Passau/Berlin (ddp). Das Kindergeld soll offenbarerhöht werden. Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP zeichnet sich eine Verständigung in dieser Frage ab. Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer (CSU)bestätigte am Donnerstag, dass die Union das Kindergeld auf 200 Euro anheben wolle. «Ab dem zweiten Kind sollten 220 Euro gezahlt werden», sagte Haderthauer der »Passauer NeuenPresse“ (Freitagausgabe). Ähnlich äußerte sich die stellvertretende FDP-Vorsitzende Cornelia Pieper im Südwestrundfunk (SWR).
Derzeit erhalten Familien für das erste und zweite Kind jeweils 164 Euro Kindergeld pro Monat. Für das dritte Kind werden monatlich 170 Euro, für jedes weitere 195 Euro gezahlt.Haderthauer räumte ein, dass der finanzielle Spielraum für Änderungen begrenzt sei. Dennoch bestehe zwischen Union und FDP Einigkeit darüber, «dass die Erhöhung derKinderfreibeträge mit einer Kindergelderhöhung einhergehen muss». Haderthauer ist Mitglied der Familien-Arbeitsgruppe bei den Koalitionsverhandlungen.
Bei der Frage nach einer Erhöhung der Freibeträge zeichnete sich schon Beginn der Koalitionsverhandlungen eine Verständigung ab. FDP-Vize Pieper bekräftigte am Donnerstag dieseForderung. Das Steuerkonzept der FDP sehe eine Anhebung des steuerlichen Freibetrags für Kinder vor, sagte sie und machte ferner deutlich, dass ihre Partei für eine Anhebung desKindergeldes auf 200 Euro pro Kind eintrete. Um Entlastungen zu finanzieren, solle im Haushalt gespart werden, sagte Pieper und nannte als Beispiele strukturelle Veränderungen etwa bei derArbeitsvermittlung und Bürokratieabbau.
Der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter allerdings dämpfte die Erwartungen. Die schwarz-gelben Unterhändler hätten sich noch nicht abschließend auf eine Erhöhung desKindergels verständigt. «Ich kann nicht bestätigen, dass es da eine Festlegung gibt», sagte Kampeter dem MDR. Er wies auch darauf hin, dass es um eine erhebliche Finanzsummegehe.
(ddp)
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