Die Bundestagswahl findet für ganz Deutschland am 18.SeptemberÃ’Â diesenÃ’Â Jahres statt – sollte man zumindest meinen. Aber es könnte sein, dass 219.000 Wählerinnen und Wähler im Raum Dresden erst EndeSeptember oder Anfang Oktober ihre Stimmen abgeben dürfen.
Grund dafür ist der Tod der NPD-Direktkandidatin Kerstin Lorenz.
Lorenz war am Montag bei einer WahlkampfveranstaltungÃ’Â mit einem Gehirnschlag ins Koma gefallen und ist am gestrigen Mittwoch verstorben. Somit muss laut Bundeswahlgesetz undBundeswahlgesetzordnung eine Nachwahl stattfinden. Die sächsische Landeswahlleiterin Irene Schneider-Böttcher gab bekannt, dass man „Zeitnähe“ wolle und bereits Ende September,spätestens aber in der ersten Oktoberwoche, wählen werde. Nach der Bundestagswahl muss die Nachwahl spätestens sechs Wochen nach der eigentlichen Wahl stattfinden, also am 30. Oktober.Bundeswahleiter Heinz-Christoph Herbertz verkündete, dass man noch prüfen werde „in welcher Form in der Wahlnacht das vorläufige amtliche Endergebnis verkündetwird„.
Als Folge des unerwarteten Todes der Direktkandidatin Kerstin Lorenz sind alle bislang abgegebenen Stimmen für ungültig erklärt worden. Auch erste kritische Stimmen werden gegen eineNachwahl laut, da man „Wahlverzerrung“ befürchte. Der Wahlforscher Matthias Jung bezeichnete es als „ernsthaftes juristisches Problem„, dass die Nachwähler bereitsden vorläufigenÃ’Â Ausgang der Bundestagswahl kennen würden. Auch der Parteienrechtler Professor Martin Morlok gab an, dass die Bekanntgabe des Ergebnisses die Wählerbeeinflussen könnte. AllerdingsÃ’Â äußerte er auch, dass Bundestagswahlen ein Massenereignis wären und man deswegen „nicht überall ganz gleicheBedingungen garantieren“ kann. Somit könnten also die „Frustrierten“, wie Stoiber die ostdeutsche Bevölkerung kürzlich nannte, tatsächlich die Wahl entscheiden, falls dieseknapp ausfallen sollte.