Der Anti-Terror-Krieg kommt dem amerikanischen Volk schon seit Jahren teuer zustehen. Nicht nur zuletzt durch die vielen Kriegsopfer. Auch finanziell gesehen ist Bushs Streitzug gegen den Terrorismus eine teure Angelegenheit für den Steuerzahler.
Es ist nicht weit hergeholt, wenn große Tageszeitungen wie die „Washington Post“ oder die „New York Times“ von den teuersten Kriegen seit Vietnam reden. Wenn man den Berichten der US-Medienglaubt, soll der Krieg im Irak und in Afghanistan bislang 745 Milliarden US-Dollar verschlungen haben. Alles natürlich auf Rechnung der Steuerzahler. Heute will man im Weißen Haus den Planfür das kommende Haushaltsjahr 2008 vorlegen, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt. Dabei soll der Militärhaushalt um weitere zehn Prozent aufgestockt werden. In Zahlen ausgedrücktheißt das, dass für die Einsätze in Afghanistan und im Irak weitere 145 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt werden.
Die umstrittene Aufstockung der US-Truppen, welche von den Amerikanern nach wievor sehr kritisch betrachtet wird, wird dem Steuerzahler rund 5,6 Milliarden Dollar kosten. Hinzu kommt die Tatsache, dass der Militärhaushalt in der Geschichte der Vereinigten Staaten noch nieso viel Geld verschlungen hat wie heute. Zumindest wenn man es auf vergleichbare Kriege, wie zum Beispiel im Vietnam, bezieht. Insgesamt verschlingt der Militärhaushalt im kommendenHaushaltsjahr 22 Prozent des Bundesetats, der 2,8 Billionen US-Dollar beträgt und ungefähr vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts der USA.
Wenn man die Ausgaben der USA für Verteidigung mit den selben Ausgabender Bundesrepublik Deutschland vergleicht, geben die Amerikaner gut 20-mal mehr aus als wir. Deutschland liegt mit jährlichen Verteidigungsausgaben von 23,8 Milliarden Euro (= 31 MillardenDollar), welche neun Prozent des Bundeshaushalts und 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprechen, noch weit unter den Vorgaben der Nato. Denn die Verbündeten haben vor Jahren vereinbart,mindestens drei Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigungshaushalte aufzubringen.
Doch selbst wenn man den überdimensionalen Verteidigungsposten der USA mit dem der Deutschen vergleicht, ist der Haushalt für das Pentagon in den Vereinigten Staaten noch knapp bemessen.Denn George W. Bush braucht für das laufende Haushaltsjahr noch weitere 100 Milliarden Dollar für den Irak und Afghanistan. Damit würde die Summe für 2007 sogar diezusätzlichen Ausgaben von 2008 überschreiten. Man kann aber zumindest sagen, dass die Bemessung der zukünftigen Ausgaben ehrlicher sind, als die, die in der Vergangenheit gemachtwurde. Denn bislang konnte Bush die Kosten für die Militäreinsätze über Sonderbudgets finanzieren. Die Fortführung dieser Praxis wurde ihm allerdings vom amerikanischenKongress untersagt.
Die Gesamtkosten des Anti-Terror-Krieges, seit dem 11. September 2001, lassen sichallerdings kaum verbergen. Wie die „Washington Post“ und die „New York Times“ berichten, sollen die Ausgaben für den Verteidigungsetat die höchsten seit 1952 sein. Dort befand man sich aufdem Höhepunkt des Koreakriegs. Selbst der Vietnam soll für den Steuerzahler günstiger gewesen sein, als die derzeitigen Einsätze im Irak und in Afghanistan.
Großen Widerstand hat Bush in Kriegszeiten nicht zu erwarten. Denn die Demokraten tun sich in Kriegszeiten sehr schwer damit, einen hohen Verteidigungsetat abzulehnen. Allerdings gab es einigeAbgeordnete im Kongress, die sich über die Entwicklung der Kosten entsetzt äußerten.
Reibereien gibt es stattdessen bei der amerikanischen Gesundheitspolitik. Beide Lager, Demokraten als auch Republikaner, sprechen sich für eine Krankenversicherung für alle amerikanischenBürger aus. Allerdings kann man sich mit Bushs Idee, das Ganze über Steuervergünstigungen zu finanzieren, nicht anfreunden.
Quelle: Tagesspiegel Online