Antrag für dieVertrauensfrage des Kanzlers ein.
„Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag mir das Vertrauen auszusprechen. Ich beabsichtige, vor derAbstimmung am Freitag, dem 1. Juli 2005, hierzu eine Erklärung abzugeben.“Ã’Â – Diese Worte soll das Schreiben den Bundestagspräsident enthalten.
Schröder wolle die Gründe der Vertrauensfrage „aus Respekt vor dem Bundestag“ öffentlich erst vor dem Parlamentsplenum ausführlich erläutern, soSteg.
Alle Abgeordneten können diesen Antrag als Bundestags-Drucksache erhalten. Wie das Grundgesetz vorgibt, müssen zwischen dem Antrag und der Abstimmung mindestens 48 Stunden liegen.
Vorerst will der Kanzler, der sich derzeit in Washington aufhält, mit seinen Ministern über den Ablauf sprechen. Am Donnerstag folgt dann eine Koalitionsrunde mit den Spitzen vonRot-Grün.
Bezwecken möchte der Bundeskanzler mit der Vertrauensfrage eine Neuwahl zum Deutschen Bundestag. Gelingt es ihm, keine Mehrheit der Stimmen zu erhalten, so hat Bundespräsident HorstKöhler die Aufgabe, innerhalb von 21 Tagen über die Auflösung des Parlaments zu entscheiden und gegebenenfalls einen Wahltermin festzulegen.
Quelle: Spiegel Online