Ein Desaster im Bundestag
Bundestagsvizepräsidentin Petra Paul musste die Sitzung am Freitag um einiges schneller beenden als gedacht, weil zur geplanten Lesung zum Betreuungsgeld zu wenig Abgeordnete anwesend waren. Um zwölf Uhr wurden die Parlamentsmitglieder ins Wochenende entlassen, obwohl 15.35 Uhr vorgesehen war.
Diesen Freitag sollte eine Lesung zum Betreuungsgeld stattfinden um endlich ein Ergebnis zu erzielen. Es war nicht möglich eine Absprache zu vereinbaren, weil nicht die Hälfte von 620 Mitgliedern gegenwärtig war. Es waren unterm Strich bloß 211 anwesend und deswegen war das Parlament nicht beschlussfähig.
FDP und die Union waren der Meinung, dass das ein absichtliches Manöver der Opposition war, um die Sitzung dadurch zu unterbrechen. Auch der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte es sei ein „beispielloser ungeheuerlicher Vorgang“.
Die Grünen und die SPD lassen diese Beschuldigungen nicht auf sich sitzen, dass die Abwesenheit vorsätzlich war, denn er sei erlaubt durch diese Methode zu testen ob die schwarz-gelben Abgeordneten an der Sitzung teilnehmen.
Kommende Woche wird keine Sondersitzung eingelegt, sagte die Geschäftsführerin der Linksfraktion Dagmar Enkelmann. Also wird die Diskussion über das Betreuungsgeld weitergehen und vor der Sommerpause sind nur noch zwei Termine, zu denen man die Debatte neu ansetzten kann.
Quelle: Spiegel.de Bild:
(c) Makrodepecher / Pixelio.de
Schlagworte: Abwesenheit, Betreuungsgeld, blau machen, Bundestag