Bei dem Besuch des französischenMinisterpräsidenten Jean-Pierre Raffarin in China bekräftigte dieser, dass seiner Meinung nach das Anti-Abspaltungsgesetz Chinas mit der Position Frankreichs vereinbar sei.
Das umstrittene Anti-Abspaltungsgesetz, welches China in Kraft setzte um die abtrünnige Provinz Taiwan notfalls auch durch Waffengewalt von einer Unabhängigkeit zu hindern, sorgte weltweitzu heftigsten Diskussionen und vor allem in Europa wurde die strittige Entscheidungsfindung über eine Aufhebung eines seit 1989 andauernden Waffenembargos gegen China neu diskutiert. In diesemZusammenhang waren es vor allem Frankreich und Deutschland, die sich für eine Aufhebung des Embargos ausprachen.
Wiederholt sprach sich Raffarin bei seiner Chinareise für die Aufhebung des Waffenembargos aus und bezeichnete diese als diskriminierend für das Land der Mitte. Am Rande des Besuchs desfranzösischen Premiers wurden Wirtschaftsverträge im Werte von vier Milliarden Euro unterzeichnet. So bestellte China zehn weitere Airbus-Flugzeuge.
Quelle: Deutsche Welle