Wie nun aus offiziellen Berichten hervorgeht, haben die EU-Staaten den Vereinten Nationen einenGroßteil der Friedenstruppen zugesagt, die in den Libanon einmarschieren sollen.
Die Rede ist von 5.600 bis 6.900 Soldaten, die allerdings nicht zur Entwaffnung der Hisbollah-Miliz dienen sollen.
Am Freitag machten die EU-Außenminister bei einem Treffen in Brüssel mit dem UN-Generalsekräter Kofi Annan feste Zusagen über die Bereitstellung von Truppen. Annan lobte diesenSchritt: „Die EU nimmt ihre Verantwortung wahr. Die Gemeinschaft wird das Rückgrat der Truppe stellen.“ Dennoch kann über den Umfang der bereitgestellten EU-Truppenbislang nur spekuliert werden. Angaben über eine genaue Zahl gab Annan nicht. Wenn die Zusage allerdings eingehalten werden sollte, dann stellt die EU ungefähr die Hälfte der 15.000Mann starken UN-Friedenstruppe im Libanon.
Annan sagte außerdem, dass Frankreich bis Februar 2007 die Führungüber die „UNIFIL II“ übernehmen wird. Danach übernimmt Italien die Leitung der UN-Friedenstruppe. Die Regierung in Paris hat dagegen keine Einwände, wie der AußenministerFrankreichs, Philippe Douste-Blazy, angab.
Über eine Sicherung der Grenzen zu Syrien werde zur Zeit nicht diskutiert, so Annan. „Der Libanon müsste uns darum bitten. Und der Libanon hat nicht darum gebeten.“Der UN-Generalsekretär stellt zudem klar, dass die UN-Friedenstruppe auf gar keinen Fall dafür da sein wird um die Hisbollah-Miliz zu entwaffnen: „Die Soldaten gehen danicht rein, um die Hisbollah zu entwaffnen. Das kann sowieso nicht mit Gewalt geschehen.“
Wann die ersten Soldaten im Libanon stationiert werden, ist bisher noch unklar. Es soll allerdings innerhalb von ein paar Tagen, und nicht Wochen, geschehen. Deutschland will sich nach wie vor an derFriedensmission beteiligen und wird aller Wahrscheinlichkeit nach einen Flottenverband zur Verfügung stellen, der zur Sicherung der libanesischen Küste eingesetzt wird. Die Bundesregierungverknüpft mit diesem Auftrag allerdings eine Präzisierung des Friedensauftrages, der unter Umständen durch eine weitere Resolution im UN-Sicherheitsrat verabschiedet werden muss.
Quelle: ZEIT Online