Bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestags ist Lothar Bisky,Ã’Â Vorsitzender der Linkspartei, auch im vierten Wahlgang gescheitert. In dem Votum gab es 310 Gegenstimmen, 249 Befürworter und 36 Enthaltungen.
Ein weiterer Wahlgang am heutigen Dienstag wird ausgeschlossen, jedoch hätte ihmdie einfache Mehrheit gereicht. Laut einer Stellungnahme seitens Gregor Gysi plane die Linkspartei im weiteren Vorgehen nun keinen neuen Kandidaten vorzuschlagen und wird sogar komplett auf den ihrzustehenden Posten verzichten
Bisky selbst sagte dazu: „Ich habe verstanden. Die Mehrheit im Bundestag will nicht, dass ich den Bundestag repräsentiere. Das muss ich als Demokrat akzeptieren.“
Lothar Bisky war bei dem ersten Termin am 18. Oktober in allen drei Wahlgängen durchgefallen. Dieses Ereignis ist bisher beispiellos in der Geschichte des Parlaments. Dabei wurden mehrereUnstimmigkeiten genannt. Zum einen wurde Kritik daran geäußert, dass das Amt im Bundestag nicht mit dem Vorsitz einer Partei vereinbar sei. Außerdem sei die DDR-Vergangenheit Biskysein weiterer Gesichtspunkt. Dieser wurde jedoch nicht weiter erläutert.
Nun steht eine Diskussion über das Vorgehen bei der Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten im Raum, da eine Fraktion keinen Kandidaten durchbringen kann, wenn keine Mehrheitfür den Abgeordneten stimmt.
Quelle: N24 Online