Die Bundestagswahl ist noch keine 24 Stunden zu Ende, da kommt bereits der Vorschlagnoch einmal neu zu wählen. Grund sind die unklaren Machtverhältnisse zwischen den Parteien.
Damit hatte niemand gerechnet. SPD und CDU fast gleichauf (0,9% Differenz nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis) und keine der beiden Parteien kann mit dem Wunsch-Koalitionspartner einBündnis eingehen. Rot-Grün erreichen zusammen 42,4 % der Stimmen ( 273 Sitze) und die Union mit FDP erreichenÃ’Â genau 45% der Wählerstimmen ( 286 Sitze) Für dieabsolute Mehrheit wären 300 Sitze notwendig. Da mit der „Linke.PDSâ⒬ keiner ein Bündnis eingehen möchte und diese auch lieber in der Opposition bleibenmöchte dürfte es den Parteien schwer fallen eine Lösung zu finden.
FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms schlug daher Neuwahlen vor. Zwar müsste man dafür wieder in die „Trickkiste“ greifen, dennoch würde er einen möglichenZusammenschluss aus Union und SPD nur für eine Übergangslösung halten. Gegenüber demÃ’Â Berliner Tagesspiegel meinte er, dass man Neuwahlen nicht völligaußer acht lassen dürfe. Ähnlich äußerte sich der Politologe Jürgen Falter. Er hält es für „sehr unwahrscheinlich“, dass eine Ampelkoalition auf lange sichtbestand haben könnte.
Ganz so einfach wie man diese vorgezogenen Neuwahlen erreicht hatte wäre eine erneuter Wahlgang allerdings nicht. In den ersten beiden Bundestagsabstimmungen dürfe kein Kanzlerkandidat dieabsolute Mehrheit erreichen. Im dritten Wahlgang würde notfalls auch eine einfache Mehrheit genügen. Der Bundespräsident hätte dann zwei Möglichkeiten: Er kann dengewählten Kandidaten annehmen oder den Bundestag auflösen. Neuwahlen wären dann im Januar.
Als Drittes meint auch der Politikwissenschaftler Niels Diederich, dass es Neuwahlen geben wird. Als Grund nannte er, dass sowohl Schröder, als auch Merkel das Kanzleramt für sichbeanspruchen. Und die Wahl des Regierungschefs im Bundestag daher scheitern würde. Weiter meinte er, dass Schröder alles auf eine Karte setzen würde“.
Ob sich die Parteien untereinander finden und die Kanzlerkandidaten einigen wird sich in den nächsten Tagen zeigen. Bis 30 Tage nach der Wahl muss der Bundestag zusammengekommen sein. Durch dieNachwahl in Dresden könnte der Termin um einige Tage nach hinten verschoben werden.
Quelle: N-TV Online