Bundesaußenminister Steinmeier warnte auf der Sicherheitskonferenz vorerneutem atomarem Wettrüsten. Auch US-Verteidigungsminister Gates äußerte sich im Bezug auf Russland gegen ein gegenseitiges Aufrüsten wie im Kalten Krieg. Irans PräsidentMahmud Ahmadinedschad steht weiterhin zum Anspruch auf Atomtechnik.
Im Rahmen der Sicherheitskonferenz in München forderte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eine schnelle Lösung im Atomstreit mit dem Iran. Er fügte hinzu, dass manatomare Schwellenländer von nuklearen Optionen fernhalten müsse um ein nukleares Wettrüsten zu unterbinden.
Der Außenminister stellte klar, dass es nachdrückliche Bemühungen erfordere um potenzielle Kernwaffenstaaten von der Kernwaffenproduktion abzuhalten. In diesem Zusammenhang sprach ervon einem guten Engagement des US-Verteidigungsministers Robert Gates.
„Wir müssen Verhandlungen haben, Lösungen sind möglich“, so der iranische Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani. Zudem sei in der iranischenVerteidigungsdoktrin kein Platz für nukleare oder chemische Waffen. „Wir wollen nicht, dass Sie sich Sorgen machen. Viele glauben uns nicht, dass wir die Kernenergie friedlichverwenden„, so Laridschani.
„Von uns geht keine Bedrohung für andere aus„, fügte Laridschani hinzu. Der Iran verfolge keine aggressiven Absichten. Er sieht zudem die Ursache für denTerrorismus in der Region in der Besetzung des Irak durch die US-Soldaten. Die Bevölkerung fühle sich durch die Truppen in ihren religiösen Gefühlen verletzt.
Der Präsident des Iran, Mahmud Ahmadinedschad, steht weiterhin zu seiner Forderung nach Atomtechnik. Ahmadinedschad sprach in Teheran von einem Recht der Herstellung von Kernbrennstoff nachinternationalem Recht. Man sei auch in Zukunft gesprächsbereit, ein Stopp der Urananreicherung stelle jedoch eine Erniedrigung für die islamische Republik dar.
Der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates wies Kritik des russischenPräsidenten Wladimir Putin zurück. Putin warnte vor einem globalen Wettrüsten als Reaktion auf amerikanische Alleingänge in der Sicherheitspolitik.
„Ein Kalter Krieg war wirklich genug„, so Gates. „Wir wundern uns über manches russische Vorgehen, das die internationale Stabilität zu untergrabenscheint – Waffenlieferungen etwa oder die Versuchung, Energieexporte als politisches Druckmittel einzusetzen„, fügte Gates jedoch hinzu. Er sprach von einer Partnerschaft der USA zuRussland.
Der russische Präsident kritisierte Pläne für ein Raketenabwehrschild in Osteuropa. Das strategische Gleichgewicht sei bedroht. Zudem kritisierte er die Nato-Osterweiterung. ZunehmendeVerachtung fundamentaler Grundsätze des Völkerrechts wirke wie ein Katalysator für das Wettrüsten.
Quelle: Financial Times Deutschland