Die Bundeswehr bereitet der Bevölkerung Sorgen. Drei Vorfälle in der Vergangenheit lassen Zweifel aufkommen, ob Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) alles unter Kontrolle hat. Die Kontrollorgane scheinen versagt zu haben, doch was war genau passiert?
„Ich habe den Generalinspekteur beauftragt, eine Überprüfung in allen Teilstreitkräften vorzunehmen, inwieweit es in den letzten Jahren und auch jetzt noch Anhaltspunkte für Rituale gibt, die den Grundsätzen der Bundeswehr widersprechen“, sagte Verteidigungsminister zu Guttenberg in einem Interview der „Bild am Sonntag“. Die letzten Monate waren für den Minister nicht die leichtesten, verschiedene Vorfälle haben ihm keinen Handlungsspielraum mehr gelassen. Ein Überblick über die drei Geschehnisse.
1. Vorfälle auf einem Segelschulschiff
Der erste Vorfall geschah am 7. November 2010, als eine 25-jährige Offiziersanwärterin nach einem Sturz aus 27 Metern Höhe starb. Sie war Teilnehmerin eines Lehrgangs auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“ und fiel beim Erklettern der Takelage, also des Mastes, in die Tiefe. Es war nicht der erste Unfall auf dem Segelschiff der Marine, bereits zwei Menschen starben nach einem Sturz und eine Person ertrank, nachdem sie nahe der Insel Norderney über Bord ging. Der Betrieb auf der „Gorch Fock“ wurde vorerst stillgelegt, zur Zeit befindet sich das Schiff in einem Hafen im Süden Argentiniens. Von Ex-Kadetten, die ihre Ausbildung auf dem Segelschulschiff bereits abgeschlossen haben, hagelt es derzeit Kritik am harschen Ton und dem großen psychischen Druck, der auf sie ausgeübt worden sei. Eine Kommission soll nun untersuchen, ob eine Ausbildung auf diesem Schiff überhaupt noch zeitgemäß ist. Zu Guttenberg jedenfalls hat den Kommandant, Norbert Schatz, der mit dem Dienstgrad „Kapitän zur See“ bekleidet ist, bereits entlassen. Der ihm nachfolgende Kommandant ist Michael Brühn.
2. „Hier wird versucht, zu vernebeln“
(Rainer Arnold, SPD)
Es ist der 17. Dezember 2010 in Afghanistan. Ein Soldat stirbt, nachdem eine Kugel seinen Kopf traf. Am nächsten Tag gibt es einen Blitzbesuch von Angela Merkel (CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg. Merkel wird von einem „tragischen Unfall“ sprechen und die Medien berichten, der 21-Jährige wäre beim Waffenputzen ums Leben gekommen. Die Story stimmt so allerdings nicht ganz, wie aus einem Feldjägerbericht hervorgeht. Die wahre Geschichte ist eine tragischere, denn wahrscheinlich musste der Soldat durch die Waffe eines Kameraden sterben. Wie vermutet wird, löste sich beim „Posen“ und Spielen mit zehn anderen versehentlich ein Schuss, der den Bayer tödlich traf. Der Verteidigungsexperte der Linken, Paul Schäfer, meint, dass das „Parlament vom Tod eines Hauptgefreiten zwar unterrichtet worden sei“, jedoch war „von Hinweisen wegen fahrlässigen Umgangs mit Schusswaffen indes nicht die Rede.“ Zu Guttenberg verteidigt sich und sagte dem ZDF, dass in keiner Weise irgendetwas zurückgehalten worden sei. Dem Oberstaatsanwalt in Gera wurde die Ermittlungsakte inzwischen zugesandt, der die Sachlage nun untersuchen muss.
3. Die Post unserer Soldaten
Der dritte Vorfall handelt von Briefen, bei denen das deutsche Post- und Fernmeldegeheimnis nicht ganz eingehalten wurde. Angehörige der Bundeswehr erhielten zum Teil geöffnete Briefe oder gar ganz leere Briefumschläge, deren Inhalt entwendet wurde. Wie der Wehrbeauftrage des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP) berichtete, sind nach seinem Eindruck Briefe von Soldaten in Afghanistan systematisch geöffnet worden. Guttenberg nannte das Öffnen von Soldaten-Briefen einen „unhaltbaren Zustand“ und es seien „unverzügliche Untersuchungen eingeleitet worden.“ Ergebnisse dieser ersten Untersuchung liegen bereits vor; so sollen rund ein Dutzend Briefe unrechtmäßig geöffnet worden sein, während andere Briefe vom Zoll kontrolliert, aber auch entsprechend markiert wurden. Dabei soll ein USB-Stick einbehalten worden sein, wie die Nachrichtenagentur dpa dem Untersuchungsbericht der Feldpostaffäre entnehmen konnte.
Der Imageschaden, der aus diesen drei aktuellen Vorfällen entstanden ist, wird nur schwer zu beheben sein. Zu Guttenberg kündigte zwar schon „eine Überprüfung aller Teilstreitkräfte“ an, doch ob dies genügen wird, um alle Unrechtmäßigkeiten aufzudecken? Haben die Soldaten in Afghanistan zu wenig Unterstützung ihres Heimatlandes? Ist die Ausbildung in der Marine zu hart, habt auch ihr euren Wehrdienst schon geleistet? Teilt uns eure Meinung und eure Erfahrungen in den Kommentaren mit!
Quellen: Spiegel.de [1] [2] | Taz.de | Faz.net [1] [2]
Bilder:
(cc-by) Bundestagsbüro Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg MdB / Wikimedia.org
(cc-by-sa) Felix Koenig / Wikimedia.org
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