Schwarz-rot: Koalitionsvertrag steht

Acht Wochen sind seit der Bundestagswahl im September vergangen – nun haben sichCDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, dass der Abschluss der Koalitionsverhandlungen eine „Freude“sei. Außerdem sei dies eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“, so Merkel.

Gut gelaunt traten die Verhandlungsführer von CDU/CSU und SPD amFreitagabend im Konrad-Adenauer-Haus vor die Presse. Mit den Worten „Der Vertrag für die zweite große Koalition auf Bundesebene in der Geschichte der BundesrepublikDeutschland steht“ erklärte Kanzlerin Angela Merkel, dass eine Einigung auf einen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD erzielt wurde. Die CDU/CSU-Fraktion habe einstimmig zugestimmt.CSU-Vorsitzender Edmund Stoiber sprach davon, dass die neue Regierung das Bestreben habe, den Haushalt „mehr über Sparen als über Steuermehreinnahmen“auszugleichen.

Merkel sagte desweiteren, dass der Vertrag „Grundlage für weitere erfolgreiche Reformen in Deutschland“Ã’Â sein wird. Außerdem: In einigenThemenbereichen seien die Positionen des jeweiligen Partners ohne Änderungen übernommen worden. Auf diesem Wege soll ebenso die Möglichkeit gegeben werden, erfolgreiche Zusammenarbeitzwischen Bund und Ländern herbeizuführen.

Quelle: Welt OnlineSpiegelOnline

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