Wahlkampfthema: Türkei

In der Endphase des Wahlkampfes möchte die Union nun den EU-Beitritt derTürkei als großes Thema ansetzen.


Kanzlerkandidatin Merkel und CSU-Chef Stoiber wollen angeblich am kommenden Mittwoch bei einem Treffen mit FDP-Chef Westerwelle eine Initiative gegen den EU-Beitritt der Türkei vorstellen.Hessens Regierungschef Koch sowie auch Rüttgers haben bei einer internen Sitzung darauf bestanden, dass der Wahlkampf beim Thema Türkei zugespitzt wird.

Ein Sprecher der CDU wies allerdings den Inhalt eines Artikels der „Bild am Sonntag“ zurück, welchem zu entnehmen war, dass eine Initiative gegen den EU-Beitritt der Türkei am kommendenMittwoch vorgestellt werden solle. Zu der Frage ob in absehbarer Zeit eine solche Initiative vorgestellt werden solle, äußerte dieser sich nicht.

Weiter wurde berichtet, dass Stoiber, Merkel und Westerwelle bei dem öffentlichen Treffen gemeinsam demonstrieren wollen. Angesichts der guten Umfragewerte wurde dies befürwortet. Hierbeigehe es allerdings nicht um Zweitstimmenkampagne für die FDP, sondern lediglich um eine alternative Präsentation zur rot-grünen Koalition. Im Oktober sollen die Beitrittsgesprächemit der Türkei aufgenommen werden. Die CDU fordert eine privilegierte Partnerschaft zwischen der Türkei und der Union und lehnt einen EU-Beitritt definitiv ab.

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