Um die Gefahr des Alkoholmissbrauchs zukünftig zu verringern, will sich dieBundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing für höhere Alkoholpreise eingesetzt haben. Diese dementierte entsprechende Meldungen aber, da sie falsch interpretiert worden sei. Eine hitzigeDebatte entfachte sich aber trotzdem.
Betroffen seien vor allem Bier und Wein. Mit einer Erhöhung der Steuern und damit der Getränkepreise, soll ein übermäßiger Alkoholkonsum eingedämmt werden. Nachdem dieSteuern der Genussmittel in Deutschland im Vergleich zum Rest Europas recht niedrig sind, kann man die Getränke hier auch einfacher erwerben, heißt es in einem Konzept.
Nordeuropäische Länder als Beispiel
In einem 40 Seiten umfassenden Entwurf versucht Bätzing klar zu machen, dass Schweden beispielsweise zwei Euro pro Liter Bier als Steuer ansetzt, Deutschland gerade einmal zehn Cent. In Irlandbetragen die Abgaben für eine Flasche Wein 1,90 € – bei uns gibt es eine solche Steuer gar nicht.
Mit einer Erhöhung der Preise erhoffe man sich eine direkt proportionale Abnahme des Alkoholgenusses. Ein zufällig auftretender Vorteil wäre natürlich, dass etwas mehr Geld imhoch verschuldeten Staatshaushalt landet.
Heftige Kritik aus den Parteien
Dennoch gibt es seitens der Parteien großen Widerstand. Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Michael Goldmann meint hierzu: „Weitere Steuererhöhungen auf Bier undWein belasten Wirtschaft und Verbraucher.“ Auch Politiker der CDU lehnten den Vorstoß einhellig ab.
Kurz nach Bekanntwerden der Meldung ruderte die Bundesbeauftragte aber schon wieder zurück. „Es soll lediglich wissenschaftlich untersucht werden, welchen Einfluss der Preis vonAlkohol auf das Konsumverhalten hat – darüber hinaus werden keine steuerpolitische Maßnahmen erwogen.“, heißt es in einer Stellungnahme.