EU-Verhandlungen mit der Türkei gefährdet

Als einziger EU-Staat stimmte Österreich dem Verhandlungsrahmen, der für die am3. Oktober stattfindenden EU-Beitrittsgespräche der Türkei notwendig ist, nicht zu. Ziel der Verhandlungen ist der Beitritt der Türkei in die EU.

Als Grund nannten die Österreicher, dass keine konkrete Alternative festgeschrieben worden ist, falls die Gespräche scheitern. Wenn die Türkei kein EU-Vollmitglied wird, solledeutlicher zum Ausdruck gebracht werden, welche Art von bilateralen Beziehungen erfolge. Die anderen EU-Staaten wollen dagegen nur eine allgemeine Formulierung.

Die Türkei reagierte darauf sehr erbost und droht nun mit Absage derEU-Verhandlungen, indem sie keine Delegation nach Luxemburg schicken wird. Die Regierung aus Ankara fordert einen einstimmigen Beschluss und eine detailvollere Ansicht zum Verhandlungsrahmen. Erstdann werde man weitere Entscheidungen treffen.

Jetzt liegt die Hoffnung bei zwei EU-Außenministern, die sich am 2. Oktober in Luxemburg zu einem Sondertreffen zusammenfinden, um noch eine Einigung zu erzielen.

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