München verstößt gegen EU-Richtlinie

„Ich rauche doch gar nicht“ – „Aber Ihr Diesel“. Solautet ein bekannter Werbeslogan eines Automobilherstellers.

Die EU will die Umwelt schon länger vor so genanntem Feinstaub durch Autoabgase schützen. Unter diese Richtlinie fallen aber nicht nur die Diesel ohne, sondern auch mit Russpartikelfilter,sowie die Benziner.

Die EU-Richtlinie sieht vor, dass eine Stadt höchstens 35 Mal pro Jahr den Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub überschreiten darf. Jedoch schaffte es München in diesem Jahr bereits zum 36. Mal diesen kritischen Wert zu überschreiten und tritt so eine neue Diskussionswelle los. Die EU sieht aber nicht vor, dieses Vergehen mit einer Sanktion zu belegen.

Das größte Problem bei diesem Richtwert ist der Lkw-Verkehr, der meist mit Dieseln ohne Russpartikelfilter über die europäischen Straßen donnert und so das Pensum an Feinstaub schnell an die Grenze des Richtwertes bringt.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Bund Naturschutz (BN) warnten die Bayrischen Behörden bereits am Karfreitag und baten um eine unmittelbare Einleitung von Gegenmaßnahmen, wie sie in Städten wie Düsseldorf und Dortmund durch Fahrverbote für Lkws vollzogen wurde.

Ein Sprecher des bayrischen Umweltministeriums schließt sogar eine City-Maut nicht aus, um die EU-Richtlinie zu erfüllen. Doch das reicht für die DUH nicht aus – sie will über den Rechtsweg eine unmittelbare Verfügung einklagen, um z. B. den Mittleren Ring für den Schwerlastverkehr zu sperren, oder ein Fahrverbot für Diesel-Pkw ohne Russpartikelfilter zu erzwingen.

Quelle: N24 Online

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