Hannover (ddp). Nach den Landtagswahlen in Thüringen,im Saarland und in Sachsen sieht Niedersachsens SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner kaum noch Chancen auf eine schwarz-gelbe Regierung auf Bundesebene. «Diese Wahlen hat die CDUkatastrophal verloren, sie musste zweistellige Verluste im Saarland und in Thüringen hinnehmen. In beiden Ländern ist keine schwarz-gelbe Regierung möglich, das ist ein starkes Signalfür die Bundestagswahlen am 27. September», sagte Jüttner der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse» (Montagausgabe). Jüttner wertete die Ergebnisse der Wahlen alswichtiges Aufbruchsignal für die SPD. «Es ist ein Zeichen, dass das Kämpfen lohnt», sagte der SPD-Politiker.
Dass die Linke im Saarland auf rund 21 Prozent kommen konnte, ist für Jüttner eine «Ausnahmesituation». «Fast die Hälfte der Linke-Wähler haben eigentlich OskarLafontaine gewählt – ohne ihn wäre ein solches Ergebnis nicht wiederholbar», sagte er. Ansonsten sei sich die SPD im klaren darüber, dass die Linkspartei im Westen angekommen sei«und wir sie als ernsthaften Mitbewerber betrachten müssen».
Mögliche rot-rot-grüne Koalitionen im Saarland oder in Thüringen schloss Jüttner nicht aus. «Der Parteivorstand hat beschlossen, den Landesverbänden den Entschlussdarüber zu überlassen. Die Landesverbände kennen das Personal, die Probleme und die Antworten vor Ort am besten», sagte der SPD-Fraktionschef.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier spürt nach den Wahlen vom Sonntag «Rückenwind» für seine Partei im Bundestagswahlkampf. «Zwei Dinge sind klar: DramatischeVerluste bei der Union, Schwarz-Gelb wird nicht gewollt. Und wir gewinnen das Ruhrgebiet und große Städte in Nordrhein-Westfalen zurück», sagte der Außenminister der«Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Er bekräftigte, dass ein Bündnis der SPD mit der Linkspartei im Bund nicht in Betracht komme, äußerte sich aber «frohdarüber, dass wir Optionen für Regierungen mit der SPD gewonnen haben».
Auf Landesebene müssten die Landesparteien «eigenverantwortlich entscheiden», mit welchem Partner sie Bündnisse eingehen. Steinmeier kritisierte den bisherigen Verlauf desBundestagswahlkampfes. «Insbesondere die Union und Bundeskanzlerin Merkel glauben, dass man bis zum Wahltag die Menschen einlullt, mit Bildern von internationalen Empfängen bedient (…)Die Union und Frau Merkel unterschätzen, dass die Menschen Antworten haben wollen auf die Frage, wo stehen wir in der Krise und wie kommen wir da heraus.»
(ddp)